Vier Jahre sind in der Politik eine Ewigkeit, dennoch muss man planen und das Koalitionsprogramm ist insofern eine inhaltliche Vorschau auf das, was kommen kann, aber nicht so kommen muss. Die Agenda 2010 zum Beispiel, die Abschaffung der Wehrpflicht oder die Energiewende standen in keinem Regierungsprogramm. Gleiches gilt für das Personal. Auch hier werden Weichen gestellt, aber man weiß nicht, ob dieser Personenzug ankommt. Nach dem Stand von heute kann man sagen: Die SPD wird mit einem Kanzlerkandidaten Sigmar Gabriel in den nächsten Wahlkampf ziehen. Und die CDU?
Kommentar: Kanonen statt Krippen
Von Jürgen Liminski