Kommentar: Slowenien blamiert Juncker

Von Stephan Baier

Der EU werden Demokratiedefizit, mangelnde Transparenz und Zentralismus vorgeworfen. Doch in ihrer Regierungsbildung herrscht das Gegenteil: Die Bildung der EU-Kommission ist mustergültig in der Subsidiarität, weil die Regierungen der 28 Mitglieder die Kommissare benennen, in Sachen Demokratie, weil sich jeder Kommissar der Prüfung durch die Volksvertretung stellen muss, in der Transparenz, weil diese Anhörungen öffentlich stattfinden und jeder Bürger sie via Web-Stream verfolgen kann. Darum ist es auch keine Katastrophe, sondern demokratischer Normalfall, wenn das Europäische Parlament einen Kandidaten wiegt, für zu leicht befindet und ablehnt.

Im Fall der Slowenin Alenka Bratusek hat das Europäische Parlament dies getan. Nicht bloß weil Bratusek, die Vizepräsidentin der Kommission werden sollte, zu wenig Fachwissen präsentierte und reichlich vage blieb, sondern weil sie sich als bereits gestürzte und noch geschäftsführende Regierungschefin praktisch selbst nominiert hatte. Damit hat sie sich, ihr Land und auch Kommissionspräsident Juncker blamiert. Man sollte meinen, dass eine derartige Negativ-PR für ein kleines Land wie Slowenien reichen sollte. Doch weit gefehlt! Kaum hatte Juncker die neue, eben unter Mühen geborene slowenische Regierung um die Benennung eines neuen Kommissars gebeten, begann der Blamage zweiter Teil: Premierminister Miro Cerar riskierte einen handfesten Koalitionskrach und musste den Joker Rücktrittsdrohung ausspielen, um die ressortlose Ministerin Violeta Bulc für Brüssel ins Rennen zu schicken. Dass Slowenien eine Quereinsteigerin ohne viel Rückhalt in der eigenen Bevölkerung nach Brüssel entsendet, ist das eine. Dass Frau Bulc sich bisher nicht mit politischen Erfolgen profilierte, sondern mit dem Besuch einer Schamanen-Akademie, esoterischem Wissen und einem Trainerschein für „persönliches Wachstum“ ist das andere. Ihr schwarzer Taekwondo-Gürtel wird ihr bei den Anhörungen im Europaparlament weniger nützen als ihr Talent, über glühende Kohlen zu laufen. Slowenien ist dabei, sich selbst und Juncker ein zweites Mal zu blamieren.