Kommentar: Europa auf die Bühne, bitte!

Von Stephan Baier

Großbritannien gehört in die EU, meint Kanzlerin Merkel. Das ist ihr gutes Recht, doch wird diese Frage nicht in Berlin entschieden, sondern in London. Und in Edinburgh, denn die Schotten stimmen im September über ihre Unabhängigkeit ab. Wenn David Cameron unter dem Eindruck der Wahlerfolge der populistischen UKIP tatsächlich Europa den Rücken kehren sollte, könnte Großbritannien schon wieder kleiner sein. Nicht unser Problem! Sehr wohl unser Problem ist dagegen, dass selbst führungsstarke Figuren wie Angela Merkel butterweich auf Camerons Erpressungen reagieren. Jean-Claude Juncker, um dessen Posten es geht, bringt es auf den Punkt: „Europa muss sich nicht erpressen lassen!“ Richtig, denn eine EU, die auf Erpressungsversuche Londons sensibler reagiert als auf das Wählervotum bei der Europawahl, verdient nichts anderes als die Verachtung ihrer Bürger. Mit seiner Mahnung hat Juncker zwar nichts in eigener Sache erreicht, aber die zaudernden Regierungschefs an jenes Minimum an aufrechter Haltung erinnert, das sie den Wählern schulden.

Noch ein zweiter Schachzug gelang dem Luxemburger: Indem er selbst Vorschläge für die übrigen Spitzenpositionen (den EU-Außenbeauftragten und den EU-Ratsvorsitz) machte, holte er ans Licht, was im Halbdunkel der Hinterzimmer gerade abläuft. Da wird gehandelt und gefeilscht wie auf einem orientalischen Basar. Abgeschirmt von der Öffentlichkeit suchen die Regierungschefs nach einem Proporz zwischen großen und kleinen, reichen und armen, nördlichen und südlichen Staaten, zwischen alten und jungen EU-Mitgliedern – und zugleich nach einem parteipolitischen Proporz zwischen Schwarz und Rot. Man kann Junckers Vorschläge unterschiedlich werten, doch indem er auf die Bühne holte, was sich hinter dem Vorhang abspielte, hat er dem Publikum einen Dienst erwiesen. Vermutlich goutiert das Publikum dieses Stück nicht, denn niemand – abgesehen von den Politikern – braucht einen geografischen, parteipolitischen oder nationalen Proporz in der Führungsriege der EU. Europa braucht in diesen turbulenten Zeiten einfach nur die fähigsten Köpfe.