Leitartikel: Die ungeliebte Kanzlerin

Von Stefan Rehder

Stefan Rehder. Foto: DT
Stefan Rehder. Foto: DT

Man kann die Flüchtlingspolitik von Angela Merkel für verfehlt, ja sogar für missraten halten. Man kann sich auf den Standpunkt stellen, die Bundeskanzlerin habe die Sogwirkung der von ihr anfänglich ausgerufenen „Willkommenskultur“ genauso sträflich unter- wie Deutschlands Einfluss auf die übrigen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union überschätzt. Man kann die Auffassung vertreten, Merkel mache der Türkei zu viele Zugeständnisse oder lasse sich gar von Erdogan erpressen. Was man aber nicht kann, ist so zu tun, als ließe sich das Flüchtlingsproblem, nachdem sich viele Mitgliedsstaaten der Europäische Union weigerten, Merkels Wunsch nach einer fairen und solidarischen Verteilung der Flüchtlinge auf 28 Mitgliedstaaten nachzukommen, ohne die Türkei lösen. Diejenigen, die vor Krieg, Terror und Hunger fliehen, werden sich ebenso wenig in Luft auflösen, wie diejenigen, die diese Situation ausnutzen und sich hier ein besseres Leben versprechen. Wer Letztere zu Recht aussortieren und Erstere nicht aufnehmen will, braucht jemanden, der ihm diese Aufgaben abnimmt. Und er darf sich nicht wundern, dass derjenige, der dazu in der Lage ist, diese Situation für sich selbst schamlos zu nutzen versteht. Wenn die Europäische Union sich nicht in die Abhängigkeit von der Türkei begeben will, braucht sie nur das Heft des Handelns selbst in die Hand nehmen und damit beginnen, die Flüchtlinge auf die Mitgliedstaaten zu verteilen.

Man muss kein Apologet der Merkelschen Flüchtlingspolitik sein, um festzustellen, dass die Kritik an ihr – in Deutschland wie andernorts – längst maßlos geworden ist. Wer sich weigert, sich davon anstecken zu lassen, wird ihr daher wohl zustimmen können, wenn sie im Interview mit der aktuellen Ausgabe der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (F.A.S) jetzt „fast so etwas wie eine Freude am Scheitern“ beobachten zu können meint. Man kann Merkel zahlreiche Versäumnisse vorwerfen. Außenpolitische und noch mehr innenpolitische. Aber dass sie ihre Flüchtlingspolitik immer wieder neu erklärt, wird nach den TV-Auftritten bei Anne Will und mehreren Zeitungsinterviews niemand bestreiten können. Und es lohnt sich auch das Interview, das die Kanzlerin der F.A.S gegeben hat, daraufhin zu lesen. Nimmt man für bare Münze, was Merkel hier sagt, dann betrachtet sie sich gewissermaßen als Sachwalterin einer Politik, die in der Europäischen Union nicht nur eine Wirtschafts-, sondern auch eine Wertegemeinschaft sieht.

Wer nach einem Schlüssel für die bodenlos gewordene Kritik und den mitunter blanken Hass sucht, der Merkel im eigenen Land entgegenschlägt, der kommt an den mitunter völlig übertriebenen Zukunftsängsten vieler Bürger nicht vorbei. Aber er wird auch feststellen können, dass die „Wertgebundenheit“ von Politik, die Merkel in der Flüchtlingsfrage für sich reklamiert, nicht wenige Menschen geradezu aufregt. Manche, weil sie finden, in der Politik dürften nur Interessen zählen und sie die ihren von Merkel nicht gewahrt sehen. Andere aber, weil Merkel eine wertgebundene Politik, in vielen innenpolitischen Themen wie etwa Familie und Lebensschutz bislang vermissen ließ. Dass Merkel eine wertgebundene Politik erkennbar erst entdeckte, als es um Fremde geht, irritiert selbst Wohlmeinende. Andere treibt es in die offene Gegnerschaft.