Leben in Venezuela nach Chávez' Tod

Mit dem Ende des Sozialisten-Führers beginnt eine Periode der Instabilität im ölreichsten Land der Welt. Andere linke Regime in der Region sind besorgt, denn sie könnten ihren wichtigsten Helfer verlieren. Von Marcela Vélez-Plickert

Wurde am Dienstagabend offiziell für tot erklärt: Venezuelas charismatischer Staatspräsident Hugo Chávez. Der ehemalige Oberstleutnant der Fallschirmjäger, der den südamerikanischen Staat seit 1991 regierte, erlag einem Krebsleiden. Foto: dpa
Wurde am Dienstagabend offiziell für tot erklärt: Venezuelas charismatischer Staatspräsident Hugo Chávez. Der ehemalige ... Foto: dpa

Niemand außerhalb der Führungsclique weiß, wann Hugo Chávez wirklich gestorben ist. Nach Angaben der Regierung verschied der krebskranke Staatspräsident am Dienstag Abend. Die Opposition ist skeptisch. Viele vermuten, dass er wohl schon einige Tage vorher, vielleicht sogar Wochen vorher gestorben ist. Aber die Regierung könnte Chávez' Tod geheim gehalten haben, damit sie mehr Zeit gewinnt, um den Machtübergang zu organisieren. Der „Chávismus“ – das von ihm errichtete politische System – ist ganz auf den charismatischen Führer ausgerichtet. Ohne ihn wird es schwieriger werden für die sozialistische Regierung. Denn in vielerlei Hinsicht hat sie das Land heruntergewirtschaftet. Angesichts des Verfalls der Währung, der leeren Regale in vielen Geschäften und der Kriminalität macht sich in größeren Bevölkerungsschichten Unzufriedenheit breit.

Funktioniert der „Chávismus“ auch ohne „Chávez“?

Seit 1999 hatte der ehemalige Fallschirmjäger-Offizier Hugo Chávez Venezuela autokratisch regiert. Seine Ideologie bezeichnete er als „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“, später transformierte er sie in eine „Bolivarische Revolution“, benannt nach dem Freiheitshelden Simón Bolívar, der für Lateinamerika im neunzehnten Jahrhundert die Unabhängigkeit erkämpfte. Oberstleutnant Chávez sah sich auf dessen Spuren. Seine „anti-imperialistische“ Rhetorik richtete sich vor allem gegen das Feindbild Vereinigte Staaten. Seine außenpolitische Allianz umfasste das kommunistische Kuba, Argentinien, Bolivien, Ecuador und Nicaragua, die alle direkt oder indirekt von billigen venezolanischen Öllieferungen profitieren. Zu seinen Verbündeten zählte Chávez auch Iran; zudem schloss er Öl-Verträge mit China.

Das Öl war Chávez' sprudelnde Einnahmequelle. Als er an die Macht kam, lag der Weltmarktpreis bei acht Dollar je Fass, heute sind es mehr als 100 Dollar. Chávez hat den Ölkonzern PdVSA sowie einen Großteil der Wirtschaft verstaatlicht und sich die Zustimmung der armen Wählerschichten durch massive Sozialleistungen erkauft. Venezuela hat die größten nachgewiesenen Öl-Reserven der Welt – nach den neuesten Opec-Angaben 20 Prozent der globalen Vorkommen – und ist aktuell der sechstgrößte Produzent. Allerdings ist die Förderung von PdVSA wegen zu geringer Investitionen, Misswirtschaft und der Verdrängung von technischem Fachpersonal durch Parteigenossen heute um ein Fünftel geringer als zur Jahrtausendwende. Trotz der hohen Öl-Einnahmen klafft im Staatshaushalt nach unterschiedlichen Schätzungen ein Loch von 10 bis 20 Prozent des Bruttoinlandsprodukts wegen der sehr hohen Sozialausgaben. Die Lücke hat die Regierung durch die Notenpresse zu stopfen versucht, was die Inflation anheizt.

Ungeachtet der Wirtschaftskrise wurde Chávez im vergangenen Oktober mit 54 Prozent für eine dritte Amtszeit wiedergewählt. Anfang Dezember musste er öffentlich zugeben, dass seine Krebserkrankung zurückgekommen war. Er flog zur abermaligen Operation nach Kuba. Vorher noch bat er seine Anhänger, Vizepräsident Nicolás Maduro als Nachfolger zu wählen, falls er sein Amt nicht mehr ausführen könne. Seitdem wurde Chávez nicht mehr öffentlich gesehen oder gehört. Mitte Februar kehrte er nach 70 Tagen nach Caracas zurück, doch blieb er von der Öffentlichkeit abgeschirmt. Gerüchte über seinen angeblichen Tod waberten durch die sozialen Netzwerke. Es gab Aufrufe von Intellektuellen und Demonstrationen von Studenten, die Regierung möge endlich „die Wahrheit“ sagen und Chávez zeigen.

Unterdessen hat Vizepräsident Maduro seit Dezember die Regierungsgeschäfte übernommen und ist mehr und mehr in die Rolle des neuen Präsidentschaftskandidaten des „Chávismus“ gerückt. Auch der Spitzenkandidat der Opposition, Henrique Capriles, läuft sich seit Wochen für Neuwahlen warm. Man sieht beide täglich in den Medien. Sie küssen Kinder, klagen sich wechselseitig an und machen Versprechen für eine bessere Zukunft. Im Dezember hatte die regierende Sozialistische Partei die Opposition pulverisiert und die Gouverneurswahlen in 20 der 23 Bundesstaaten Venezuelas gewonnen. Capriles konnte die Provinz Miranda erobern – einer der wenigen Lichtblicke der Opposition.

