Kampfpause in Italien

Nach dem Anschlag auf Ministerpräsident Silvio Berlusconi ist das Land betroffen

Nur einer wollte keine Ruhe geben. Kurz nach dem Angriff auf Silvio Berlusconi am Sonntagabend gab Antonio di Pietro in der ihm eigenen Art eines Volkstribuns die trotzige Erklärung ab, der Ministerpräsident sei eben „ein Aufwiegler“. Da brachte man den stolzen Cavaliere gerade in das Mailänder Krankenhaus San Raffaele – Blut überströmt und mit geknicktem Nasenbein, geplatzter Lippe, zwei ausgebrochenen Zähnen und Prellungen im Gesicht. Di Pietro, dessen Partei „Italia dei valori“ (Italien der Werte) Frontalopposition gegen Berlusconi betreibt, merkte erst gestern Morgen, dass er mit diesem Kommentar völlig alleine stand – und meldete sich fortan vorsichtiger zu Wort. Ansonsten ist es wie ein Ruck durch die italienische Politikerkaste gegangen. Ein blutender Berlusconi am Montag auf den Titelblättern der Tageszeitungen – was muss noch alles geschehen, um eine mediale Schlacht zu beenden, die seit Wochen und Monaten um den Regierungschef tobt?

„Zu viel Hass“, hatte Berlusconi seinen Begleitern noch zuraunen können, bevor man ihn im Krankenhaus in den Computertomografen schob. Von einer „Spirale der Gewalt“ sprach Staatspräsident Giorgio Napolitano noch am Sonntagabend. Umberto Bossi von der Lega Nord sogar von einem „terroristischen Akt“. Allen Beteiligten war unmittelbar nach dem Angriff klar, dass mit dem 42 Jahre alten Massimo Tartaglia, der dem Ministerpräsidenten nach einer Parteiveranstaltung eine kleine Nachbildung des Mailänder Doms aus Metall mit aller Wucht ins Gesicht geschleudert hatte, ein psychisch kranker Einzeltäter gehandelt hatte, den die Polizei sofort abführen konnte. Genauso besorgt äußerten sich die meisten jedoch über das innenpolitische Klima, das in den vergangenen Monaten über Italien aufgezogen ist und Nährboden für solche Taten Einzelner ist. Dass sich Berlusconi gestern Morgen noch im Krankenhaus sofort die Zeitungen bringen ließ, deutet nicht nur darauf hin, dass ein leidenschaftlicher Medienmacher seine morgendliche Dosis an Nachrichten braucht. Berlusconi dürfte selber als erster daran Interesse haben, dass der Kampf um seine Person in eine Verschnaufpause geht und der tägliche Wechsel von Schlag und Gegenschlag eine Unterbrechung findet.

2009 war wohl das schwärzeste Jahr in der Politikerkarriere Berlusconi. Es begann im April mit Medienberichten über pikante Details aus dem Privatleben des Ministerpräsidenten und der Nachricht, dass sich seine Frau von ihm scheiden lassen will. Nach der Sommerpause, während der die amourösen Nächte und Partys Berlusconis tagtäglich Themen der Zeitungen und Fernsehsender waren, spitzte sich die Auseinandersetzung zu, als es um das von der Regierung erlassene Immunitätsgesetz ging. Als das oberste Verfassungsgericht den so genannten „Lodo Alfano“ schließlich im Oktober für ungültig erklärte, brachen vor allem in den Berlusconi-feindlichen Blättern, allen voran dem Laizisten-Organ „La Repubblica“, fast hysterische Zustände aus. Ohne die Prozesse abzuwarten, denen sich nun auch der Ministerpräsident im kommenden Jahr stellen muss, schien ein Rücktritt Berlusconis greifbar nahe. Nur die wenigsten wiesen darauf hin, dass die Regierungskoalition in Abgeordnetenhaus und Senat über sichere Mehrheiten verfügt und Berlusconi überhaupt nicht daran denkt, sein Amt bei Beliebtheitswerten von sechzig bis siebzig Prozent aller wahlberechtigten Italiener an den Nagel zu hängen.

Gereizt schlug Berlusconi zurück, bezichtigte die Verfassungsrichter – die, wie er sich ausdrückte, „leider“ fast alle von den drei letzten linken Staatspräsidenten ernannt worden seien – der Einmischung in die Politik und des Versuchs, ihn durch von „roten Roben“ gelenkte Gerichtsverfahren zu Fall zu bringen. Ein „No B-Day“ – ein „Nein zu Berlusconi-Tag“ –, der vor zwei Wochen Hunderttausende von Anhängern einer außerparlamentarischen Opposition nach Rom führte, heizte dabei die Stimmung ebenso an wie die genau vor diesen „No B-Day“ platzierte Aussage eines ehemaligen Mafia-Killers, Berlusconi habe als Eigentümer des Fernsehkanals „Tele5“ der Mafia das Land Ende 1993 in die Hand gelegt – immerhin zu einer Zeit, als Berlusconi noch nicht in die Politik gegangen war. Eine Aussage, der dann ein ebenfalls in Haft sitzender Mafia-Boss unverzüglich widersprach. Diese Aussagen fielen in einem Prozess gegen den ehemaligen Berlusconi-Vertrauten und „Forza Italia“-Mitbegründer Marcello Dell'Utri in Turin. Und die Anhänger des Cavaliere fragten sich jetzt wohl nicht ganz zu Unrecht, warum die Turiner Richter Aussagen von einsitzenden Mafiosi über mögliche Kontakte Berlusconis zur „Cosa nostra“ ausgerechnet unmittelbar vor einem „No B-Day“ öffentlich machten – und das im Zuge eines Verfahrens, das sich schon seit Monaten hinzieht. Ausgerechnet in Bonn, bei einem Kongress der „Europäischen Volkspartei“, machte Berlusconi vergangene Woche seinem aufgestauten Zorn in der gewohnten Weise Luft – und blamierte sein Land erneut bis auf alle Knochen.

Italien steuert auf Regionalwahlen im kommenden Frühjahr zu, wo alle Parteien Farbe bekennen müssen. Kann Berlusconi seine hohen Beliebtheitswerte nochmals in einen Wahlsieg seines Lagers ummünzen – und ist die Opposition inzwischen so stark, wie sie meint? In den vergangenen Wochen schien es, als würde die politische Dauerkonfrontation jeder Tag schneller und hitziger. Ein Schlag ins Gesicht Berlusconis hat da jetzt über alle eine gewisse Schockstarre gebracht. Auch ein Antonio di Pietro scheint zu begreifen, dass er seine Angriffe auf den Regierungschef ein wenig zügeln muss. Italien hält die Luft an und das Hass-Objekt Nummer eins der parlamentarischen und außerparlamentarischen Opposition ist aus dem Verkehr gezogen. Kenner bezweifeln, dass das nun genügt, damit die italienische Innenpolitik zu zivilen Umgangsformen zurückfinden kann.