Leitartikel: Monti steht erst am Anfang

Von Guido Horst

LEITARTIKEL : Nebelschwaden trüben die Sicht

„Ihr habt gut angefangen. Es ist eine schwierige Situation – fast unlösbar.“ Worte des Papstes, aufgefangen von Journalisten, als Benedikt XVI. am Samstag Regierungschef Mario Monti zu dessen Antrittsbesuch empfing. Und als wollte sie den Ernst der päpstlichen Worte unterstreichen, hat die Rating-Agentur Standard & Poor's halb Europa am Wochenende in die zweite Liga versetzt. Auch Italien gehört zu den herabgestuften Ländern: Aus dem dreifachen A wurde ein BBB+. Das ist das Niveau, auf dem sich Peru und Kolumbien bewegen. Bewertet man so eine Regierung von Technokraten, die voller Elan mit dem Ziel angetreten ist, Italien aus der Wirtschaftskrise zu führen? Und die dabei, wie Papst Benedikt sagte, gut angefangen hat?

Gut angefangen hat die Regierung Monti, weil sie Italien trotz der hohen Staatsverschuldung auf dem internationalen Parkett ein ordentliches Stück an Glaubwürdigkeit zurückerobert hat. Dabei geht es nicht nur um die Einsparungen und Steuererhöhungen, mit der das Kabinett des Wirtschaftsprofessors seine gut einjährige Amtszeit eröffnete. Auch Silvio Berlusconi hatte im vergangenen Sommer Sparpakete vorgelegt. Nur traute ihm keiner mehr zu, daraus auch wirklich einen wirtschaftlichen Aufschwung zu machen. Anders liegen die Dinge bei Mario Monti: Sehr aufmerksam haben die Italiener wahrgenommen, dass ihr Ministerpräsident bei seiner Begegnung mit Angela Merkel in Berlin durchaus selbstbewusste Worte fand. Italien habe seine Hausaufgaben gemacht, jetzt müsse Europa beziehungsweise die Euro-Zone dem italienischen Beispiel folgen. Das war Balsam für die italienische Seele. Das Land, das zu den Gründernationen der Europäischen Union zählt, darf wieder mitspielen, und zwar ganz oben. Monti bewegt sich auf gleicher Augenhöhe mit Merkel und Nikolas Sarkozy. Die Vertrauenskrise der Zeiten Berlusconis ist vorüber. Doch bei Standard & Poor's ist das wohl nicht angekommen.

Gestern hat sich Monti nochmals der Unterstützung der drei großen Parteien im italienischen Parlament versichert. Monti hat keine Partei, auf die er sich stützen kann. Aber ihm angesichts des Respekts, den er auf der europäischen Bühne genießt, diese Unterstützung zu entziehen, kann sich derzeit keine der großen Parteien leisten. Nur die „Lega Nord“ betreibt Fundamentalopposition. Und droht daran im Inneren zu zerreißen.

Aber Monti weiß auch, warum er jetzt die Hilfe der großen Parteien braucht. Sparpakete und Steuererhöhungen reichen nicht. Und Agenturen wie Standard & Poor's haben sie wohl auch nicht überzeugt. Um die hohe Risikobewertung der italienischen Staatspapiere herunterzufahren, muss die Regierung Monti Italien in einen wirtschaftlichen Aufschwung führen. Das geht nur, wenn die Liberalisierung des Arbeitsmarkts und Privatisierungen gelingen. Derzeit demonstrieren die Taxifahrer mit Streiks; was geschieht, wenn man, wie Monti, ihre wie Pfründe gehüteten Lizenzen auf neue Lizenznehmer ausweiten will. Auch die Apotheker laufen Sturm. Der Premier will mehr Apotheken und mehr Konkurrenz. Erst wenn Monti den italienischen Staatssozialismus niederringt, hat er Erfolg. Doch das ist eine fast unlösbare Aufgabe.