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Ein Bruch in Europa

Brüssel lehnt Italiens Schuldenhaushalt ab und verlangt Nachbesserungen – Rom schaltet auf stur. Von Guido Horst
EU-Gipfeltreffen - Zweiter Tag
Foto: dpa | Hält sich nicht an die Vorgaben des Stabilitätspaktes, aber sucht das Gespräch mit europäischen Partnern: Italiens Regierungschef Giuseppe Conte (l.) hier vor einer Woche mit Kommissionspräsident Juncker und Kanzlerin Merkel.

Was ist mit Italien los? Der Stiefelstaat, einst Mitbegründer eines sich vereinigenden Europas, ist auf Distanz zu Brüssel gegangen. Die von der Lega Matteo Salvinis und der Bewegung der fünf Sterne Luigi di Maios geführte Regierung hat einen Haushalt für das Jahr 2019 vorgelegt, der die Umsetzung der Wahlversprechen mit einer kräftigen Neuverschuldung finanzieren will. Besonders die Einführung eines garantierten Grundeinkommens für bedürftige Italiener an der Armutsgrenze ist ein ehrgeiziges, aber nicht gegenfinanziertes und darum teures Projekt, für das Italien im kommenden Jahr die Schuldenaufnahme – anders als mit den Wirtschaftshütern in der europäischen Kommission bisher abgesprochen – knapp bis an die Maastrichter ...

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