Als Union und FDP im Oktober 2009 den Koalitionsvertrag unterzeichneten, schienen sie sich einig über die künftige Finanzierung des Gesundheitssystems zu sein: „Langfristig“, hieß es unter Zeile 3909 des Abschlussdokuments, „wird das bestehende Ausgleichssystem überführt in eine Ordnung mit einkommensunabhängigen Arbeitnehmerbeiträgen, die sozial ausgeglichen werden. Weil wir eine weitgehende Entkoppelung der Gesundheitskosten von den Lohnzusatzkosten wollen, bleibt der Arbeitgeberanteil fest.“ Union und FDP wollten den Systemwechsel von der einkommensabhängigen zur einkommensunabhängigen Versichertenprämie. Die nötigen Schritte sollte eine Regierungskommission festlegen.
Ist Gerechtigkeit in Zukunft noch bezahlbar?
Das Gesundheitssystem steht vor einem Systemwechsel – Doch wie der aussieht und wie er finanziert werden soll, darüber wird heftig gestritten