In Zeiten der Euro-Krise sieht auch die Haushaltsdebatte anders aus als üblich. In dieser Woche bot das Zahlenwerk von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble dem Bundestag eher den Anlass für den Schlagabtausch von Regierung und Opposition. Inhaltlich befasste sich das Parlament verstärkt mit dem Urteil der Bundesverfassungsrichter und der Tatsache, dass der Europäische Rettungsmechanismus und der Fiskalpakt in Kraft treten können. Bei allen Risiken, die mit diesen Instrumentarien verbunden sind, ist es dennoch ein gutes Signal, das nun von Deutschland aus in die EU und in die Welt ausgesandt wird: Deutschland als stärkste Nation in Europa ist zur Stützung der gemeinsamen Währung bereit.
Kommentar: Kein ehrgeiziger Bundeshaushalt
Von Martina Fietz