Gefährliche Kraftmeierei

Von Markus Reder

Gut möglich, dass Angela Merkel in diesen Tagen mit einer gewissen Wehmut an Erwin Huber zurückdenkt. Als Huber die Christsozialen führte, hatte es Merkel vergleichsweise einfach. Genau genommen hat sie es sich selbst leicht gemacht. Das rächt sich jetzt. Die CDU-Chefin ließ Hubers steuerpolitischen Vorschläge brutal ins Leere laufen und fand auch sonst Gefallen daran, die sonst so aufmüpfige Unionsschwester aus Bayern so klein wie möglich zu halten. Dass dies ein Fehler war, zeigte sich spätestens bei der Landtagswahl im Freistaat. Die herbe Niederlage, die für Huber und Beckstein das schnelle Aus bedeutete, ging zum Teil auf die Kappe der Kanzlerin, die es an Unterstützung hatte fehlen lassen. Huber indes war es nicht gelungen, sich in Berlin jene Aufmerksamkeit zu verschaffen, die für die CSU überlebenswichtig und für die bayerische Volksseele eine Selbstverständlichkeit ist, weil sie dem „Mir-san-mir-Gefühl“ im Freistaat trefflich entspricht.

All das ist eine Weile her und wäre der Wiederholung kaum wert, wäre es nicht der Hintergrund, vor dem sich das derzeitige Europa-Theater der Union abspielt. Ja ohne diesen Hintergrund ist das Schwesterngezänk letztlich nicht zu verstehen. Gewiss, Seehofer und die Seinen streiten öffentlich und lauthals über Europa. Im Wesentlichen aber geht es um zwei Termine. Der eine ist morgen. Da beginnt der Parteitag der CSU. Der andere am 27. September. Da ist Bundestagswahl.

Am Freitag will Seehofer seiner Partei demonstrieren, dass die alte Stärke und Schlagkraft wieder da ist. Das ist ihm zu verdanken und niemandem sonst. Er wird das so direkt nicht sagen. Aber an dieser Lesart wird kein Delegierter in Nürnberg vorbeikommen. Das neue Selbstbewusstsein zeigt sich im Kurs der klaren Abgrenzung. Deshalb gibt es ein gemeinsames Wahlprogramm mit der CDU und einen eigenen Wahlaufruf, in dem sich die CSU in mehreren Punkten von der Unionsschwester abgrenzt. Gemeinsam, aber doch getrennt: Das ist politisch schwer holprig, psychologisch aber wirkungsvoll. Unter diesem Gesichtspunkt kommt die Auseinandersetzung mit der Merkel-Partei in Sachen Europa wie gerufen.

Europaskepsis hat bei den Christsozialen gute Tradition. Wohl keiner Partei ist es derart spielend gelungen, in Brüssel gute Sacharbeit zu leisten und in München gleichzeitig gegen Brüssel zu stänkern wie der CSU. Das hat es immer gegeben. Das hatte taktischen Charme und war bei allen Dissonanzen doch stets berechenbar. In den letzten Tagen aber hat sich die Tonart deutlich verändert. CSU-Chef Seehofer rückte CSU-Europapolitiker Markus Ferber in die Nähe von Taliban. Generalsekretär Dobrinth giftete gegen Europaparlamentarier Elmar Brok (CDU). Die Attacken bewegten sich deutlich unterhalb der Gürtellinie. Was stets den Verdacht nahelegt, dass es längst nicht mehr um die Sache an sich geht.

Politik wird – gerade bei Seehofer – aus Emotionen gemacht. Und da bietet sich Europa geradezu an. Auf die latente Europaskepsis vieler Wähler lässt sich aufbauen. Mit Europaskepsis zu punkten, ist keine Kunst. Europapolitik transparent zu machen, dagegen schon. Seehofer genießt es, mit Europa ein Thema gefunden zu haben, das ihm die Lufthoheit über den Stammtischen sichert und das ihm gleichzeitig ermöglicht, die Merkel-Partei vor sich herzutreiben. So lässt sich genau jene Stärke demonstrieren, die der CSU unter dem glücklosen Huber abging. Doch die politische Kraftmeierei mit Europa ist ein gefährliches Spiel. Wer meint, die Europapolitik eigne sich zum unionsinternen Kräftemessen, nimmt hohe Kollateralschäden in Kauf. Wer das Thema Europa machttaktisch missbraucht, verspielt jegliche europapolitische Glaubwürdigkeit. Das ist kein Beitrag zu einem bürgernahen Europa. Das schwächt die Rolle Deutschlands in Brüssel und bedeutet letztlich den Sieg der Populisten über die Ideale der europäischen Einigung.

Am Freitag wird Angela Merkel just an ihren 55. Geburtstag auf dem Parteitag der CSU auftreten. Die gequälte Freundlichkeit, die sie dort erwartet, passt ins Bild der vergangenen Tage. Merkel und Seehofer sind einander in herzlicher Abneigung zugetan und dennoch aufeinander angewiesen. Merkel braucht ein starkes Ergebnis der CSU bei den Bundestagswahlen. Seehofer weiß, dass er den Bogen nicht überspannen darf, ohne negative Folgen für die Union insgesamt zu riskieren. Irgendwann und irgendwie wird man sich also verständigen. Notfalls eben wieder mit einer gemeinsamen Position und einer separaten CSU-Erklärung dazu. Dass dies auf Dauer gut geht, sollte man in der Union besser nicht annehmen. Uneinigkeit und Streit hat der Wähler noch nie goutiert.