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Europa verkauft sich unter Wert

Der Europarechts-Experte Siegbert Alber hält manches für politisch möglich, was rechtlich nicht vorgesehen ist

In Irland gingen am Freitag 45 Prozent der Wahlberechtigten zur Abstimmung. Davon stimmten 53,4 Prozent gegen den Vertrag von Lissabon. Ist es denkbar, dass 720 000 Iren über das Schicksal von 495 Millionen Europäern entscheiden? Das ist natürlich sehr misslich, wenn ein so minimaler Bruchteil entscheiden kann. Nur ist die Rechtslage die, dass jedes Land gleich viel wert ist. Man sollte jetzt nicht anders entscheiden als 2005 bei Frankreich, nur weil es sich um ein kleines Land und eine geringe Wahlbeteiligung handelt. Wenn wir auf Demokratie Wert legen, sollten wir es auch in diesem Fall ernst nehmen. Den Iren wäre allerdings zu empfehlen, ihr nationales Recht zu ändern: Wenn sie schon Volksabstimmungen machen müssen, sollte die für ...

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