Paris

Eine neue Widerstandsbewegung

Am Wochende demonstrierten Tausende in Paris gegen ein neues Bioethik-Gesetz. Diese hohe Mobilierungskraft resultiert aus drei Gründen.

Demonstration in Paris gegen neues Bioethikgesetz
Von 600 000 Demonstranten, die am vergangenen Sonntag durch Paris zogen, sprechen die Organisatoren der Protestkundgebung gegen die in Frankreich geplante Bioethik-Reform. Diese sieht unter anderem vor, allen Frauen den Zugang zu künstlicher Befruchtung zu ermöglichen. Foto: Rafael Yaghobzadeh (AP)

Massen von Menschen haben am vergangenen Sonntag in Paris gegen den Bioethk-Gesetzentwurf demonstriert, der dem Parlament im Moment zur Prüfung vorliegt. Vor allem ein Punkt ruft den Protest der Demonstranten hervor: Die Erlaubnis für lesbische und alleinstehende Frauen, die künstliche Befruchtung (Assistance médicale a la procréation, AMP) zu nutzen. Nach Angaben von „Cabinet Occurence“, einer Organisation, die die Teilnehmerzahlen bei Kundgebungen feststellt, sollen 74 500 Menschen in Paris demonstriert haben. Die Organisatorin der Demo, die Organisation „Marchons Enfants“, spricht aber von einer viel höheren Zahl: 600 000 Menschen, so schätzt sie, hätten sich an dem Protest beteiligt.

Wie sich die große Mobilisierung erklären lässt

Hier wird deutlich, welche politische Dimension bereits die Interpretation der Teinehmerzahlen hat. „Marchons Enfants“ wirft nämlich „Cabinet Occurence“ vor, der Partei von Staatspräsident Emmanuel Macron, „La République en Marche“, nahe zu stehen. Wie dem auch sei, „für eine erste Demonstration in Bezug auf einen Gesetzesentwurf, den man schon im Voraus für zusammengeklappt hält, ist das ein sehr beachtliches Ergebnis“, kommentierte Guillaume Perrault vom Figaro.

Wie lässt sich diese große Mobiliserung erklären? Der erste Grund: Die Wirkung der Demonstrationen von „Manif pour tous“ gegen die Legalisierung der Homo-„Ehe“ 2013. Diese Kundgebungen, bei denen an bestimmten Tagen mehr als eine Million Menschen zusammenkamen, zeichneten sich durch eine besondere Atmosphäre aus: Es herrschte eine familiäre Stimmung, ein friedlicher Widerstandsgeist. Das hatte Wirkung. Die Regierung verzichtete schließlich auf weitere gesellschaftliche Neuerungen. Nun sind viele der Teilnehmer, die auch damals schon demonstriert haben, zurückgekehrt. Am vergangenen Sonntag um 13 Uhr ist in ihnen etwas wieder erwacht.

Die französischen Bischöfe haben Haltung gezeigt

Ein zweiter Grund liegt in der Art und Weise, wie das Bioethik-Gesetz in der Öffentlichkeit bisher diskutiert worden ist. Es war rechtlich vorgesehen, dass es im Rahmen der sogenannten „Geneneralstände zur Bioethik“ in öffentlichen Anhörungen im letzten Jahr vorgestellt wurde. Diese Gelegenheit haben die der katholischen Kirche nahestehenden Verbände oder die Diözesen selbst genutzt und sich bei diesen Veranstaltungen deutlich zu Wort gemeldet. Bei vielen dieser Anhörungen stellten die Gegner des Gesetzes die Mehrheit. Der offizielle Abschlussbericht zu diesem Diskussionsprozess und der Gesetzesentwurf, den die Regierung nun vorgelegt hat, vermitteln aber ein ganz anderes Bild. Bei den Kritikern des Gesetzes musste der Eindruck entstehen, ihre Einwände habe man letztlich nur aus formalen Gründen angehört, inhaltlich hatten sie keine Folgen.

Der dritte Grund schließlich: Die französischen Bischöfe haben Haltung gezeigt. Mit Verstand und Feingefühl haben sie in den vergangenen Wochen deutlich dazu ermutigt, sich dem Protest anzuschließen. Am Rande einer im College des Bernardins organisierten Abendveranstaltung erklärte etwa der neue Vorsitzende der französischen Bischofskonferenz von Frankreich und Erzbischof von Reims, Eric de Moulins-Beaufort: „Ich persönlich sehe nicht, wie wir (...) über den Gesetzesentwurf beunruhigte Bürger am Demonstrieren hindern könnten, wenn sie denken, dies sei eine sinnvolle Möglichkeit, um sich Gehör zu verschaffen (...) Ich tendiere sogar dazu zu sagen, dass sie die Pflicht haben, es zu tun.“

Demonstrieren erlaubt und sinnvoll

Der Erzbischof von Paris, Michel Aupetit, hat darauf hingewiesen, dass zu demonstrieren „nicht nur erlaubt, sondern wirklich sinnvoll“ sei. Mehr als 50 Bischöfe haben in den vergangenen Wochen Stellung zum Gesetzesentwurf genommen und dadurch dazu beigetragen, dass über die Demonstration in den Medien und den Pfarreien gesprochen wurde. Es ist davon auszugehen, dass die Mobilisierungkraft nicht nachlässt Sie wird eher zunehmen. Es kündigt sich eine Widerstandsbewegung an. Wird sie dieses Mal die Schlacht gewinnen können?