Japan in der Krise

Der Rücktritt von Ministerpräsident Fukuda hat Verwirrung gestiftet – Der Katholik Taro Aso könnte sein Nachfolger werden

Die plötzliche Rücktrittsankündigung des erst vor knapp einem Jahr gewählten japanischen Ministerpräsidenten Yasuo Fukuda hat das Land mit der zweitgrößten Volkswirtschaft der Erde erneut um seine Führung gebracht. Auch Fukudas im Herbst 2006 gewählter Vorgänger Shinzo Abe hatte schon Ende Juli 2007 sein Amt aufgegeben, nachdem bei Teilwahlen zum Oberhaus dort die Opposition die Mehrheit errungen hatte. Seither ist Japan erheblich schwerer regierbar als früher, denn viele Gesetze bedürfen der Zustimmung beider Häuser des Parlaments.

Gleichzeitig scheint Japan nach der Asienkrise der neunziger Jahre nun erneut in eine Wirtschaftskrise zu schlittern. Den jüngsten Quartalszahlen zufolge schrumpfte sein Bruttoinlandsprodukt um drei Prozent. Ein Programm der Regierung Fukuda zur Ankurbelung der Konjunktur kam nicht so recht voran.

Der Riese China wird Japan wirtschaftlich überholen

Außen- und sicherheitspolitisch ist Japan ein eng mit Amerika verbündetes Bollwerk des Westens vor den Toren des wirtschaftlich, politisch und militärisch aufstrebenden China, das mit seinen 1,3 Milliarden Einwohnern das Zehnfache der Bevölkerung Japans aufweist. Analysten berechnen, in wie vielen Jahren die Gesamtwirtschaftsleistung Chinas diejenige Japans – und vorher die Deutschlands, das jetzt noch weltweit an dritter Stelle liegt – überholt haben dürfte. Abe, Fukuda und sein wahrscheinlicher Nachfolger Taro Aso gehören der Liberaldemokratischen Partei (LDP) an, einer konservativen und marktwirtschaftlich orientierten Partei, die seit ihrer Gründung im Jahr 1955 bis 1993 ununterbrochen den Regierungschef gestellt hat. Nach einem Intermezzo von zehn Monaten in der Opposition ist sie seit 1994 wieder die stärkste Partei, muss allerdings mit einer Koalition regieren.

Koalitionspartner ist seit 1999 die „Partei für eine saubere Regierung“ (Komeito), die aus der buddhistischen Organisation Soko Gakkai hervorgegangen ist. Soko Gakkai sollte man eher als „Schule“ denn als „Sekte“ bezeichnen, weil sie sich dogmatisch nicht scharf von anderen Richtungen des Buddhismus abgrenzt. Komeito sieht sich nach eigener Aussage als japanisches Pendant zur deutschen CDU, verfolgt aber eher einen humanitären Sozialismus, wobei sich diese Gruppierung eindeutig von der Kommunistischen Partei Japans distanziert. Viele Anhänger von Komeito bekennen sich als Pazifisten.

Wichtigste Oppositionspartei ist Minshuto, die Demokratische Partei (DP). Sie ist nach der LDP die zweitgrößte des Landes. Ihr politischer Kurs ist eindeutig gegen die Liberaldemokratische Partei – in Japan kurz Jiminto genannt – gerichtet. Ihr Programm ist sozial-liberal und sie rekrutiert ihre Wähler vorzugsweise aus der Mittelschicht sowie der Arbeiterschaft. In „Daueropposition“ gegen Jiminto befinden sich die Sozialistische und die Kommunistische Partei Japans.

Der Rücktritt von LDP-Chef und Ministerpräsident Fukuda ist das Resultat von harten Machtkämpfen innerhalb der Partei. Dieser droht bei den Unterhauswahlen, die allerspätestens in einem Jahr anstehen, eine Niederlage. Nach über einem halben Jahrhundert an der Regierung ist die LDP verfilzt und in Fraktionen – Strömungen oder Parteien in der Partei – zersplittert. Diese tragen politisch wenig aussagekräftige Namen und sind im Grunde nur Gefolgschaften führender Politiker und ihrer Familien.

Katholiken sind eine kleine, aber profilierte Minderheit

Durch die am 22. September anstehende Neuwahl des LDP-Vorsitzenden, die de facto die Vorstufe zur Wahl zum Ministerpräsidenten durch das Parlament bedeutet, wittert die oppositionelle DP Morgenluft, vor allem, wenn es danach zu vorgezogenen Neuwahlen käme. Ihr Vorsitzender Ichiro Ozawa hat seine alte Angriffslust wiedergewonnen. Obwohl er durch sein brüskierendes Auftreten bei vielen Aktivisten der Partei keine große Sympathie genießt, würde diese hinter ihm stehen, sobald sie Aussichten hat, Wahlen zu gewinnen.

„Der nächste Ministerpräsident sollte sofort das Unterhaus auflösen“, fordert die einflussreiche Finanzzeitung „Nihei Keisai Shimbun“. „Die Entscheidung des Wählers muss die verworrene politische Szene wieder in Ordnung bringen“. Ein deutscher Mitarbeiter des Fujitsu-Forschungsinstituts in Tokio äußerte in der vergangenen Woche über die marode LDP: „Im Jiminto herrschen Chaos und Kopflosigkeit. Statt politische Inhalte auf den Prüfstand zu stellen, kommen lediglich neue Leute durch die Drehtür“. Vielleicht täte Japan tatsächlich ein politischer Systemwechsel gut, der auf mittlere Frist zu zwei großen Parteien führt, die sich in der Regierung ablösen können. Man sieht diese Perspektive vor allem in der Demokratischen Partei.

Voraussichtlich wird am 22. September der ehemalige Außenminister Toro Aso neuer LDP-Parteivorsitzender werden, obwohl er jetzt noch Mitbewerber hat, darunter die ehemalige Verteidigungsministerin Yuriko Koike. Auf einer Pressekonferenz in der vergangenen Woche gab Aso seine Bewerbung bekannt. Der 67-jährige Aso war erst vor einem Monat zum Generalsekretär seiner Partei ernannt worden. Er verspricht, ein neues Programm zur Belebung der Wirtschaft rasch umzusetzen. In der Außenpolitik könnte es unter Aso Akzentverschiebungen geben. Er gilt als „Falke“, der zuweilen nationalistische Töne anschlagen kann. Möglicherweise wird er durch die japanische Flotte die Entlastung Amerikas im Indischen Ozean verstärken. Dies wird allerdings von den Sozialisten und anderen Oppositionsparteien als unvereinbar mit der 1947 von den Amerikanern oktroyierten „Friedensverfassung“ bezeichnet, die den Einsatz der Streitkräfte nur zur Selbstverteidigung zulässt.

Aso ist Katholik und könnte der erste christliche Regierungschef Japans werden. Es gibt im Lande ungefähr 1,8 Millionen Christen, von denen etwa die Hälfte katholisch ist. Dies ist zwar ein geringer Prozentsatz der Gesamtbevölkerung, aber die katholische Kirche zeigt in der japanischen Öffentlichkeit durchaus Profil. Die von Jesuiten geführte Sophia-Universität in Tokio gehört zu den besten des Landes. Kaiserin Michiko hat eine katholische Erziehung genossen, aber angesichts der religiösen Funktionen, die das Kaiserhaus im Rahmen des Shinto („Weg der Götter“) innehat, wird bestritten, dass sie getauft ist.