Kommentar: Nächste Runde im Kulturkampf

Man kann ja an der EU-Kommission vieles kritisieren, aber wenn es zum Schwur kommt, nimmt sie meist ihre Rolle als Hüterin der europäischen Verträge ernst. So auch am Donnerstag im Europäischen Parlament, als EU-Kommissar Siim Kallas klarstellte, dass die Abtreibungsgesetzgebung Sache der Mitgliedstaaten ist, und nicht der EU (siehe Seite 3). Das mag angesichts der nationalen Regelungen noch keineswegs beruhigend sein, doch wird so zumindest verhindert, dass jene wenigen Staaten, die sich um einen Rechtsschutz des ungeborenen Kindes bemühen – nun zählt auch Spanien dazu – von der EU gemaßregelt oder zu „liberaleren“ Gesetzen gezwungen werden können.