Kommentar: NRW: Noch kein Signal

Von Jürgen Liminski

Jürgen Liminski. Foto: DT
Jürgen Liminski. Foto: DT

Es ist natürlich eine Ohrfeige für die SPD. Zwei größere Städte, Bonn und Oberhausen, gehen an die CDU, wobei der Bundesstadt Bonn besondere, ja doppelte symbolische Bedeutung zukommt. Zum einen wegen des Bundesstatus und des verlorenen Nimbus für die SPD. Sie fällt damit im Bewusstsein der Wähler noch tiefer in den Junior- oder Zweitparteistatus zurück. Jedenfalls ist das Vertrauen in sie als mögliche Regierungs- und Kanzlerpartei nicht gewachsen. Die zweite Großstadt, Oberhausen, bestätigt das nur. Dass dort SPD-Kandidat Apostolos Tsalastras durchgefallen ist, hat mit Fremdenfeindlichkeit nichts zu tun. Der Gewinner in Bonn heißt Ashok-Alexander Sridharan, ist indisch-stämmig und war schon aufgrund seines Namens auf allen Plakaten als Mann mit Migrationshintergrund erkennbar.

Die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen sind insgesamt aber nicht so triumphal ausgefallen, wie der CDU-Chef von NRW und Bundesvize, Armin Laschet, glauben machen möchte. In Leverkusen und Herford eroberte die SPD das Amt des Bürgermeisters, in Leverkusen sogar mit einem Ergebnis ähnlich wie die CDU in Bonn, der Konkurrent wurde deutlich abgehängt. Auch ist das Rennen in anderen Großstädten, etwa in Essen und Bochum, noch offen. Diese Wahlen als ein Signal für die Landtagswahlen 2017 zu interpretieren, ist sicher zu früh.

Für 2017 muss die CDU noch kräftig am Profil feilen. Zwar hat die Kommission Laschet konkrete und greifbare Ergebnisse vorgelegt und damit ihre Programmkompetenz gezeigt. Und die Regierung Kraft ist eine der schwächsten, die Nordrhein-Westfalen ja hatte. Aber Laschet und seine Leute müssen gegen die meisten Medien in NRW antreten und die sind bisweilen mit den Genossen so verfilzt, dass Leistungen allein nicht reichen. Laschet muss auch deutlich Kante zeigen und das heißt mit Bekennermut zu bestimmten Werten auftreten, gerade jetzt in der Flüchtlingskrise. Damit kann er überzeugen – selbst wenn er damit Medienkritik riskiert.