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„Köhler ist kein Rückenwind für die Konservativen“

Heinrich Oberreuter, Politologe an der Universität Passau, über die Bundespräsidentenwahl und die Folgen für die Große Koalition

Stolpert die Große Koalition über die Bundespräsidentenfrage? Nein. Denn diese Frage hat viel zu wenig politische Substanz, um der Öffentlichkeit, die von der Politik in schwierigen Zeiten Problemlösungen erwartet, klarzumachen, dass man deswegen eine Regierung aufs Spiel setzt. Außerdem wird derjenige, der sie platzen lässt, an der Wahlurne ganz fürchterlich abgestraft werden. Aber die Stimmung ist doch jetzt gehörig vergiftet? Das Ganze platzt natürlich in eine Situation hinein, die zu erwarten gewesen ist. Im letzten Jahr der Wahlperiode versuchen die beiden Koalitionspartner, Profil auszubilden. Damit soll unter dem Dach der gemeinsamen Regierung genügend Konfliktpotenzial aufgebaut werden, mit dem man dann Wahlkämpfe bestreiten ...

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