Havanna feiert und zweifelt

Auf Kuba herrscht Freude über die USA – Doch manche sind besorgt, dass der Dollar-Regen das finanziell angeschlagene Regime stabilisiert. Von Marcela Vélez-Plickert

Bis vor kurzem hätte ein solches Beinkleid dieser Kubanerin wohl die „Besichtigung“ einer Polizeistation eingebracht. Foto: dpa
Bis vor kurzem hätte ein solches Beinkleid dieser Kubanerin wohl die „Besichtigung“ einer Polizeistation eingebracht. Foto: dpa

Auf Kuba geschehen revolutionäre Dinge. Plötzlich sieht man in der Hauptstadt Havanna junge Frauen in engen Hosen – aus einem Stoff mit der Sterne-und-Streifen-Flagge der USA, des bisherigen Erzfeindes der kommunistischen Führung. Keine Polizei stoppt die Frauen. Hunderte Kubaner tragen ganz offen Hemden bedruckt mit der US-Fahne. Es herrscht eine gelöste, freudige Stimmung auf der Insel.

Das neue Abkommen zwischen Kuba und den USA, um die 56 Jahre unterbrochenen diplomatischen Beziehungen wieder aufzunehmen, hat viele Kubaner überrascht. Auch die Dissidenten und Oppositionellen sind überrascht – und verwirrt, denn sie wissen nicht, ob das Tauwetter letztlich gut oder schlecht ist für die Gegner der diktatorischen Castro-Brüder.

Seit Jahrzehnten hören die Kubaner von Fidel Castro und der kommunistischen Führung hetzerische „anti-imperialistische“ Propaganda gegen die USA. Aber die tiefe Wirtschaftskrise hat das seit 1959 herrschende Castro-Regime gezwungen, nachdem auch die Hilfen der befreundeten sozialistischen Regierung in Venezuela austrocknen, das vorher Undenkbare zu wagen und einem US-amerikanischen Präsidenten, Barack Obama, die Hand zu schütteln.

Die vielgefeierte Annäherung der bisherigen Erzfeinde wurde dank der Vermittlung durch den Vatikan möglich. Als Zeichen der „neuen Phase“ kündigte der Vatikan vergangenen Freitag an, dass Papst Franziskus vor seiner Reise in die USA Ende September einen Abstecher nach Havanna machen werde.

Die Kubaner erwartet eine große Welle von US-amerikanischen Touristen auf ihrer Insel, wenn die ökonomische Blockade gelockert wird, die seit 1961 besteht. Mehrere Millionen US-Bürger könnten nun jährlich kommen. Washington habe Kuba von der Terrorismus- auf die Tourismus-Liste gesetzt, schreiben Zeitungen mit ironischem Ton. Auch US-Investoren, etwa aus der Telekommunikationsbranche, können nun auf der Insel aktiv werden. Bislang waren Geschäftskontakte weitgehend verboten. Kuba mit seiner heruntergekommenen Infrastruktur hofft auf einen Schwung von Investitionen und Devisen aus den USA. Die vielen Exil-Kubaner dürfen künftig jedes Quartal 2 000 Dollar an ihre Familien überweisen, viermal so viel wie vorher.

Doch nicht alle Kubaner sind sicher, ob sie sich uneingeschränkt freuen sollen. Denn die erwarteten Finanzströme werden helfen, das heruntergewirtschaftete Regime der Castros kurzfristig zu stabilisieren. „Die Kubaner auf der Insel haben hohe Erwartungen, sogar zu hohe Erwartungen“, sagte die in Havanna lebende Yoani Sanchez in einem Interview der chilenischen Zeitschrift „Qué Pasa“. „Die Leute glauben, dass wir jetzt anfangen, alle Probleme zu lösen.“ Es dauert in Kuba ewig, eine Telefonleitung für ein Gespräch zu bekommen; das Internet ist stark begrenzt; die Straßen sind marode und die Verkehrsmittel völlig überfüllt; selbst für einfache Nahrungsmittel müssen die Leute stundenlang vor Geschäften Schlange stehen. Die sehr fruchtbare Insel muss zwei Drittel ihrer Lebensmittel einführen, so unproduktiv ist die Landwirtschaft.

Wie viele Oppositionelle ist Sanchez aber „vorsichtig“, wie sie sagt, was die Öffnung des Landes in Zukunft wirklich bringen wird. Von Meinungsfreiheit ist zum Beispiel nicht die Rede. Auch von einer freien Presse ist man meilenweit entfernt, die kommunistische Parteiblatt „Granma“ ist weiterhin die einzige Zeitung des Landes. Washington hat in den Verhandlungen über die Entspannung der Beziehungen beider Länder weitestgehend die Wünsche und Forderungen Kubas erfüllt, das dringend Deviseneinnahmen braucht. Kuba dagegen hat nicht allzu viel als Gegenleistung gegeben. Von den 53 politischen Gefangenen, die im Januar freigelassen wurden, hatten die allermeisten ihre Strafe schon weitgehend abgesessen. In den Gefängnissen der Insel gibt es weitere 30 bis 50 politische Gefangene, sagen Menschenrechtler. Und andere Oppositionelle müssen jederzeit mit Verhaftungen und U-Haft für ein paar Tage rechnen, was sie einschüchtern.

