Kommentar: Eine britische Tragödie

Von Stephan Baier

Stephan Baier.
Stephan Baier. Foto: DT
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Schadenfreude wäre fehl am Platz: Es hat etwas Tragisches, wie die britische Regierung in Folge einer historischen Fehlentscheidung das eigene Land immer stärker beschädigt. Der Brexit hat das Vereinigte Königreich von Anfang an tief gespalten; Theresa May treibt mit ihrem Kurs des „harten Brexit“ die von ihrem Vorgänger verursachte Spaltung weiter: Immer mehr Briten beantragen irische oder zypriotische Pässe, um EU-Bürger zu bleiben. Verunsichert sind nicht bloß drei Millionen nicht-britische EU-Bürger in Großbritannien, sondern auch eine Million Briten in der EU. In Nord-Irland fordert die republikanisch-katholische Sinn-Fein-Partei jetzt eine Volksabstimmung über die Vereinigung mit der Republik Irland. Begründung: Nur so sei zu verhindern, dass nach dem Brexit eine befestigte EU-Außengrenze durch Irland gehe. Außerdem führe London Nord-Irland „gegen den Willen des Volkes“ aus der EU.

Letzteres ist schwer bestreitbar, und lässt sich auch für Schottland in Anspruch nehmen: 62 Prozent der Schotten und 56 Prozent der Nord-Iren stimmten am 23. Juni 2016 für den Verbleib im vereinten Europa. Wenn Premierministerin May das Votum von 51 Prozent der britischen Bürger ernst nimmt, kann sie der schottischen Regierungschefin Nicola Sturgeon kaum verargen, das Votum von 62 Prozent der schottischen Bürger ernst zu nehmen. Wenn Sturgeon jetzt für ein zweites Referendum über die Unabhängigkeit Schottlands kämpft, dann mag das für May unerquicklich und für Großbritannien tragisch sein, es ist jedoch keinesfalls ein illegitimes „politisches Spiel“, wie May behauptet. Der politische Spieler war vielmehr Mays Vorgänger David Cameron, der aus innerparteilichen Gründen mit dem Brexit-Feuer spielte – und einen Flächenbrand entfachte. Die Sehnsucht vieler Schotten nach Unabhängigkeit ist nachvollziehbar und legitim. Das Problem der EU-Mitgliedschaft jedoch löst das nicht: Wenn Schottland sich von Großbritannien löste, müsste es sich neu auf den jahrelangen Weg des EU-Beitritts begeben. In der EU verbleiben könnte Schottland nur, wenn England und Wales ihrerseits aus Großbritannien austräten.