Geglättete Wogen

Beim Treffen mit US-Präsident Obama zeigt sich König Salman in Sachen Iran-Abkommen flexibel. Von Oliver Maksan

Beginn einer Freundschaft? Der saudische König Salman bei US-Präsident Obama. Foto: dpa
Beginn einer Freundschaft? Der saudische König Salman bei US-Präsident Obama. Foto: dpa

Der Weg des saudischen König Salmans nach Washington war nicht nur nach Flugkilometern bemessen ein weiter. Auch politisch hatte der greise Monarch, der im Januar als Nachfolger seines verstorbenen Bruders Abdullah den Thron bestieg, einen weiten Weg zurückgelegt. Noch vor ein paar Monaten, auf dem Höhepunkt der Spannungen zwischen den USA und ihrem wichtigsten Verbündeten am Golf, wären Salmans Außenminister nach der Begegnung zwischen Monarch und Präsident anerkennende Worte über das Atom-Abkommen mit dem Iran nicht über die Lippen gekommen. Die erste Stellungnahme aus dem Königreich war dürr und kalt, wenn auch anders als die israelische nicht brüsk ablehnend. Schließlich wollte man nicht direkt auf Konfrontationskurs mit dem wichtigsten Verbündeten im Weißen Haus gehen.

Jetzt, am Freitag, war das anders. Nach dem ersten Treffen zwischen Obama und Salman auf amerikanischem Boden sagte Außenminister Adel Al Jubeir, dass man sich von Obama habe davon überzeugen lassen, dass das Abkommen wirksam die atomare Bewaffnung des Iran verhindere und somit die Region sicherer mache. Man sei sich andererseits auch einig, dass es dem Iran nicht erlaubt werden dürfe, mit den durch Sanktionsaufhebung freiwerdenden Mitteln die Region zu destabilisieren. Er mochte dabei an Syrien, aber auch den Irak und den Jemen denken, wo iranische Verbündete direkt gegen die Interessen des Königreichs stehen. Die US-Regierung überbot sich gleichzeitig darin, die regionalen Aktivitäten des Iran in düsteren Farben zu malen und zu versprechen, dass man an der Seite des saudischen Verbündeten stehe. Beiden Seiten ging es offenbar darum, die Wogen der vergangenen Monate zu glätten und die Allianz zwischen den USA und dem Hause Saud zu erneuern. Vor ein paar Monaten noch waren die Saudis dazu nicht bereit gewesen. Als US-Präsident Obama im Mai die angesichts des sich abzeichnenden Abkommens mit dem Iran nervösen Verbündeten vom Golf nach Camp David einlud, um sie zu beruhigen, hatte König Salman noch geschmollt und war entgegen amerikanischer Erwartungen nicht selbst gekommen, sondern hatte seinen Kronprinzen geschickt.

Vorausgegangen waren Jahre der Irritationen und Entfremdung zwischen Riad und Washington. Bereits seit Amtsantritt Obamas verstärkt sich am Golf das Gefühl, dass die Supermacht den langfristigen Rückzug aus der Region plane und nicht mehr der starke, zuverlässige Verbündete sein werde, auf den die Sicherheitsarchitektur des Königreichs gründet. Spätestens als Obama Anfang 2011 über Ägyptens Präsident Mubarak, den Verbündeten der Saudis, den Daumen senkte und im Jahr darauf die Zusammenarbeit mit dem Muslimbruder Mursi, dessen Organisation die Prinzenclique fürchtet, aufnahm, schrillten in Riad die Alarmglocken. Als Obama dann noch in Syrien zögerte und starken Worten gegen Assad keine Taten folgen ließ, wurden die Spannungen endgültig offenbar. Aus Beunruhigung wurde aber Panik, als sich mit der Wahl des neuen iranischen Präsidenten Hassan Ruhanis eine kurz zuvor noch unvorstellbare Annäherung zwischen den Todfeinden USA und Iran vollzog, die wenig später, im November 2013, im Genfer Interims-Abkommen über das iranische Atomprogramm gipfeln sollte.

Lange hatten die Saudis in einer Interessenkonvergenz mit Israel in Washington gegen das Abkommen intrigiert. Doch da es im Juli nun einmal geschlossen und von der Welt als diplomatischer Sieg gefeiert wurden, schaltete Riad – anders als Israel – auf Pragmatismus um. Dabei spielte eine wichtige Rolle, dass Washington den Saudis jetzt offenbar nicht nur mit Worten versichern konnte, weiter für die Sicherheitsinteressen des Königreichs gegen einen in der Region hegemonial agierenden Iran beizustehen. Die Rede ist von einer engeren Sicherheitszusammenarbeit im Cyber-Bereich sowie zur See und der Lieferung moderner Waffensysteme.

Die saudische Flexibilität mochte vor allem in der Einsicht in die Unabwendbarkeit des Atomdeals begründet liegen. Kurz vor Eintreffen des Königs konnte Obama schließlich einen bedeutenden innenpolitischen Sieg über seine republikanischen Gegner davontragen, die den Deal erbittert ablehnen und durch ein Votum im Kongress zu Fall bringen wollen. Nach wochenlanger intensiver Überzeugungsarbeit war es der Regierung gelungen, 34 demokratische Senatoren von der Alternativlosigkeit des Abkommens zu überzeugen. Damit verfügt Obama im Senat über eine Sperrminorität, die es der republikanischen Mehrheit nicht ermöglicht, ein Veto des Präsidenten gegen eine Ablehnung des Atom-Abkommens mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit zu überstimmen. Für Obama wiederum kommt die Rückendeckung durch den saudischen Verbündeten zur rechten Zeit. Denn gelingt es ihm, sieben weitere und damit 41 demokratische Senatoren auf seine Seite zu bringen, wird es im Senat verfahrenstechnisch gar nicht erst zur Abstimmung für oder gegen den Deal kommen können, wird Obama der vor der Welt peinliche Einsatz eines Vetos überhaupt erspart bleiben.