Kommentar: Europas Überlebenskrise

Deutlicher hätte Herman van Rompuy, der Präsident des Europäischen Rates, kaum werden können: „Wir sind in einer Überlebenskrise.“ Und: „Wir müssen alle zusammenarbeiten, um mit der Eurozone zu überleben.“ Nicht minder klar Kanzlerin Angela Merkel: „Es geht um alles. Denn scheitert der Euro, scheitert auch Europa.“ Theatralische Panikmache, damit die Krisenstaaten Griechenland, Irland, Portugal und Spanien einlenken und ihre Staatsfinanzen in Ordnung bringen? Van Rompuy und Merkel wissen, was alarmistische Signale an den Finanzmärkten und in der Wirtschaft auslösen. Wenn sie solche Leuchtraketen abschießen, dann mit Berechnung: Dublin soll nicht länger auf die Innenpolitik schielen und wertvolle Zeit verstreichen lassen, sondern sich rasch und hart helfen lassen. Athen soll die EU-Vorgaben zur Staatssanierung umsetzen.

Dennoch: Dürfen verantwortungsvolle Politiker unser „Überleben“ in Frage stellen und den Untergang des Euro wie auch gleich der Europäischen Union an die Wand malen? Wer heute die durchschnittliche Lebenserwartung des Europäers erreicht hat, sah in seinem Leben viele Staaten entstehen und wieder untergehen, sah Währungen kommen und gehen, erlebte Inflation und Wirtschaftskrise. Die Leidtragenden des Untergangs von Währungen und Staaten waren nicht „die Schuldigen“ (wo immer wir die jeweils vermuten), sondern die Menschen. Nicht wegen der verfilzten und korrupten griechischen Parteien, nicht wegen der überschuldeten irischen Banken, sondern wegen der Auswirkungen auf Millionen Menschen muss die politische Klasse Europas alles tun, um Wege aus der Krise zu finden.

Die Einigung Europas sollte den Europäern – nach Jahrzehnten voll Krieg, Unsicherheit und Chaos – Frieden, Stabilität und Berechenbarkeit geben. Der Stabilitätspakt sollte für die Währung und die Wirtschaft Europas dasselbe leisten. Durch eine unmoralische Schuldenpolitik haben die Staaten Europas dieses Ziel untergraben. Leider nicht nur Griechenland, Irland, Portugal und Spanien.