Ein zweites Afghanistan?

Bundesverteidigungsministerin Ursula Von der Leyen kündigt die Aufstockung des deutschen Kontingents der UN-Mission in Mali an. Von Michael Gregory

Von der Leyen besucht Mali
Die Mutter der Kompanie: Bundesverteidigungsministerin Ursula Von der Leyen (CDU) besuchte Anfang April diesen Jahres die deutschen Soldaten im Camp Castor in Mali. Foto: dpa
Von der Leyen besucht Mali
Die Mutter der Kompanie: Bundesverteidigungsministerin Ursula Von der Leyen (CDU) besuchte Anfang April diesen Jahres di... Foto: dpa

Wird Mali zu einem zweiten Afghanistan? Zweifellos gehört die UN-Mission in dem westafrikanischen Flächenstaat zu den gefährlichsten Kriseneinsätzen der Welt. Mehr als 100 Soldaten des internationalen Stabilisierungseinsatzes zur Überwachung des Friedensabkommens sind seit Beginn ihrer Stationierung 2013 getötet worden. Und ähnlich wie in Afghanistan sind die Unwägbarkeiten, die einer dauerhaften Befriedung der Region im Weg stehen, kaum zu überblicken.

Darum ist fraglich, ob die von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) jetzt angekündigte Aufstockung der deutschen Truppen in Mali einen wirksamen Beitrag zur Bekämpfung des Terrors leisten kann. Vor allem im Norden des Landes, das mehr als dreimal so groß ist wie Deutschland und riesige Wüstengebiete umfasst, kommt es immer wieder zu Anschlägen. Mal stehen Rebellengruppen der Tuareg dahinter, mal die Kämpfer radikal-islamistischer Organisationen.

Die Bundesregierung plant nun offenbar, den Bundeswehr-Einsatz im Rahmen der UN-Mission „Minusma“ deutlich auszuweiten. Wie von der Leyen der „Bild“-Zeitung sagte, sollen künftig rund 1 000 statt derzeit 550 deutsche Soldaten in Mali stationiert werden. Der Bundestag werde darüber voraussichtlich im Januar entscheiden. Hintergrund der Erhöhung des deutschen Kontingents ist eine Vereinbarung zwischen Deutschland und den Vereinten Nationen, im Frühjahr 2017 von den Niederlanden die sogenannte „Rettungskette“ im Norden Malis zu übernehmen. „Wir stellen Rettungshubschrauber und zu deren Schutz Kampfhubschrauber, um im Notfall verletzte Soldaten ausfliegen zu können", erläuterte von der Leyen.

Die UN-Truppe soll vor allem die Umsetzung des Friedensabkommens der Regierung mit verschiedenen Rebellengruppen fördern und überwachen. Der Norden Malis war 2012 zeitweise in der Hand von islamistischen Kämpfern. Mehrere islamistische Gruppen und Tuareg-Rebellen erklärten ihn zu einem eigenen Staat und Gao, das Zentrum des Nordostens, zur Hauptstadt. Die Vertreter des malischen Staats flohen nach Süden. Seitdem fühlt sich die Bevölkerung von Politikern, Polizei und Sicherheitskräften im Stich gelassen. Zwar eroberten französische und malische Truppen 2013 den Norden Malis zurück. Aber die Islamistischen Terrorgruppen verüben immer noch regelmäßig schwere Anschläge. Auch heute kommt es immer wieder zu Anschlägen, selbst auf die UN-Blauhelme.

Außerdem sind deutsche Soldaten in Mali im Rahmen einer EU-Mission zur Ausbildung der Regierungstruppen aktiv. Inzwischen hat Brüssel mit Mali ein Abkommen unterzeichnet, um die Rückkehr von Flüchtlingen zu beschleunigen, deren Asylbegehren in Europa abgelehnt wurden. Es sei das erste Mal, dass die EU so genaue Mechanismen in einem Abkommen mit einem afrikanischen Land festlege, teilte das niederländische Außenministerium mit, das die Vereinbarung für die EU unterzeichnet hatte.

