Gefährlicher Einsatz in Afrika

Die Präsenz der Bundeswehr im umkämpften Mali wird erneut ausgeweitet. Von Carl-Heinz Pierk

Verteidigungsministerin Von der Leyen am 6. April mit Soldaten in Mali. Foto: dpa
Verteidigungsministerin Von der Leyen am 6. April mit Soldaten in Mali. Foto: dpa

Als Zentrum islamischer Gelehrsamkeit stellte sich das sagenumwobene Timbuktu den Menschen des 19. Jahrhunderts dar, als nach Timbuktu zu gelangen noch ein Abenteuer war. Eine Stadt in der Wüste, scheinbar aus Sand gebaut. Gefährlich kann es auch für Soldaten der Bundeswehr werden, denn der Einsatz im westafrikanischen Mali wird erneut ausgeweitet: Künftig sollen deutsche Militärausbilder bis Timbuktu und Gao in dem von islamistischen Rebellen terrorisierten Norden tätig werden. Bei einem Besuch in dem westafrikanischen Wüstenstaat hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen eine entsprechende Änderung des Einsatzmandats angekündigt. Sie soll am Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossen werden.

Damit werden künftig rund 600 deutsche Soldaten in zwei Missionen über das Land verteilt im Einsatz sein. Die seit drei Jahren laufende EU-Trainingsmission mit 560 beteiligten Soldaten – darunter 200 Deutsche – ist bisher auf ein Camp in der Nähe der Hauptstadt Bamako beschränkt. In einem ersten Schritt soll der Einsatz jetzt auf mehrere Orte im Süden erweitert werden, in dem die Terrorgefahr geringer ist. Dann soll es in den Norden gehen, sollte es weitere Fortschritte im Friedensprozess zwischen Regierung und Rebellengruppen geben. Das im Vorjahr unterzeichnete Friedensabkommen zwischen der Regierung und verschiedenen Rebellengruppen sieht die Entwaffnung, Demobilisierung und Wiedereingliederung von irregulären Kräften vor. Mali wurde nach einem Militärputsch im April 2012 und dem anschließenden Verlust von staatlicher Gewalt im Norden des Landes faktisch in zwei Teile geteilt: Im Norden des Landes war von verschiedenen Rebellengruppen ein eigener Staat ausgerufen worden, der international jedoch keine Anerkennung fand. Am 11. Januar 2013 intervenierte Frankreich auf Bitten der Regierung Malis, um den Vormarsch der Islamisten in Richtung Süden zu stoppen. Die Wirtschaftsgemeinschaft westafrikanischer Staaten (Ecowas) unterstützte Mali im Rahmen ihrer Mission Afisma durch die Entsendung einer afrikanischen Eingreiftruppe, die in die Folgemission Minusma überging. Islamistische Extremistengruppen wie Al Kaida im islamischen Maghreb terrorisieren das Land aber weiterhin. Der Norden, ein Wüstengebiet so groß wie Frankreich, gilt als Rückzugsraum für islamistische Terroristen. Aber auch der Süden ist nicht mehr sicher.

Im September griffen Terroristen das Radisson-Hotel in Bamako an, nahmen 100 Gäste als Geiseln und töteten etwa 20. Selbst das Hauptquartier der EU-Mission wurde zum Angriffsziel von Terroristen, die aber nicht in das ehemalige Hotel eindringen konnten, in dem auch 30 Bundeswehrsoldaten stationiert waren. Die UN-Stabilisierungsmission Minusma im Norden ist der gefährlichste aktuelle Einsatz unter dem Dach der Vereinten Nationen. Mehr als 70 UN-Soldaten kamen in den vergangenen drei Jahren bei Angriffen ums Leben.

Im Camp Castor in der Nähe von Gao sind seit zwei Monaten deutsche Blauhelmsoldaten stationiert. Das aktuelle Kontingent von 200 Soldaten soll bis Anfang Juni auf etwa 400 anwachsen. Die Soldaten sollen Aufklärung betreiben und der UN-Blauhelmtruppe Minusma (Stabilisierungsmission) zu einem besseren Lagebild verhelfen. Bis Jahresende will die Verteidigungsministerin große Heron-Drohnen nach Mali schicken. Dort sollen sie im gefährlichen Norden wichtige Straßen überwachen. Das unbemannte Aufklärungsluftfahrzeug ähnelt äußerlich einem Motorsegelflugzeug und erreicht eine Geschwindigkeit von bis zu 200 Stundenkilometern. In einer Höhe von bis zu zehn Kilometern können Flugzeiten von über 24 Stunden erreicht werden. Die Bundeswehr ist im ruhigen Süden Malis außerdem mit rund 200 Soldaten an der Ausbildung einheimischer Truppen beteiligt. Ohne funktionierende Streitkräfte kann Mali den Islamisten nichts entgegensetzen. Durch die EU-geführte European Training Mission Mali (Eutm Mali) sollen die malischen Soldaten in die Lage versetzt werden, selbst Verantwortung für die Sicherheit in ihrem Land zu übernehmen.

Die Bundeswehr hat ihren Einsatz in Mali in den vergangenen drei Jahren Schritt für Schritt ausgeweitet. Die Ausbilder machten den Anfang. Inzwischen stellt Deutschland das größte Kontingent in der EU-Truppe und leitet sie bis zum Sommer auch. Ende Januar wurden die ersten deutschen Blauhelmsoldaten nach Gao im Norden Malis geschickt. Bereits im Januar 2013 hatte die Bundesregierung die Bereitstellung von Lufttransportkapazitäten zur Unterstützung der Militärmission unter Führung der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft Ecowas, beschlossen, um sich so an den internationalen Anstrengungen zur Stabilisierung des westafrikanischen Landes zu beteiligen.

Mali liegt in der Sahelzone südlich der Sahara, umgeben von Mauretanien, Senegal, Guinea, Elfenbeinküste, Burkina Faso, Niger und Algerien. Das Land zu stabilisieren bleibt Schwerpunkt des deutschen Engagements in der Sahel-Region, denn die Lage dort hat Auswirkungen auf die Nachbarstaaten und indirekt auch auf Europa. Durch den Norden Malis ziehen beispielsweise Flüchtlinge in Richtung Europa. Mali ist nur zwei Grenzen von Europa entfernt: Algerien und Marokko.