Kurt Beck bald allein zu Haus?

Miese Stimmung in der Parteizentrale der SPD – Nur noch fünf Punkte Abstand zur Linken

Es gibt Überschriften, für die jeder Volontär den Spott einer Redaktion zu ertragen hätte. Die aktuelle Meldung mit der Schlagzeile, die eine Banalität zu verkünden scheint, trägt die Nummer 318 und erreichte Berliner Korrespondenten am Dienstagnachmittag aus der SPD-Pressestelle: „Willy Brandt-Haus kämpft geschlossen für eine starke Sozialdemokratie.“ Was sonst wohl sollte die SPD-Parteizentrale tun? Wo ist die Nachricht, mag der unbedarfte Leser denken? Doch schon der erste Satz lässt die Ernsthaftigkeit des Vorgangs deutlich werden: „Berichte über einen vermeintlichen Machtkampf entbehren jeder Grundlage“. Die Sozialdemokraten müssen ihre Geschlossenheit jetzt schon per Dementi demonstrieren.

Die Stimmung in der Parteizentrale ist mindestens ebenso schlecht wie die Umfragewerte. Das ist schon seit geraumer Zeit kein Geheimnis. Seit einigen Tagen spitzte sich die Lage allerdings zu. Grund dafür ist der Präsidiumsbeschluss vom Wochenbeginn über die Bildung einer Wahlkampfzentrale Kampa 09. Der Vorgang an sich ist schon merkwürdig, ist er doch offensichtlich dem Bemühen geschuldet, einmal positive Schlagzeilen zu setzen – solche, die von Tatkraft und Dynamik zeugen. Doch die Ankündigungen eines kraftvollen Teams weisen exakt in die entgegengesetzte Richtung. Zum Ersten zeigen sie, dass es noch keinen Teamführer gibt, vor allem, dass kein natürlicher Spitzenkandidat existiert.

Zum Zweiten aber offenbaren die Meldungen über den Beschluss und seine Präsentation die Zwietracht im Hause Beck. Eine starke Persönlichkeit solle her, um der SPD im Wahlkampf in Kommunikationsfragen zur Seite zu stehen, hatte Generalsekretär Hubertus Heil am Montag verkündet. Das wurde sogleich von interessierter Seite dahingehend interpretiert, dass die Parteiführung, insbesondere der Vorsitzende Kurt Beck, unzufrieden sei mit Vorstandssprecher Lars Kühn. Die schlechten Werte für die SPD hätten zu tun mit der mangelhaften Arbeit seiner Abteilung.

In Berlin ist der Parteichef ohne starke Bataillone

Das mochte der alte Müntefering-Flügel im Willy-Brandt-Haus, der mit Kühn sympathisiert, nicht hinnehmen und konterte: Die Berufung eines besonderen Wahlkampfkoordinators zeige, dass man Heil wie auch Bundesgeschäftsführer Martin Gorholt die Wahlkampfführung nicht zutraue. Immerhin hätten beide keinerlei Erfahrung damit. Die Aufregung nach draußen hatte eine Personalversammlung im Innern zur Folge. Dabei wurde nicht nur Kritik an Heil laut, sondern auch an Bundesgeschäftsführer Martin Gorholt, den etliche für überfordert halten. Beide sind 2005 von Interims-Parteichef Matthias Platzeck in ihre Positionen gehievt worden. Nachdem der brandenburgische Ministerpräsident aus gesundheitlichen Gründen den Rückzug antrat, verloren beide ihren natürlichen Rückhalt. Die Tatsache, dass Beck Heil und Gorholt im Amt beließ, förderte nicht deren Autorität, sondern untergrub eher die des Parteichefs. Denn niemand konnte nachvollziehen, dass der Mann aus Rheinland-Pfalz in Berlin ohne starke Bataillone antrat.

Immer wieder wird es als Fehler Becks gewertet, dass er in der Hauptstadt keine Vertrauten installierte. Diese hätten einerseits in die Berliner Partei- und Politszene eintauchen müssen, um Entwicklungen rechtzeitig zu registrieren und entscheidende Schritte vorbereiten zu können. Andererseits seien die „spin doctors“ notwendig, um die Positionen Becks in der Medienlandschaft zu kommunizieren. Beides gibt es nicht, weshalb derzeit heftig spekuliert wird, wer die Schlüsselrolle als Wahlkampfkoordinator übernehmen könnte.

Erste Namen werden genannt: Der von Matthias Machnig etwa. Er war 2002 Bundesgeschäftsführer der Partei und organisierte den Wahlkampf. Er ist aber klar dem Müntefering-Lager zuzuordnen, beziehungsweise denen, die für einen Kanzlerkandidaten Steinmeier plädieren. Das gilt auch für Ulrich Deupmann, der in Bonn und Berlin lange als Parlamentskorrespondent arbeitete – unter anderem für die „Süddeutsche Zeitung“ und die „Bild am Sonntag“ – und mittlerweile als Medienberater des Außenministers fungiert.

Namen, wer im Falle einer Kanzlerkandidatur von Beck die Wahlkampfkoordination übernehmen soll, kursieren noch nicht. Vorstellbar wäre allerdings, dass Beck seinen langjährigen Weggefährten Karl-Heinz Klär in seine Wahlkampfplanung einbaut. Klär ist ein erfahrener Sozialdemokrat, war unter anderem Büroleiter von Willy Brandt. Derzeit ist er im Range eines Staatssekretärs Bevollmächtigter des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und in Europa.

Im Willy-Brandt-Haus scheint ihm niemand zuzuhören

Derweil tragen sich aber offenbar etliche Mitarbeiter im Willy-Brandt-Haus mit Abwanderungsgedanken. Zwischenzeugnisse werden angefordert. Erst kürzlich hat der Leiter der bedeutenden Organisationsabteilung, Michael Rüter, seinen Posten geräumt und ist zur niedersächsischen SPD-Zentrale gewechselt. Er verfügt über viel Wahlkampferfahrung, hat alle drei Schröder-Kämpfe mit organisiert.

Die Lage für die Parteiführung hat sich also durch die Kampa-Offensive keine Spur verbessert. „Beck allein zu Haus“? Fast scheint es so. Am Wochenende hatte der SPD-Vorsitzende gefordert, die Partei solle sich weniger um die „Macht in der Sozialdemokratie“ kümmern, sondern um die Vormacht sozialdemokratischer Ideen im Land ringen. Es scheint, als habe ihm im Willy-Brandt-Haus niemand zugehört.

Unterdessen ist die SPD nach einer Forsa-Umfrage auf ein neues Rekordtief in der Wählergunst gefallen und nähert sich einer immer stärker werdenden Linken an. In der wöchentlichen Befragung des Instituts für das Magazin „Stern“ und den Sender RTL kamen die Sozialdemokraten nach der Nominierung ihrer Präsidentschafts- Kandidatin Gesine Schwan nur noch auf 20 Prozent (minus 3 Punkte). Dies sei der niedrigste Wert, den Forsa bei den Wahlabsichten je für die SPD gemessen habe, teilte der „Stern“ mit. Da sich die Partei Die Linke zugleich um einen Punkt auf 15 Prozent – ihren bislang höchsten Wert – verbessern konnte, beträgt der Abstand laut Forsa-Umfrage nur noch fünf Punkte.