Deutschland: Armutsfalle Familie

Wie Unrecht in Deutschland Armut schafft – An Geld mangelt es nicht, es fehlt jedoch der politische Wille.

Ausflug nach Berlin
Ein Familie ist am 05.02.2013 in Berlin vor dem Brandenburger Tor unterwegs. Touristen und Einheimische nutzen die Sonnenstrahlen für Streifzüge durch die Hauptstadt. Foto: Britta Pedersen (dpa-Zentralbild)

Kinder sind, wie es in der Sprache von Experten und Statistikern so hässlich heißt, ein „Mischgut“. Übersetzt bedeutet das, Kinder sind nützlich und notwendig für den Staat, weshalb er auch teilweise für Kinder Sorge trägt. De facto sieht diese Sorge in Deutschland aber so aus: Stand 1964 nur jedes 75. Kind unter sieben Jahren zeitweise oder auf Dauer im Sozialhilfebezug, gilt dies heute für jedes fünfte. Und das trotz Kindergelderhöhungen, Rückgang der Arbeitslosigkeit und enormer Steigerung der Müttererwerbstätigkeit.

Gleichzeitig halbierte sich die Geburtenzahl von knapp 1,4 Millionen auf nur noch 700 000 (im Jahr 2015). Der frühere Sozialrichter Jürgen Borchert spricht deshalb von der „doppelten Kinderarmut“: Zum einen gibt es zu wenige Kinder für die Zukunft des Sozialstaats, zum anderen gibt es zu wenig für die Kinder selbst. Beim Staat geht es um das Morgen, er schöpft angesichts der Konjunktur aus dem Vollen. Bei den Kindern und ihren Familien geht es um das Heute, für sie ist Armut tägliche Leere.

Familien den Effizienzkult der Wirtschaft überstülpen

Das Thema Kinderarmut ist seit mehr als 20 Jahren bekannt. Berichte von Gewerkschaften, Banken, Kirchen, Verbänden, Ministerien und Statistikämtern haben immer wieder festgehalten, dass Alleinstehende mit Kindern und kinderreiche Familien in den Armutsrankings seit Jahrzehnten ganz oben stehen. Die Politik hat sich stets bei Erscheinen eines Berichts wohlfeil empört und daraus das Mantra geschmiedet: Mehr Krippenplätze, damit auch die Mutter arbeiten könne – als ob sie zuhause nicht arbeiten würde.

Nie ging es um das Kindeswohl, immer ging es darum, der Familie den Effizienzkult der Wirtschaft überzustülpen. Aber die seit 2007 erhöhte Zahl der Krippenplätze hat die materielle Kinderarmut nicht aufgehalten. Im Gegenteil: Sie beschleunigte sich. Verbände und Experten weisen mit exakten Berechnungen seit Jahren darauf hin, dass eine Familie mit zwei Kindern bei einem Durchschnittsverdienst (rund 35 000 Euro pro Jahr) trotz Kindergeld unter dem steuerrechtlichen Existenzminimum liegt und bei drei Kindern an die Hartz-4-Schwelle, also den Status des Sozialhilfeempfängers rückt.

Subventioniert wird „auch die Milch für die Katzen der Reichen“

Das liegt überwiegend nicht an den Kosten. Natürlich kosten Kinder Geld und diese Kosten sind abschätzbar und nicht für alle Kinder gleich. Heinz Lampert kam schon 2001 auf einen Mittelwert des Gesamtaufwands für Versorgung und Betreuung von 160 000 Euro bis zum 18. Lebensjahr. Generell gilt nach diversen Berechnungen von Wirtschaftsforschungsinstituten und Gerichtsurteilen: Pro Monat betragen die privaten Konsumausgaben für jedes Kind zwischen 670 und 900 Euro. Dagegen stehen die familienpolitischen Leistungen wie Kindergeld (für das erste und zweite Kind je 192 Euro monatlich, für das dritte Kind 198 und für jedes weitere Kind 223 Euro) oder steuerliche Kinderfreibeträge (seit diesem Jahr 7 428 Euro pro Jahr). Kindergeld und Kinderfreibetrag sind eng miteinander verkoppelt, sie werden miteinander verrechnet und nicht addiert.

