Guttenberg geht in die Offensive

Berlin (DT/dpa) Nach den schweren Vorwürfen in der Kundus-Affäre geht Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) in die Gegenoffensive. Seinen Kritikern aus der Opposition warf er am Montag vor, die aufsehenerregenden Details des Luftangriffs vom September schon seit Anfang November zu kennen. Rücktrittsforderungen wies er ebenso zurück wie Vorwürfe, in der Affäre die Unwahrheit gesagt zu haben. Die Opposition verlangte eine Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Aufklärung durch Guttenberg noch diese Woche. In der Union wurde der Ruf nach klareren Regeln für den Waffeneinsatz in Afghanistan lauter. Am Mittwoch konstituiert sich ein Bundestags- Untersuchungsausschuss zur Kundus-Affäre. Dessen Arbeit dürfte erst im Januar in Gang kommen.

„Was den Vorwurf der Täuschung und der Lüge in meiner Amtszeit betrifft, kann ich nur sagen, dass sich Herr Gabriel und Herr Trittin hüten müssen, sich nicht selbst dem Vorwurf der Täuschung auszusetzen“, sagte Guttenberg in München an die Adresse von SPD-Chef Sigmar Gabriel und Grünen-Bundestagsfraktionschef Jürgen Trittin gerichtet. Der ISAF-Untersuchungsbericht für die NATO liege seit 3. November vor, „sogar in deutscher Übersetzung“. Die Oppositionsfraktionen seien am 6. November unterrichtet worden. „Auch die Taliban, auch die Lastwagen waren ein Ziel. ... Darauf wurde die Opposition bereits hingewiesen.“ Am Wochenende waren in Medien Vorwürfe laut geworden, dass die Bundeswehr bei dem Luftschlag vor allem die Tötung von Taliban- Führern ins Visier genommen habe – und nicht nur die Zerstörung der entführten Tankwagen. Das Bombardement soll Folge einer verschärften Einsatzstrategie sein, in die das Kanzleramt involviert gewesen sein könnte. Regierungssprecher Ulrich Wilhelm hatte jedoch betont, das Kanzleramt habe immer Wert darauf gelegt, dass die Einsätze im Rahmen des Mandates abliefen.