Große Koalition in Tunis?

Tunis (om) Die aus den Parlamentswahlen vom Sonntag voraussichtlich als Siegerin hervorgegangene säkulare „Nidaa Tunes“–Partei will mit derjenigen Partei eine Koalitionsregierung bilden, die ihr inhaltlich nahestehe. Das gab Parteichef Beji Caid Essebsi im tunesischen Fernsehen bekannt. Obwohl noch kein amtliches Endergebnis vorliegt, darf „Nidaa Tunes“ vorläufigen Ergebnissen zufolge mit etwa 80 der insgesamt 217 Parlamentsmandate rechnen. Eine absolute Mehrheit wurde damit deutlich verfehlt. Die als moderat islamistisch geltende „Ennahda“-Partei kommt demnach auf ungefähr 70 Sitze. Sie hat ihre Niederlage bereits eingestanden und „Nidaa Tunes“ zum Sieg gratuliert. „Ennahda“ hatte die tunesische Regierung zwischen 2011 und 2013 angeführt. Bei den Wahlen zur Verfassunggebenden Versammlung 2011 kamen die Islamisten auf 37 Prozent der Stimmen.

Noch ist unklar, mit wem „Nidaa Tunes“ Koalitionsgespräche beginnen will. Während des Wahlkampfes hatte es zuletzt eine Annäherung zwischen „Nida Tunes“ und „Ennahda“ gegeben, nachdem sich beide Parteien zuvor heftig bekämpft hatten. „Ennahda“ warf „Nidaa Tunes“ vor, aus Kadern des gestürzten Ben-Ali-Regimes zu bestehen, während die Säkularen die Islamisten beschuldigten, keine klaren Grenzen zum radikalen Islam zu ziehen. Parteichef Essebsi hatte zuletzt ebensowenig wie die Islamisten ausgeschlossen, eine große Koalition zu bilden. „Ennahda“ hat jetzt signalisiert, sich an einer von „Nidaa Tunes“ geführten Regierung beteiligen zu wollen.

Für Enttäuschung hatte die im Vergleich zur ersten Wahl 2011 niedrige Wahlbeteiligung geführt. Von den 5,2 Millionen registrierten Wählern haben am Sonntag nur sechzig Prozent ihre Stimme abgegeben. Am 23. November wird der Staatspräsident gewählt. Damit schließt Tunesien formal die Übergangsperiode zur Demokratie ab, die 2011 mit dem Ende der Ben-Ali-Diktatur begonnen hatte.