Gastkommentar: Zeit für eine Familienstrategie

Von Arno Gericke

„Familienpolitik muss weit mehr als bisher auf die Agenda der EU!“ – mit dieser Forderung habe ich mich unmittelbar nach seiner Wahl an den künftigen EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker gewandt. „Wie das?“, werden Sie jetzt vielleicht fragen: Ist Familienpolitik nicht zu 100 Prozent in nationaler, regionaler, teils sogar lokaler Hand? Stimmt: Und trotzdem hat sie eine starke europäische Dimension. Europas Schutz für die Familien ist sogar unser gutes Recht, festgeschrieben in Artikel 33 der EU-Grundrechtecharta: „Rechtlich, wirtschaftlich und sozial“ hat Europa für die Interessen der Familien einzustehen. Familienfreundlichkeit ist eine Querschnittsaufgabe europäischer Politik. Um mehr für Väter, Mütter und Kinder in Europa zu erreichen, braucht es keinerlei neue Kompetenz für Brüssel.

Europa kann viel tun, um Familien als Grundstock unserer Gesellschaft zu stärken. Familien- und Kinderfreundlichkeit ist ein Teil der Lösung, wenn wir von einem besseren Europa reden: Neue Impulse für Arbeitsplätze und Wachstum zu schaffen heißt auch, eine familienfreundliche Arbeitswelt in Europa zu fördern. Ein Neustart für die EU-Mutterschutzrichtlinie kann da ein guter Anfang sein. Auch das drängende demographische Problem Europas lösen wir nicht ohne eine bessere Unterstützung der Familien und die konsequente Anerkennung elterlicher Erziehungsleistung. Die Frage nachhaltiger Renten lässt sich ohne die familienpolitische Dimension nicht denken: Familienleistung in der Altersvorsorge zu benachteiligen, ist eine eklatante staatliche Fehlleistung! Das Europa der Werte muss Ja zum Leben sagen, es muss menschenverachtenden Abtreibungsdebatten eine Absage erteilen. All diesen Punkten kann Europa sich im Rahmen der bestehenden Verträge widmen. Es kann helfen, den Familienbegriff auf europäischer und internationaler Ebene zu schützen und so die Familie als kleinste und tragende Einheit unserer Gesellschaft zu stärken.

Jean-Claude Juncker hat uns allen in Straßburg einen „Neustart für Europa“ versprochen: Er ist gut beraten, seine Agenda für Jobs, Wachstum, Fairness und demokratischen Wandel von Anfang an mit den Familien in Europa zu schreiben. Sie sind Zukunft – und sollten diese auch gestalten!

Es ist Zeit, echte Akzente für ein familienfreundliches Europa zu setzen und neue Standards zu schaffen. Es ist höchste Zeit für eine „Europäische Familienstrategie“.

Der Autor ist Europaabgeordneter der Familien-Partei