Die Macht der Oligarchen

In der Ukraine herrscht massive Korruption in Wirtschaft, Verwaltung und Politik. Von Mathias von Hofen

Als die Ukraine 1991 unabhängig wurde, stand sie vor der schwierigen Aufgabe, sich wirtschaftlich und politisch zu reformieren. Bei der Privatisierung der Staatsbetriebe profitierte eine kleine Gruppe von Geschäftsleuten, von denen viele in der Sowjetunion als Funktionäre oder Firmenchefs tätig waren. Sie nutzten ihre Kontakte, um bei der Privatisierung lukrative Firmen in ihren Besitz zu bringen.

Die ukrainischen Regierungen in den Jahren nach der Unabhängigkeit versäumten es, die wirtschaftliche und politische Macht der Oligarchen einzuschränken. Auch nach der „Orangenen Revolution“ im Jahr 2004 blieb die Macht der Oligarchen weitgehend unangetastet. Unter Präsident Janukowitsch, der 2010 ins Amt kam, wuchs die Macht der Oligarchen weiter.

Die Proteste auf dem Kiewer Maidan, die zum Rücktritt Janukowitschs im Februar 2014 führten, richteten sich auch gegen die Korruption und die Kontrolle des Wirtschaftslebens durch die Oligarchen. Die neue Regierung trat mit dem Versprechen an, die Macht der Oligarchen zu beschneiden. Hat sie ihr Versprechen gehalten?

Rinat Achmetow ist der in Westeuropa bekannteste ukrainische Oligarch. Der frühere Profiboxer kontrolliert große Teile der ostukrainischen Kohle- und Stahlindustrie. Achmetow unterstützte lange Zeit den früheren Präsidenten Janukowitsch. Erst als die Proteste auf dem Maidan immer stärker wurden, distanzierte er sich von Janukowitsch. Im Frühjahr 2014 wandte sich Achmetow gegen die Separatisten in seiner Heimatstadt Donezk, forderte aber gleichzeitig Verhandlungen mit ihnen. Achmetows Vermögen ist durch die Kämpfe im Donbass, dem Zentrum der ukrainischen Schwerindustrie, mittlerweile stark beeinträchtigt.

Dmitro Firtasch ist ein weiterer Oligarch, der für internationale Schlagzeilen gesorgt hat. Er hat sein Vermögen im Gashandel mit Russland gemacht. Wegen seiner teilweise undurchsichtigen Gasgeschäfte haben die USA einen Haftbefehl gegen ihn erlassen. Im März 2014 wurde Firtasch in Wien festgenommen, doch im selben Monat gegen Kaution wieder freigelassen. Das Auslieferungsersuchen der USA wurde vom Wiener Landesgericht abgewiesen. Firtasch hatte sehr gute Beziehungen zu Janukowitsch und nach Moskau. Vermutlich hat er auch Witali Klitschko unterstützt, der einer der Führer der Maidanproteste war und jetzt Bürgermeister von Kiew ist.

Die Regierung in Kiew hat bisher weder das Vermögen Achmetows noch das von Dmitro Firtasch angetastet. Von allen Oligarchen hat Igor Kolomojskyj am stärksten vom Umsturz profitiert. Er hatte sich früh auf die Seite der Opposition gegen Janukowitsch gestellt. Kolomojskyj baute die Kampftruppe Dnipro auf, die gegen die Separatisten kämpft und unterdrückte separatistische Strömungen in Dnipropetrowsk. Im Gegenzug wurde er im März 2014 zum Gouverneur von Dnipropetrowsk ernannt. In den folgenden Monaten konnte Kolomojskyj seine wirtschaftliche Machtbasis ausbauen, doch im März kam es zum Konflikt mit Präsident Poroschenko über Kolomojskyjs Beteiligung an zwei staatlichen Unternehmen der Öl- und Gasbranche. Kolomojskyj ließ die Firmenzentralen für mehrere Stunden von Schlägertrupps besetzen. Poroschenko reagierte mit der Absetzung Kolomojskyjs als Gouverneur.

Mit der Entmachtung Kolomojskyjs hat Poroschenko den ersten Versuch einer Beschneidung der Oligarchen unternommen. Bis dahin wurden die Forderungen der Maidan-Bewegung nach Entmachtung der Oligarchen kaum umgesetzt. Dabei ist Poroschenko selbst umstritten, da er mit einem geschätzten Vermögen von 1,3 Milliarden Dollar zu den größeren Oligarchen zählt. Die Entmachtung der Oligarchen wäre ein Schritt zur Lösung eines Grundübels der Ukraine, der massiven Korruption in Wirtschaft, Verwaltung und Politik.