Die Weltordnung verschiebt sich

Brasilien sucht nach einer neuen Außenpolitik – „Südschiene“ der aufstrebenden Schwellenländer

Vor gut einem Jahr wurde auf brasilianische Initiative die „Union Südamerikanischer Nationen“ UNISUR gegründet. Sie soll die Wirtschaftsbündnisse „Mercosur“ mit dem ökonomischen Schwergewicht Brasilien und „Andenpakt“ mit dem eng an Washington gebundenen Kolumbien politisch überwölben und das Venezuela von Hugo Chávez einbeziehen. Die erste Jahrestagung der zwölf Staaten von UNISUR fand in der vergangenen Woche in Quito statt. Sie war – trotz brasilianischer Vermittlungsversuche – kein Erfolg, denn man zerstritt sich über den einzigen politischen Tagesordnungspunkt: die Verurteilung von Plänen der Vereinigten Staaten zum Ausbau ihrer militärischen Stützpunkte in Kolumbien.

Venezuelas Präsident Chávez warnte in scharfen Worten vor der Aufstockung der nordamerikanischen Militärpräsenz vor seiner Haustür: „Dies kann einen Krieg in Südamerika provozieren.“ Er prophezeite eine Invasion amerikanischer Streitkräfte in Venezuela. Brasiliens Präsident Luiz Inácio „Lula“ da Silva schlug vor, dieses Thema zunächst mit Kolumbiens Staatschef Uribe und dann mit Barack Obama zu erörtern. Als er hierfür nur die Unterstützung der argentinischen Präsidentin Cristina Kirchner und ihrer chilenischen Kollegin Michele Bachelet erhielt, reiste er vorzeitig aus Quito ab. Damit stand das linke Lager um Venezuela, Bolivien und Ecuador einstweilen allein.

Brasilien nimmt mit einer Einwohnerzahl von 200 Millionen und einer Fläche von 8,5 Millionen Quadratkilometern die Hälfte des südamerikanischen Subkontinents ein. Es hat unter der Weltfinanzkrise weniger gelitten als viele hoch entwickelte Staaten und wird zusammen mit China, Indien und Russland als eine der großen Wirtschaftsmächte der nächsten Jahrzehnte eingestuft. Dennoch zeigt seine Außen- und Regionalpolitik bisher keine klare Linie: Vieles ist gut gemeint, wird aber nicht mit dem gebührenden Nachdruck umgesetzt. Anderes – wie die Betonung einer politischen „Südschiene“ mit China, Südafrika, Indien und Iran – liest sich modernistisch und der Zukunft zugewandt, hat aber vorläufig noch wenig Substanz. Beispielsweise verhindert das in Brasília als besonders wichtig hervorgehobene China bisher die Aufnahme Brasiliens als Ständiges Mitglied in den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen.

Auf wessen Seite steht Lula? „Er ist mein Mann“, sagte Obama auf dem G20-Gipfel vor einigen Wochen in London. Fidel Castro nennt ihn „unseren Bruder Lula“. Dieser gratulierte als einer der wenigen Staatsmänner dem iranischen Präsidenten Ahmadinedschad zu seiner umstrittenen Wiederwahl. Menschenrechtsgruppen klagen, Brasilien kooperiere mit „verabscheuungswürdigen Regimes“ wie China und Kuba. Brasiliens Außenminister Celso Amorim argumentiert, wenn reiche Länder Missstände in armen verurteilten, habe dies immer einen Geruch der Scheinheiligkeit und bleibe überdies erfolglos.

China pflegt enge Beziehungen zu Lateinamerika

Während Brasilien seine Partner und Freunde in der Welt nicht in erster Linie nach ihrer demokratischen Gesinnung und ihrer Achtung der Menschenrechte aussucht, ist es in Lateinamerika an einer Politik des Gleichgewichts und des Ausgleichs interessiert. Vor zehn Tagen auf der Konferenz von UNISUR, in der die USA nicht Mitglied ist, sah man Lula fast schon auf der Seite Washingtons, aber nur fast, denn er weiß zu gut, dass sich mit Antiamerikanismus und Yankee-Schelte in Lateinamerika punkten lässt. Es gibt seriöse Beobachter, die bemerken, Lateinamerika sei mit Ausnahme Kolumbiens heute links regiert. Gleichwohl bedeutet „links“ in Kuba etwas anderes als in Chile, Brasilien oder auch Venezuela.

