Kommentar: Vorsicht ohne Tabus

Von Stefan Meetschen

Stefan Meetschen. Foto: DT
Stefan Meetschen. Foto: DT

Vorsicht, so sagt man, ist die Mutter der Porzellankiste. Und weil nicht nur Porzellan empfindlich ist und der besonderen Achtsamkeit bedarf, sondern auch die Sicherheit von Bürgern und Einrichtungen eines Staates schützenswert ist, gab es zu Beginn der Flüchtlingskrise nicht wenige Beobachter, die bei allem gebotenen humanitären Mitgefühl und Engagement mit Unbehagen auf den unkontrollierten Strom von notleidenden Menschen nach Deutschland schauten. Hilfe für Bedürftige? Auf jeden Fall! Was aber, wenn die Not der Vielen und die spontane Hilfsbereitschaft der Aufnehmenden von Wenigen ausgenutzt werden würde? Etwa von islamistischen Terroristen, namentlich der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS), um Anhänger via offene Grenzen unerkannt nach Deutschland zu bringen?

Wer solche Sorgen äußerte, die Flüchtlingskrise mit der Terrorgefahr verlinkte, brach ein Tabu. Umso wichtiger sind die aktuellen Äußerungen des Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, zum IS. Maaßen räumt gegenüber der „Welt am Sonntag“ nämlich ein, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz die Terrorgruppe falsch eingeschätzt habe. Der IS habe – entgegen der Einschätzung seines Amtes – den Flüchtlingsstrom dafür genutzt, um Anhänger nach Deutschland zu bringen, so Maaßen. „Obwohl er es nicht nötig hätte, seine Leute unter die Flüchtlinge zu mischen, hat er es getan.“ Als „Machtdemonstration“, wie Deutschlands oberster Verfassungsschützer vermutet. In diesem Zusammenhang weist Maaßen darauf hin, dass etwa 70 Prozent der Flüchtlinge ohne „gültige Pässe“ nach Deutschland gekommen seien, so dass „gefährliche Personen“ möglicherweise mit „falschen Identitäten“ eingereist seien. Das „islamistisch-terroristische Potenzial“ in der Bundesrepublik beziffert Maaßen mit 1 100 Personen.

Diese offen ausgesprochene Einschätzung markiert sicherlich mehr als nur eine Wende bei der Beurteilung des IS oder eines Tabus. In gewisser Weise wirkt sie wie eine Einladung an politische Porzellanträger, sich stärker des gesunden Menschenverstandes zu bedienen.