Leitartikel: Bibis Triumph, Israels Niederlage

Von Oliver Maksan

Oliver Maksan. Foto: DT
Oliver Maksan. Foto: DT

Netanjahus Triumph, Israels Niederlage: Auf diesen Nenner könnte man die israelische Parlamentswahl vom Dienstag bringen. Völlig unerwartet hat sich der ungeliebte, zuletzt auch von persönlichen Skandalen umwitterte Premierminister nach Wochen im Umfragetief klar an die Spitze gesetzt. Sein Lager verfügt über eine Mehrheit. Eine vierte Amtszeit ist damit – amtliches Endergebnis und erfolgreiche Koalitionsverhandlungen vorausgesetzt – wahrscheinlich. Es ist ohne Zweifel ein großer persönlicher Sieg des totgeglaubten Amtsinhabers.

Doch verloren hat Israel. Mit Benjamin Netanjahu wurde das Land in den vergangenen Jahren von einem Mann regiert, der hinsichtlich des für Israel existenziellen Jahrhundertstreits mit den Palästinensern kühl kalkulierend Konfliktmanagement über Konfliktlösung setzte. Seinen Wurzeln nach – sein Vater war Sekretär des rechtszionistischen Theoretikers Zeev Jabotinsky, des Vaters der israelischen Rechten – ist Bibi ein überzeugter Anhänger Groß-Israels, der keinen palästinensischen Staat auf dem zwischen den beiden Völkern umstrittenen Gebiet duldet. Zeitweise hatte es aber so ausgesehen, als ließe sich Netanjahu von der Wirklichkeit – und Obama – bekehren. 2009 in der berühmten Bar-Ilan-Rede bekannte er sich – ohne freilich Details zu nennen – zur Zwei-Staaten-Lösung: Ein ideenpolitischer Quantensprung für einen Mann, der seine erste Amtszeit 1996 mit dem Versprechen gewonnen hatte, die mit Oslo gemachten Fehler zu korrigieren. Doch kürzlich hat er diese Rede begraben. Es werde mit ihm keinen palästinensischen Staat an der Seite Israels geben, so Netanjahu im Bemühen, sich als unverzichtbarer Führer der Rechten zu profilieren. Netanjahu ist damit zu seinen Wurzeln und seinem politischen Credo zurückgekehrt. Hatte er schon vorher seinen Worten keine Taten folgen lassen, hat er jetzt auch die Worte geändert. Das ist eine weitere Kriegserklärung in Richtung Washington.

Das sendet aber vor allem verheerende Signale in Richtung der Palästinenser. Sie wissen, sollte Netanjahu seine Regierung fortsetzen können, dass es keinerlei Aussichten auf eine für beide Seiten hinnehmbare Lösung des Konflikts geben wird. Mehr Siedlungen werden folgen. Ton und Umgang zwischen Besatzern und Besetzten werden sich verschärfen. Das für eine Einigung nötige Vertrauen zwischen den Völkern wie handelnden Personen wird unter Null sinken. Das wird die Extremisten auf der palästinensischen Seite stärken. Mahmud Abbas und sein moderates Lager werden unter Druck kommen, eine härtere Gangart gegen Israel einzulegen. Mehr unilaterale Maßnahmen bei der UNO sowie die Anklage Israels beim Internationalen Strafgerichtshof werden folgen. Die Oslo zugrunde liegende Logik direkter Endstatus-Verhandlungen ist am Dienstag schwer, vielleicht sogar irreparabel beschädigt worden.

Damit wäre Netanjahus Triumph Israels Niederlage. Denn ohne eine Lösung des Konflikts mit den Palästinensern isoliert sich Israel nicht nur zusehends von der westlichen Wertegemeinschaft, der sich die Mehrheit zugehörig fühlt. Israel wird vor allem zunehmend vor die Wahl gestellt, sich zwischen den jüdischen und demokratischen Bausteinen entscheiden zu müssen, aus denen es gefügt ist.