Rom

Ein Chamäleon an der Macht

Der "Bewegung der fünf Sterne" ist der Wechsel in die Linksregierung gelungen. Was ist ihr Ziel?

Neue Koalition zwischen Fünf Sternen und PD
Nach dem einträchtigen Beginn der Koalition von "Lega" und "Fünf Sternen" kam schnell die Entfremdung. Man stritt und sprach nicht miteinander, bis über Nacht ein ganz neues Regierungsbündnis entstand. Foto: dpa

Kommentare zum politischen Geschehen mittels Skulpturen sprechen zu lassen oder optisch per Graffiti auf Hauswänden ins Bild zu setzen, ist in Rom guter alter Brauch. Dass in Italien das Experiment einer „grüngelben“ Regierung gescheitert ist – grün für die „Lega“ Matteo Salvinis und gelb für die „Bewegung der fünf Sterne“ –, hat nicht nur die Phantasie der Kolumnisten und Verschwörungstheoretiker inspiriert. So sollen „Europa“ und hier besonders Macron und Merkel über ihren Mittelsmann, Staatspräsident Sergio Mattarella, den Plan Salvinis durchkreuzt haben, sich auf dem Weg über Neuwahlen selbst an die Spitze einer von der „Lega“ geführten Regierung zu setzen. Auch die Graffiti-Künstler fanden reichlich Nahrung. Auf dem jüngsten Wandgemälde mit dem Gruppenbild der neuen Koalitionäre und dem kleinen Amor (Matteo Renzi) als Liebesstifter fehlt eigentlich nur noch Mattarella, der als Gottvater über der Szene schwebt. Salvini ist nicht mehr zu sehen, der betreibt jetzt Opposition auf Straßen und Plätzen.

Gründer der Bewegung ist ein erfolgreicher Kabarettist

Dafür strahlt Nicola Zingaretti, Chef des „Partito democratico“ (PD), den alten und neuen Ministerpräsident Giuseppe Conte an. Und Luigi Di Maio ist wieder dabei, stellt seine Fünf-Sterne-Bewegung in beiden Kammern des Parlaments doch die stärkste Fraktion und ist somit die bestimmende Kraft in der neuen Regierung.

Aber wer ist Di Maio, der im zweiten Kabinett Contes nun das Außenministerium führt, und was ist das für eine Bewegung, die der Komiker Beppe Grillo ab 2009 aus der Taufe gehoben hat, die im vergangenen Kabinett Contes an der Seite der „Lega“ als rechtspopulistisch galt, jetzt aber im Bündnis mit dem PD zur Linkspartei mutiert, da sie mit den Linken koaliert und sich in Opposition zu den Rechtsparteien Salvinis, Berlusconis und Giorgia Melonis („Fratelli d'Italia“) befindet? Kann man diesem Chamäleon unter den führenden politischen Kräften Italiens überhaupt trauen?

Als „Gründer“ des „Movimento“ gilt gemeinhin Beppe Grillo, der ein erfolgreicher Kabarettist, Fernsehmoderator und auch Schauspieler war, bis man ihm 1986 nach einer heftigen Attacke auf den Sozialisten-Chef Bettino Craxi aus den Sendeplätzen des öffentlich-rechtlichen Staatsfernsehens verbannte und es den Komiker in den „politischen Untergrund“ zog, das heißt zu Kundgebungen vor einer schnell wachsenden Anhängerschar, die den Volkstribun wegen seiner derben und heftigen Attacken auf die Politikerkaste des Landes geradezu hymnisch verehrte.

Eigentlicher Kopf der Bewegung ist Roberto Casaleggio

Doch der eigentliche Kopf der Bewegung wurde Roberto Casaleggio, ein gelernter Informatiker aus dem Hauses Olivetti, der 2004 die Internet-Firma „Casaleggio Associati“ gründete, die ab dem Jahr darauf den Blog von Beppe Grillo professionell betreute und daraus eine überaus erfolgreiche, das heißt viel gelesene und einflussreiche politische Plattform machte. Grillo war auf den Kundgebungen – mit bis zu 800 000 Teilnehmern – das „Sprachrohr“ der Bewegung, und Casaleggio war, bis zu seinem Tod im Jahr 2016, ihr „Guru“.

Das eigentliche Programm der Bewegung sind die 2009 in einer Charta formulierten „fünf Sterne“ Wasser, Umwelt, Transport, Entwicklung und Energie, fünf bürgernahe Ziele, die für das Recht auf freien Zugang zu sauberem Wasser sowie die Förderung von Umweltschutz, öffentlichem statt privatem Verkehr, nachhaltiger Entwicklung und erneuerbaren Energien stehen. Doch zu der von Grillo betriebenen Schelte der italienischen Politikerriege gesellte sich schnell eine handfeste Skepsis gegenüber der Europäischen Union hinzu.

