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Leitartikel: Demokratisch, und doch stark

Von Stephan Baier
Stephan Baier

Autokratische Systeme scheinen mitunter handlungsfähiger und entscheidungsstärker. Demokratien, föderalistische zumal, scheinen schwerfälliger und träger in der Entscheidungsfindung, weil hier die Regierung Rücksicht nehmen muss auf die Stimmung in Volk und Medien, die Mehrheiten im Parlament und das Kräftegleichgewicht zwischen den staatlichen Institutionen. Die Europäische Union ist eine Demokratie besonderer Art, mit horizontaler und vertikaler Gewaltenteilung. Bei der Bestellung ihrer Spitzenvertreter ist nicht nur auf Mehrheiten im Europäischen Parlament, sondern auch auf die Harmonie zwischen den Regierungen der 28 Mitgliedstaaten zu achten.

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