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Ein Präsident, dem das Gefängnis droht

Der Internationale Gerichtshof verurteilt den sudanesischen Staatschef Baschir

Unbeirrt von Drohungen und Warnungen haben sich die Richter des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag für einen Tabubruch entschieden: Mit einem Haftbefehl gegen den sudanesischen Präsidenten Omar al Baschir soll erstmals ein amtierender Staatschef für Gräueltaten zur Rechenschaft gezogen werden. Ob dies gelingt, wird ganz wesentlich von der inter-nationalen Völkergemeinschaft abhängen. Die Haager Richter stellten den Haftbefehl wegen des Verdachts auf Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in der Krisenregion Darfur aus. Dem Antrag des Chefanklägers Luis Moreno-Ocampo, Baschir auch wegen Völkermords zu belangen, folgte der Gerichtshof allerdings nicht.

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