Di Maio war EU-Kritiker, jetzt wird er Außenminister

Noch im Januar dieses Jahres fuhr Luigi Di Maio mit seinem Parteifreund Alessandro Di Battista nach Straßburg, um vor dem europäischen Parlament publikumswirksam die Auflösung dieses Standorts der Europäischen Union zu fordern, der die europäischen Steuerzahler jährlich zweihundert Millionen Euro koste und sowieso nur ein symbolträchtiges Geschenk an Frankreich sei. Auch zur Bewegung der „Gelbwesten“ in Paris versuchte die Bewegung der fünf Sterne Kontakt aufzunehmen und ein Bündnis zu schmieden. Heute ist Di Maio Außenminister Italiens und muss Kreide fressen. Die ersten Kontakte zu seinem französischen Amtskollegen waren freundlich und kooperativ.

Versucht „Lega“-Chef Salvini – obwohl seine Partei nicht den geringsten christlichen Hintergrund hat – noch, bei seinen Auftritten religiöse Symbole für sich zu vereinnahmen, so hat die Fünf-Sterne-Bewegung mit der katholischen Kultur des Landes überhaupt nichts zu tun. Dafür hat sie die Internetplattform „Rousseau“ – benannt nach dem Vordenker der Aufklärung Jean-Jacques Rousseau –, die noch Roberto Casaleggio entwickelt hat und die nach dessen Tod der Sohn Davide weiterführt. Eingeschrieben sind die Mitglieder der Bewegung. Als Ausdruck der indirekten Demokratie sollen die Mitglieder über die inhaltliche Ausrichtung der Bewegung und die Auswahl ihrer Kandidaten für politische Ämter entscheiden. Eigentümer der Plattform ist die Firma „Casaleggio Associati“, so dass jetzt etwa bei der Abstimmung über den Eintritt der „Fünf Sterne“ in die neue Regierung Contes etwa 115 000 „Kunden“ einer privat betriebenen Firma den Ausschlag über die weiteren politischen Geschicke Italiens gaben.

Salvini raus, „Partito democratico“ rein

Salvini raus, „Partito democratico“ rein – mit der Neubildung des Kabinetts des parteilosen Giuseppe Conte ist die von der Fünf-Sterne-Bewegung dominierte Regierung entschieden europäischer geworden. Conte ist jetzt nicht mehr der über den Parteien stehende Treuhänder, der die Einhaltung des Vertrags zu überwachen hat, den die „Lega“ und die „Fünf Sterne“ zu Beginn ihrer Koalition im Sommer vergangenen Jahres geschlossen hatten, sondern will mehr eigenes Profil in seine Regierung einbringen. Dafür spricht schon die Ernennung des Europapolitikers und PD-Mitglieds Roberto Gualtieri, der im Europaparlament seit 2014 den Ausschuss für Wirtschaft und Währung leitete und ab 2016 einer der drei Chef-Unterhändler der Europäischen Union bei den Brexit-Verhandlungen war.

Auch im Innenministerium, von dem aus Salvini eine unnachgiebige Politik gegen Einwanderer und private Seenotretter betrieb, weht nun ein neuer Wind. Nachfolgerin des Lega-Chefs wurde die parteilose Spitzenbeamtin Luciana Lamorgese, die zuletzt Präfektin in der Metropole Mailand war, wo sie bei der Aufnahme von Migranten eng mit der politischen Führung der Stadt zusammenarbeitete und deswegen mehrfach mit der „Lega“ in Konflikt geriet.

Jetzt mausern sich die Sterne zur europafreundlichen Partei

Im ersten Kabinett Conte hatte die „Bewegung der fünf Sterne“ ihren Widerstand gegen die Hochgeschwindigkeitstrasse von Turin und Lyon aufgegeben, was früher eine ihrer ersten Forderungen bei den Wahlkämpfen war. Jetzt mausert sie sich zur europafreundlichen Partei. Werden die Wahlbürger des Landes diese mehrfachen Häutungen honorieren?

Sicher ist, dass diese Wendungen wie auch der „Erzfeind“, der linke PD, Wasser auf die Mühlen Salvinis sind, der bei seiner Oppositionsarbeit nun ganz auf die Straße und die breite Masse setzt. Die neue italienische Regierung ist ein Kunstprodukt, geboren aus der Not der Stunde heraus, Neuwahlen und damit einen triumphalen Wahlerfolg Salvinis zu verhindern. Ob das für den gewandten Conte und den smarten Di Maio reicht, um bis zum Ende der Legislaturperiode in vier Jahren an der Macht zu bleiben, dürfte mehr als fraglich sein.