Der Vertrag orientiert sich an den Vereinbarungen, die die EU mit afrikanischen Ländern bei einem Gipfel auf Malta im November 2015 geschlossen hatte. Damals war ein Hilfsfonds von 1,8 Milliarden Euro beschlossen worden, um gegen Fluchtursachen stärker tätig zu werden. Im Gegenzug sollten die afrikanischen Staaten ihre Grenzkontrollen verstärken und abgewiesene Asylbewerber in ihren Ländern wieder aufnehmen. Jungen Leuten soll in Mali bei der Arbeitssuche geholfen werden und die malischen Sicherheitskräfte gestärkt werden. Im Gegenzug soll Mali verstärkt gegen Schleuser vorgehen.

Für die verbliebenen Christen ist die Lage besonders schwer

Das jedoch gelingt nur vereinzelt. Die Kriminalität insgesamt bleibt in Mali ein weit verbreitetes Problem. Viele Menschen sind deshalb enttäuscht über die Regierung in Bamako. Aber auch die Kritik an den ausländischen Schutztruppen ist weit verbreitet. Tatsächlich betrachten sie den Kampf gegen Kriminalität als Aufgabe des Staates und nicht als Teil ihrer Mission. Viele Einheimische fühlen sich von den Vereinten Nationen und ihrer Regierung allein gelassen. Längst vergangen sind die Zeiten vor 2012, als Mali mit seinem soliden Wirtschaftswachstum und stabilen demokratischen Strukturen zu den Vorzeigeländern der internationalen Entwicklungszusammenarbeit gehörte.

Trotz aller Kritikwürdigkeit – ohne die internationale Mission wäre Mali womöglich vollends im Chaos versunken. Der deutsche Militärbischof Franz-Josef Overbeck sagte am vergangenen Sonntag in niederrheinischen Xanten: Der Einsatz der deutschen Soldaten, der durch eine Entscheidung des Bundestages legitimiert sei, stehe im Rahmen der Strategie, größere Gewalt zu verhindern. Um Menschen gegen Willkür und gewaltsames Handeln zu schützen, sei ein solcher Einsatz der letzte Ausweg.

Von den rund 14,5 Millionen Einwohnern Malis sind nach Angaben des Hilfswerks Kirche in Not rund 85 Prozent Muslime. Nur etwa zwei Prozent sind katholisch – allerdings mit wachsender Zahl. Über das Zusammenleben in der malischen Gesellschaft berichtet der Ökonom der Diözese Mopti in Zentralmali, Pater Germain Arama, Kirche in Not: „Christen und Muslime leben Seite an Seite. Beide Gruppen leiden unter dem Terror. Zu Beginn des Krieges dachten manche, es sei ein religiöser Konflikt. Aber es geht nicht um Religion. Die Rebellen im Norden wollten die Unabhängigkeit und haben die Krise in Libyen genutzt, um sich Unterstützung für ihren Kampf zu holen. So kamen die Dschihadisten ins Land, Kämpfer von El Kaida und anderen Gruppen. Das ist die Ursache aller Probleme. Es gibt zwei islamistische Gruppen: Die eine kämpft für die Unabhängigkeit des Nordens und will dort einen islamistischen Staat errichten. Die andere will, dass ganz Mali muslimisch wird. Beide vertragen sich untereinander nicht.“

Die Lage sei für die wenigen übrig gebliebenen Christen im Norden besonders schwer. „Aber wir müssen weiter hoffen und zum Frieden einladen.“ Im Süden dagegen sei die Situation anders. „Wir verzeichnen eine beträchtliche Zunahme der Gläubigen. Wenn die Menschen sehen, wie wir Christen leben und was wir für andere tun, dann sagen sie sich: Es sind zwar nicht viele, aber was sie machen, ist beeindruckend. Und dann sind sie neugierig und wollen den Glauben kennenlernen“, sagt Pater Germain Arama. Ein Hoffnungsschimmer.