Leitartikel: Gewaltige Aufgaben

Von Martina Fietz

Martina Fietz. Foto: DT
Martina Fietz. Foto: DT

2015 war ein Jahr der Krisen: Der IS-Terror, der Konflikt um die Ost-Ukraine, die Abwendung des Grexit stellten die internationale Staatengemeinschaft vor gewaltige Herausforderungen. Die massive Flüchtlingsbewegung der zweiten Jahreshälfte forderte vor allem Deutschland heraus. Das zu Ende gehende Jahr hat keines dieser Probleme gelöst. Es gab Erfolge auf der Etappe, doch alle Aufgaben bleiben der Politik auch 2016 erhalten. Für die politische Befindlichkeit hierzulande stellte sich vor allem in den vergangenen Monaten eine bemerkenswerte Veränderung ein: Schien bis zur Jahreshälfte kein Ende der Ära Merkel in Sicht, wurde zuletzt die Frage diskutiert, ob die Kanzlerin über ihre Flüchtlingspolitik stürzen werde. Die Mehrheit hatte sich lange bei der CDU-Politikerin gut aufgehoben gefühlt, schätzte ihr Krisenmanagement. Der Satz „Wir schaffen das“ änderte das. Aus der besonnenen „Physikerin der Macht“, die alles vom Ende her bedachte, wurde für viele eine Spielerin, die leichtfertig das Wohl der Republik riskiert.

Das blieb nicht ohne Folgen für das Parteiengefüge. Teile der CDU, die ihre Vorsitzende nie liebte, aber ins Regieren verliebt ist, befiel Panik. Die CSU steigerte diese durch einen massiven Konfrontationskurs. Beides zusammen war nicht dazu angetan, die Union als selbstverständliche Staatenlenkerin dastehen zu lassen. Das Land hat damit ein Stück seiner Selbstgewissheit verloren. Verstärkt wurde der Prozess noch durch die Zweifel der SPD. Sie konnte ihre Erfolge in der Großen Koalition nicht in Pluspunkte bei den Umfragen ummünzen und schwächte in einer Kurzschlussreaktion ihren Vorsitzenden. Und das zu einer Zeit, in der eine neue politische Kraft vermeintlich einfache Lösungen präsentiert. Eine der Herausforderungen für Merkel, Gabriel und Co. im kommenden Jahr wird sein, ein weiteres Erstarken der AfD zu verhindern. Deutschland ist nicht nach rechts gerückt, aber in Teilen zunehmend verunsichert. Es gilt, diese Teile zu stabilisieren und nicht politischen Rattenfängern zu überlassen. Andernfalls werden wir eine ähnliche Entwicklung nehmen wie andere europäische Staaten, in denen stabile und berechenbare Regierungskonstellationen bereits selten geworden sind. In nächster Zeit steht nicht weniger als die Stabilität des demokratischen Systems auf dem Spiel.

Die Aufgaben dabei sind gewaltig: Vor allem die Integration Hunderttausender ist schwierig, kostet Kraft, Geld und wird das Land auch verändern. Doch muss das keine Gefahr darstellen. Eine Gesellschaft, die sich ihrer selbst und ihrer Werte sicher ist, wird sich nicht von Zuwanderern dominieren lassen. Freiheit, auch die des Glaubens, Gleichberechtigung, gerade die zwischen Mann und Frau, Chancengerechtigkeit, egal, von welchem Fleck der Erde oder aus welcher sozialen Schicht jemand kommt, sozialer Friede und Sicherheit sind Werte, die sich zu verteidigen lohnen. All diese Errungenschaften basieren nicht zuletzt auf wirtschaftlichem Erfolg. Den aber werden wir nicht erhalten, wenn wir uns abschotten. International gilt es, mit (wieder) erstarkenden Staatenlenkern, wie Putin und Erdogan, gemeinsame Ziele zu formulieren, ohne eigene Grundsätze aufzugeben. Und dabei bleibt die Gewährung von Sicherheit nach wie vor eine der größten Herausforderungen. 2015 war schwierig. 2016 wird es erst recht.