Eine Million will mehr Embryonenschutz

Europäische Bürgerinitiative „One of us“ ist nun auch in Deutschland erfolgreich – Unterschriften noch bis Ende Oktober möglich

Berlin (DT/re/sb/KNA) Die Europäische Bürgerinitiative „One of us“ („Einer von uns“), die sich für einen besseren Embryonenschutz im Recht der Europäischen Union einsetzt, hat nach eigenen Angaben die nötigen Unterschriften für eine Behandlung des Themas durch das Europäische Parlament gesammelt. Ein Sprecher der Initiative sagte am Donnerstag in Berlin, die Hürde von einer Million Unterschriften in der EU sei genommen worden. Auch in Deutschland hätte die erforderliche Zahl von 75 000 Menschen unterschrieben.

Die auch von Bischöfen unterstützte Initiative will erreichen, dass die EU keine Stammzellenforschung mehr finanziert, bei der Embryonen zerstört werden. Bisher fließen aus dem EU-Haushalt laut „Einer von uns“ jährlich mehr als zwei Millionen Euro in die Embryonenforschung. Verhindert werden sollen auch EU-Zahlungen im Bereich der Entwicklungshilfe, die die Bewerbung oder Organisation von Abtreibungen als Mittel der Familienplanung beinhalten.

Die Unterschriftensammlung soll bis zum 1. November fortgesetzt werden. Die Bürgerinitiative wird auch von der Stiftung „Ja zum Leben“ und dem „Bundesverband Lebensrecht“ unterstützt. Damit die Initiative vom Europäischen Parlament angehört wird, muss sowohl in den 28 Mitgliedstaaten der EU insgesamt eine Million Bürger unterschreiben als auch in mindestens sieben EU-Staaten jeweils eine Quote erfüllt werden, die etwa einem Prozent der Einwohner entspricht. Letztere Hürde nahm Deutschland nach Angaben des Sprechers am Donnerstag als elftes Land. Am besten liegen demnach Italien und Polen, wo sechsmal beziehungsweise viermal mehr Unterschriften geleistet wurden als nötig.

Die Unterschriften müssen ab November von den Behörden auf ihre Gültigkeit geprüft werden. In Deutschland macht dies das Bundesverwaltungsamt in Köln. Ist die Hürde offiziell übersprungen, erhält die Initiative Rederecht im Europäischen Parlament in Straßburg. Auch die Europäische Kommission muss dann Stellung zu den Vorschlägen der Initiative nehmen.

Die Bundesvorsitzende der „Aktion Lebensrecht für Alle“ (ALfA), Claudia Kaminski, meinte am Freitag gegenüber der „Tagespost“: „Eine Million Unterschriften und das Erreichen des Quorums in Deutschland für ,one of us‘ sind eine großartige Leistung und ein grandioser Schritt für das Recht auf Leben in Europa! Viele Diskussionen wären beendet und der Schutz des Lebens verbessert, wenn tatsächlich EU-weit anerkannt wird, dass ab dem Zeitpunkt der Befruchtung der Embryo Mensch ist. Ein Mensch im frühesten Stadium seiner Entwicklung und damit absolut schützenswert. Egal ob in vivo oder in vitro.“ Die Bundesvorsitzende der Christdemokraten für das Leben (CDL), Mechthild Löhr, betonte gegenüber dieser Zeitung, die CDL sehe in dem bisherigen Erfolg zwei wichtige Signale an die Politik: „Europäische Bürger protestieren deutlich gegen die verbrauchende Embryonenforschung und Abtreibungsfinanzierung durch die Europäische Union. Ein weiteres Signal ist, dass kritische EU-Bürger nicht nur für den Umweltschutz, sondern auch für den Lebensschutz stärker als bisher zu mobilisieren sind.“ Wichtig für Deutschland sei, „dass wir das Quorum bereits erfolgreich erreicht haben und die verbleibende Zeit bis zum Abstimmungsende am 31. Oktober nutzen werden, unseren energischen Protest durch noch mehr Unterstützer zu unterstreichen. Daher gilt: Weitermachen!“, so Löhr. Die Österreich-Verantwortliche von „One of us“, Gudrun Kugler, sagte, dieses vorläufige Ergebnis sei ein Ansporn, intensiv weiter zu sammeln. In Österreich wurden schon mehr als 30 000 Unterschriften geleistet.