Wirtschaftlich hat Brasilien heute schon genügend Gewicht, um eine selbstständige und auf Ausgleich bedachte Außenpolitik zu führen. Analysten erwarten, dass die größte Volkswirtschaft Lateinamerikas nach einem Wachstum von 5,1 Prozent im Jahre 2008 im laufenden Jahr höchstens um 0,35 Prozent zurückfallen werde. Dies sind Zahlen, von denen europäische Länder nur träumen können. Sie sind allerdings nicht so günstig wie die, die für China und Indien errechnet werden. Brasilien erhofft sich eine Rolle als globale Erdölmacht. Nach Entdeckung umfangreicher Lagerstätten vor allem vor der Küste des Bundesstaates Rio de Janeiro will Brasília den Staatseinfluss auf den erst vor eineinhalb Jahrzehnten privatisierten Ölgiganten Petrobras jetzt wieder stärken. Brasilianisches Roheisen ist wegen seiner hohen Qualität ein weltweit gesuchtes Ausgangsmaterial für Industrieprodukte.

Bei einem Besuch in Peking im Mai dieses Jahres unterzeichnete Lula mit seinem Kollegen Hu Jintao eine Vereinbarung über einen chinesischen Kredit von 10 Milliarden Dollar gegen zehn Jahre Lieferung von 200 000 Fass Rohöl pro Tag, also eine chinesische Vorfinanzierung von Bohrungen vor der brasilianischen Küste. Seit 2003 ist Chinas Lateinamerika-Handel, an dem Brasilien den größten Anteil hat, jährlich um etwa 40 Prozent gestiegen. Diese Steigerungsrate ist höher als die des Welthandels insgesamt. Auch Russland, Indien und Iran sind an vergleichbar großen Geschäftsabschlüssen mit Brasilien interessiert. Eine britische Wirtschaftszeitung spricht vom Ende der Monroe-Doktrin von 1823, mit der der damalige amerikanische Präsident sich mit der verkürzten Formel „Amerika den Amerikanern“ allzu großen Einfluss fremder Mächte in Lateinamerika verbat. Die heutigen „Süd-Süd-Allianzen“ Brasiliens mit China, Indien, Südafrika und Russland lassen sich von den alten Dogmen und Maximen aus Washington schwerlich beeindrucken.

Brasiliens neue Verbindung zu China ist einer der Hauptgründe dafür gewesen, dass das südamerikanische Land die weltweite Rezession relativ heil überstehen konnte. Marcelo Carvalho von der amerikanischen Investmentbank Morgan Stanley erklärte, die chinesische Nachfrage nach brasilianischen Rohstoffen habe wesentlich zum Wirtschaftswachstum, der Währungsstabilität und der Zinssätze Brasiliens beigetragen. Noch sind chinesische Direktinvestitionen in Brasilien gering, dafür hat aber Indien begonnen, kräftig in die Pharmaindustrie, Computerprogramme und Rohstoffgewinnung Brasiliens zu investieren.

Chinesische Amtspersonen betonen, die engen Beziehungen ihres Landes zu Lateinamerika hätten ausschließlich zwei Motive: ein gemeinsames außenpolitisches Interesse an der Schaffung einer multipolaren Welt und ein Handelsaustausch zum gegenseitigen Nutzen. „Wir streben nicht nach besonderem Einfluss dort“, erklärte der chinesische Botschafter in Brasília, Qiu Yiaqi. „Wir haben – auch in den Vereinigten Staaten – wiederholt gesagt, unsere Beziehungen zu Lateinamerika bedeuten keine Bedrohung.“ Dennoch ist schwer zu übersehen, dass die politische und wirtschaftliche Ordnung der Welt begonnen hat, sich zu verschieben.