Leitartikel: Ein Blick in die Seele der CDU

Von Markus Reder

Leitartikel: Die Unruhe wächst

Nach dem Karlsruher Parteitag gibt es Gewinner und Verlierer. Gewonnen hat Angela Merkel, verloren der Lebensschutz. Für die CDU-Vorsitzende hätte der Parteitag kaum besser laufen können. Trotz Umfragetief und anhaltender Kritik: Eine Abstrafung durch die Delegierten blieb aus. 90,4 Prozent bei der Wahl zur Vorsitzenden bedeuten allenfalls einen sanften Dämpfer. Damit lässt sich gut leben. Der Parteitag hat Merkel und ihren Kurs gestärkt. Um das möglich zu machen, hat sich Angela Merkel in Karlsruhe neu erfunden.

Nach der Reformerin des Leipziger Parteitags, nach der Neuen-Mitte-Merkel und dem Präsidialstil der Großen Koalition, präsentierte sich die Kanzlerin des schwarz-gelben Bündnisses nun als CDU-Chefin mit Lust an Konfrontation und klarer Kante. Ihre Parteitagsrede wirkte in weiten Teilen wie ein großes „Ich-habe-verstanden“ an jene Kritiker, die ihr Beliebigkeit, Führungsschwäche und Orientierungslosigkeit vorwerfen. Das Rezept der Rede war einfach, aber die Delegierten fanden Geschmack an dem, was da serviert wurde: Ein paar kraftvolle Adenauer- und Kohlzitate, eine ordentliche Prise Bekenntnis zum „C“ als Maßstab des politischen Handelns. Das Ganze deftig gewürzt mit Attacken auf den politischen Gegner, der für Merkel derzeit nur noch aus den Grünen zu bestehen scheint, schon roch es nach „guter alter“ CDU. Die Delegierten mussten den Braten nur noch schlucken. Sie taten es bereitwillig. Die Sehnsucht nach besseren Zeiten ist groß. Da läuft einem schon das Wasser im Mund zusammen, wenn es nur verführerisch duftet.

Nie zuvor hat die CDU-Chefin auf einem Parteitag derart deutlich den „C“-Bezug der Unionspolitik betont. Merkel weiß, sie hat im kirchlichen Lager viel Boden verloren. Inzwischen scheint die Einsicht gereift, verprellte Kernklientel nicht einfach ziehen zu lassen. Bei der Debatte um die Präimplantationsdiagnostik (PID) hat sich Angela Merkel für ein Verbot ausgesprochen. Mit ihrem Eingriff in die Parteitagsregie ermöglichte sie eine bioethische Debatte, die in der CDU bereits jetzt als „Sternstunde“ gilt. In der Tat wurde über Stunden hochkontrovers, aber respekt- und niveauvoll gestritten. Doch die schönsten Sternstunden nützen wenig, wenn das Ergebnis ernüchternd ist.

Ein Blick in die Seele der Partei sei die PID-Diskussion gewesen, hieß es in Karlsruhe. Wohl wahr. Doch diese Seelenschau verrät vor allem eines: Die CDU ist in ihrem Inneren tief gespalten. Die PID ist eine Frage von grundsätzlicher Bedeutung für den Lebensschutz und das Profil der Union. Dennoch stimmte nur eine knappe Mehrheit für ein Verbot der vorgeburtlichen Selektion. Ein PID-Verbot im Bundestag ist angesichts derart knapper Mehrheitsverhältnisse in der CDU höchst unwahrscheinlich. Das schmälert nicht das vorbildliche Engagement der PID-Gegner, die auf dem Parteitag einen knappen Sieg errungen haben, aber es zeigt: Wer die Gründe für den Profilverlust der CDU nur an deren Spitze sucht, greift zu kurz. Der geistig-moralische Riss, der die CDU durchzieht, ist tief. Er geht nicht nur durch die Führungsetagen, er geht durch die gesamte Partei – von oben bis unten. Eine Grundsatzfrage wie die PID macht das erschreckend deutlich. Der Streit um die vorgeburtliche Selektion zeigt, wie gewaltig der Bedarf an geistiger Orientierung ist.