Andererseits wird die Annäherung Kubas an die USA die politische Stimmung in Lateinamerika tief beeinflussen. Obama wird in die Geschichte eingehen als der US-Präsident, der endlich den Kalten Krieg in Lateinamerika beendet hat. Kuba wird künftig als „antiimperialistischer Leuchtturm“ den lateinamerikanischen linken Bewegungen weniger hell strahlen, nachdem Raúl Castro die Hand Obamas geschüttelt hat. Die US-feindliche Rhetorik der linksgerichteten Präsidenten der Region von Nicolás Maduro in Venezuela über Rafael Correa in Ecuador und Evo Morales in Bolivien bis zu Cristina Fernandez in Argentinien verliert an Überzeugungskraft, nachdem Obama die Blockade gegen Kuba gelockert hat. Als Teufel haben die USA ausgedient.

Für die meisten einfachen Kubaner wird es durch das Abkommen definitiv eine Verbesserung ihrer Lebensumstände geben. Die teilweise Aufhebung der Blockade wird der kubanischen Wirtschaft mehr Luft zum Atmen geben. Allerdings wäre es verkehrt, die wirtschaftlichen Probleme der Insel nur auf das US-Embargo zu schieben, wie dies die offizielle Propaganda tut.

Seit Jahrzehnten befindet sich die kommunistische Wirtschaft im Sinkflug, es wird mit uralten Methoden produziert, die Produktivität ist sehr gering. Bis zum Ende der Sowjetunion bezog Kuba hohe Subventionen aus Moskau, in den vergangenen Jahren kamen einige Zig-Milliarden aus Caracas. Wegen des Ölpreisverfalls und seiner eigenen Rezession hat Venezuela seine Unterstützung aber stark verringert. Seitdem spitzt sich die Finanznot des Castro-Regimes zu.

Für jeden, der mit offenen Augen durch das Land fährt, ist das ökonomische Elend sichtbar. In den Staatsbetrieben verdienen die Kubaner im Monat ein durchschnittliches Gehalt von umgerechnet nur rund 20 Dollar. Auch wenn sie mit Essensmarken rationierte Lebensmittel erhalten, reicht das vorn und hinten nicht zum Leben. Die meisten der elf Millionen Kubaner hängen von Überweisungen von ausgewanderten Familienangehörigen ab. Ihre Häuser verfallen, sie fahren uralte Autos aus den 1950er Jahren, die Jagd nach Ersatzteilen oder rationierten Gütern verschlingt viel Zeit. Seit fünf Jahren hat Raúl Castro die Planwirtschaft etwas gelockert und neben den verstaatlichten, überwiegend vom Militär kontrollierten Betrieben auch kleinere private Unternehmen zugelassen. Die Bauern dürfen seitdem einen Teil ihres Landes auf eigene Rechnung bewirtschaften und die Produkte auf lokalen Märkten verkaufen. Diese Inseln der Marktwirtschaft haben die größte Knappheit gelindert, aber die grundsätzlichen Probleme der Planwirtschaft bleiben bestehen.

Wegen der unbefriedigenden Wirtschaftslage ist die Zustimmung der Kubaner zur Regierung nur noch gering. Die in Miami ansässige Medienfirma Bendixen & Amandi hat eine verdeckte Befragung auf Kuba durchgeführt, die ergab, dass trotz der täglichen Propaganda nur noch 46 Prozent der Bevölkerung eine positive Meinung von Raúl und Fidel Castro haben, wogegen 80 Prozent Obama gut finden. Wenn sich die Wirtschaft etwas belebt und die Finanzspritzen von Exilkubanern zunehmen, könnte sich das Castro-Regime aber länger an der Macht halten als ohne, wenden Kritiker ein. „Diese neuen Beziehungen werden nicht den Leuten, sondern vor allem der kubanischen Regierung helfen“, meint Berta Soler, eine Sprecherin der „Damas de Blanco“. Die Damen in Weiß sind eine Vereinigung von Müttern, Ehefrauen und Schwestern von politisch Verfolgten und Inhaftierten. Nach Ansicht von Soler nutzt die kubanische Führung das Abkommen, um „Zeit zu kaufen“, um ihre Kontrolle über das Land zu stabilisieren.

Einige Hoffnungen richten sich auf den in Aussicht gestellten Besuch von Papst Franziskus. Der im Mai 2010 begonnene und vom Vatikan geförderte Dialog – damals war noch Benedikt XVI. Papst – hat zur Freilassung von insgesamt 130 politischen Gefangenen geführt. „Ich möchte (Papst Franziskus) bitten, sich das Land anzuschauen und den Menschen zuzuhören, die versuchen, unsere Probleme zu lösen“, sagte der Oppositionelle Miguel Valdes der spanischen Zeitung „ABC“. Und der Papst sollte dann „mehr Freiheit und Respekt für die Menschenrechte auf Kuba einfordern“.