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Keine europäische Öffentlichkeit

Politikwissenschaftler Werner Weidenfeld erläutert im Interview, warum niemand merkt wie mächtig das Europaparlament ist und wie die Wahl Veränderungen im Parteiensystem gezeigt hat. Von Sebastain Sasse
Werner Weidenfeld
Foto: Bertelsmann Stiftung (Bertelsmann_Stiftung) | Werner Weidenfeld, Jahrgang 1947, ist Politikwissenschaftler und Politikberater.

Herr Professor Weidenfeld, werden Historiker der Zukunft einmal sagen können, diese Wahl habe für eine Zäsur in der Entwicklung der EU gesorgt? Ja und Nein. Für das Nein spricht: Europawahlen sind mittlerweile ein Routinevorgang. Seit 1979 finden sie alle fünf Jahre ganz selbstverständlich statt. Also nichts Besonderes. Man kann aber auch mit Ja antworten: Die Zäsur liegt darin, dass diese Wahl die bisherige Machtarchitektur verändert hat. Zum ersten Mal haben die beiden großen Fraktionen, die Christdemokraten und die Sozialisten, gemeinsam keine Mehrheit im Parlament. Das bedeutet, dass die bisherigen Arbeitsläufe im Parlament sich ändern werden. Entscheidungen werden nun anders zustande kommen. Es reicht nicht mehr aus, dass die ...

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