Aus politischer Bewegung soll eine Religion werden

Der 50 Jahre alte Maduro, ein ehemaliger Busfahrer und Gewerkschafter, hat Schwierigkeiten, an das Charisma von Chávez heranzureichen, seine Reden bleiben hinter der blumigen Rhetorik des großen Vorbilds zurück. Trotzdem wird ihm in einer Umfrage der Beratungsgesellschaft Hinterlaces ein Vorsprung von 14 Prozentpunkten vor Capriles zugetraut. Es gab Vermutungen, dass die regierenden Sozialisten gespalten seien und dass es einen Machtkampf zwischen Maduro und Parlamentspräsident Diosdado Cabello gebe, einem Ex-Militär, der Chávez in den neunziger Jahren bei seinem Putschversuch unterstützte. Die Regierung hat nun Plakate aufgehängt, die Maduro und Cabello mit der Aufschrift „Gemeinsam“ zeigen. Trotzdem halten viele politische Beobachter einen „Chávismus ohne Chávez“ für instabil, Machtkämpfe um sein Erbe sind wahrscheinlich.

Eine angespannte Beziehung hatten die Sozialisten immer zur Kirche, die das Vorgehen der Regierung mit der immer wieder verschobenen Vereidigung Chávez' als verfassungswidrig kritisiert hat. Die Sozialisten ihrerseits haben einen Personenkult um Chávez ausgebaut, der fast zu einer eigenen Religion wird. In öffentlichen Kapellen wird für die Seele des Verstorbenen gebetet. „Es gibt den Versuch, aus der politischen Bewegung eine Religion zu machen, aber das kommt vom Staat und nicht aus der Bevölkerung, so wie das Stalin gemacht hat“, kritisiert Ángel Álvarez, Politikprofessor an der Zentraluniversität von Venezuela. Maduro hat Chávez, der gerne öffentlich zu Gott sprach, mit einem Heiligen verglichen. Der Präsident habe seine Gesundheit aufgeopfert und „sein Leben hingegeben für jene, die nichts besitzen und nie etwas besaßen“ – die religiösen Anspielungen sind offensichtlich.

Durch die hohen Sozialausgaben ist die Armutsquote substanziell verringert worden. Doch die Inflation hat Nominallohnzuwächse aufgefressen. Nach Angaben der UN-Wirtschaftskommission für Lateinamerika sind die durchschnittlichen Reallöhne seit 1999 um 30 Prozent gesunken – trotz des gewaltigen Ölbooms. Vor einem Monat hat die Regierung überraschend die Landeswährung – mit dem propagandistischen Namen „Bolívar fuerte“ – um 32 Prozent gegenüber dem Dollar abgewertet und noch mehr Importrestriktionen auferlegt. Seitdem kämpfen die Venezolaner mit der Knappheit an Importgütern. „Es gibt Wochen, da musst du in fünf oder sechs Geschäfte gehen, um Zucker oder Toilettenpapier zu bekommen“, klagt Carolina Guzmán, eine Journalistin aus Caracas. Die Inflationsrate hat 22 Prozent erreicht. Neben der Wirtschaftsschwäche sind die Bürger über die grassierende Gewaltkriminalität beunruhigt: Venezuela gilt als eines der gefährlichsten Länder der Erde. Im statistischen Durchschnitt wird etwa jede halbe Stunde ein Mensch ermordet.

Venezuela wird zunehmend von China abhängig

Bislang hat es die Regierung verstanden, die ökonomischen Schwierigkeiten vor allem auf externe Faktoren zu schieben. Ein konstantes Thema der Propaganda war die Warnung vor den Vereinigten Staaten, die zusammen mit heimischen „Oligarchen“ ein Komplott zur Übernahme der Rohstoffe planten. Die Entwicklung in Venezuela wird in der Region und darüber hinaus mit Argusaugen verfolgt. Chávez war ein wichtiger Unterstützer für die sozialistischen Regime Lateinamerikas.

Seit 2007 hat er dem Kuba seines Freundes Fidel Castro im Wert von rund 10 Milliarden Dollar Hilfen gegeben. Er gab Öl im Austausch für die Entsendung kubanischer Ärzte und Lehrer. Ohne seine Öllieferungen würden auf der kommunistischen Insel die Lichter ausgehen. Auch Bolivien, Ecuador und Argentinien sind Hilfeempfänger, nicht nur durch billiges Öl, sondern auch durch venezolanische Investitionen in die Infrastruktur und Energieversorgung.

Venezuela seinerseits ist zunehmend von China abhängig. Die kommunistische Staatsführung in Peking ist der Hauptfinanzier Venezuelas mit Darlehen im Volumen von 67 Milliarden Dollar in den letzten fünf Jahren. Anfang Februar hat China allerdings die Auszahlung einer Tranche von vier Milliarden eines Kredits verweigert – angeblich weil die Qualität der Öllieferungen von PdVSA zur Tilgung der Darlehen zu schlecht war. Einige Analysten sehen darin auch ein Zeichen für das Missmanagement des verstaatlichten Ölkonzerns und der Staatsführung. Sollte das Öl schlechter verkaufbar sein und sollte China seine Hilfe reduzieren, wäre der „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ unter Chávez' Nachfolgern rasch am Ende.