Leitartikel: Unmögliche Missionen

Von Stefan Rehder

LEITARTIKEL : Große Fragen, große Chancen

Kenner der Kino-Reihe „Mission Impossible“ um den von Tom Cruise verkörperten Agenten Ethan Hunt des fiktiven Geheimdienstes IMF (Impossible Mission Force) wird die Beteuerung Barack Obamas, er habe von mutmaßlichen Lauschangriffen des US-Geheimdienstes NSA (National Security Agency) auf Kanzlerin Merkel nichts gewusst, nicht überraschen. Heißt es doch stets am Ende der Dienstanweisungen, die Hunt erhält, wenn er einen Auftrag entgegennimmt: Schlage die Mission fehl, werde die Regierung jedwede Kenntnis der Operation leugnen.

Obama, einst der mächtigste Mann der Welt, wäre auch nicht zu beneiden, wenn er statt gelogen die Wahrheit gesagt haben sollte. Denn ein Präsident, der trotz täglicher Briefings nicht wüsste, dass seine Geheimdienste auf der Jagd nach Terroristen nicht nur die Daten unbescholtener Bürger durchforsten, sondern auch die Regierungschefs seiner Bündnispartnern ausspähten, hätte ein Problem, das macht- und sicherheitspolitisch mindestens so schwer wöge, wie das Geständnis, seine Dienste setzten die Überwachungstechniken nicht nur zur Terrorbekämpfung, sondern auch zur Wirtschaftsspionage ein. 35 ausländische Spitzenpolitiker sollen amerikanische Geheimdienste Medienberichten zufolge, die Informationen des Wistleblowers Edward Snowden ausgewertet haben wollen, überwacht haben. Selbst der Vatikan geht nach Informationen dieser Zeitung derzeit davon aus, ausgespäht worden zu sein. Geheimdienste, die derartige Operationen ohne Auftrag und Kenntnis der jeweiligen Regierung durchführten, hätten sich der notwendigen und demokratisch legitimierten Kontrolle im einem Ausmaß entzogen, das geeignet ist, ihre Existenzberechtigung in Frage zu stellen. Denn für jeden Staat gibt es kaum etwas, das gefährlicher wäre, als wenn jene, die die Sicherheit garantieren sollen, selbst zum Sicherheitsrisiko würden.

Auch die kolportierten Äußerungen von James Clapper, dem Koordinator der 16 US-amerikanischen Geheimdienste – ein Posten, der erst 2004 eingerichtet und seitdem bereits viermal neu besetzt wurde – sowie von NSA-Direktor Keith Alexander bei den Anhörungen des Geheimdienstausschusses des Repräsentantenhauses sowie andernorts, sind nicht gerade dazu angetan, das Vertrauen in die US-Dienste zu stärken. Wer, wie Clapper, das Ausspähen befreundeter Regierungen gewissermaßen als Kleines Ein-Mal-Eins der Geheimdienstarbeit adelt oder wie Alexander den Europäern vorwirft, sie spionierten ihrerseits die USA aus, offenbart kaum Bereitschaft zur Gewissenserforschung und der Akzeptanz von Grenzen, die es auch für Spione geben muss. Es scheint, als gelte für die Überwachungstechniker, was auch für die Gentechniker gilt: Was technisch möglich ist, wird gemacht. Ethische Grenzen werden genauso ignoriert wie Fragen der Vernunft. Denn welch substanzielle Kenntnisse können sich die Dienste für ihren Kampf gegen den Terror erhoffen, wenn sie die Kanzlerin oder gar den Papst abhören?

Wenig Vertrauen erweckend ist aber auch das Agieren der Regierung Merkel. Solange es um das Ausforschen deutscher Bürger ging, war die NSA-Affäre bekanntlich gar keine. Erst seit im Raum steht, dass die NSA auch vor dem Handy der Kanzlerin keinen Halt gemacht haben könnte, wird aus ihr nun eine Staatsaffäre. Souverän geht anders.