Druck auf Hilfsorganisationen

Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat das Festhalten an dem Ministerium als eigenständigem Ressort verteidigt, zugleich aber Änderungen der Aufgabenstellung angekündigt. Im Koalitionsvertrag sei vereinbart, „dass in Zukunft die deutsche Entwicklungszusammenarbeit ein integraler Bestandteil der deutschen Außenpolitik ist, nicht in deren Auftrag, aber eingebettet in diese Politik agiert“, sagte Niebel am Montag in Deutschlandfunk. Zudem solle „mit möglichst hoher Effizienz zielgenau das Geld der deutschen Steuerzahler für Entwicklungszusammenarbeit auch eingesetzt werden“.