Und dann sind da noch die Verbrauchssteuern, zum Beispiel die Mehrwertsteuer. Sie belastet natürlich Familien besonders, weil sie konsumieren müssen. Die Nichterhöhung bei Brot, Milch und Büchern hilft den Familien wenig. Sie werden nur nicht zusätzlich belastet. Sinnvoller wäre es in der Tat, auch diese Waren mit der höheren Mehrwertsteuer zu belegen und den Familien eine Kompensation – etwa über das Kindergeld – zukommen zu lassen. Sonst subventioniert man, wie der Finanzexperte Rolf Peffekoven richtig sagt, „auch die Milch für die Katzen der Reichen“.

Selbstverständlichkeit namens Familie geht verloren

Kurzum, die durchschnittlichen Kosten pro Kind belaufen sich auf rund 800 Euro, die Transferleistungen decken davon im Schnitt etwa ein Viertel, so dass eine fünfköpfige Familie mit Durchschnittsgehalt tatsächlich leicht unter die Armutsschwelle gedrückt wird. Für manche Experten gleicht diese Situation einer Enteignung. Hartz 4 jedenfalls, so der Verband Familienarbeit, „ist kein geeignetes Mittel zur Bekämpfung der Kinderarmut. Nur eine finanzielle Anerkennung der im Dienste der Allgemeinheit erfolgten Erziehungsleistung kann Gleichberechtigung für Eltern herstellen.“ Denn „im Rahmen unseres Sozialsystems wird der Gewinn aus der Kindererziehung vergesellschaftet, während die Kosten ganz überwiegend weiter den Eltern überlassen blieben“. Diese Enteignung der Eltern sei der „Hauptgrund für die zunehmende Kinder-und Familienarmut“.

Dabei sind die Familien, auch wirtschaftlich, das Fundament dieser Gesellschaft. Mehr als die Hälfte der Bruttowertschöpfung wird in Deutschland unbezahlt erbracht – in Privathaushalten, in – wie Norbert Bolz das nennt – „der Welt der Sorge“. Diese Welt zählt nicht, weil kein Geld fließt. „Weder für die Wirtschaft noch für den Sozialstaat ist Elternschaft ein relevanter Faktor. Sozialstaatliche Leistungen kann man aufgrund von Erwerbsarbeit beanspruchen – nicht aber aufgrund von Erziehungsleistungen.“ Das Ergebnis: Weniger Kinder. Auch die Selbstverständlichkeit namens Familie geht verloren, fast die Hälfte aller Deutschen will mittlerweile keine Kinder.

Ohne politischer Wille, wird die Kinderarmut nicht beseitigt

Der Ökonom und Nobelpreisträger Paul A. Samuelson hat diesen Trend schon vor Jahrzehnten gesehen und deshalb in seiner Theorie von der „Wohlstandsmöglichkeitskurve“ das Elternsein als Risiko betrachtet, ja, Kinder zu haben sei heute rein ökonomisch gesehen eine Fehlinvestition, sozusagen eine verrückte Lebensform. In der Tat, niemand wird gern freiwillig arm, und deshalb sinkt auch der Kinderwunsch selbst. Von den Paaren, die ein Kind wollten und es dennoch nicht bekamen, entscheiden sich 90 Prozent aus finanziellen Gründen dagegen. An Geld mangelt es nicht, wie die Bankenkrise und die Flüchtlingskrise sehr deutlich belegen. Was fehlt, ist der politische Wille, das Unrecht der Kinderarmut wirklich beseitigen zu wollen. Es gäbe da ein probates Mittel: Die Familien-Urteile des Bundesverfassungsgerichts umsetzen.

Spätestens nach den ersten, eine Neugestaltung der Sozialsysteme eigentlich schon gebietenden Urteilen vom 29. Mai 1990 und 12. Juni 1992 hätte die damalige Regierung Kohl im Interesse der Zukunftsfähigkeit des Sozialstaats eine Umverteilung oder Neugewichtung der Sozialbeiträge vornehmen müssen. Man wollte es nicht. Das Bundesverfassungsgericht hat wegen der Weigerung der Politik konzeptuelle Arbeit geleistet und mit mehreren Urteilen einen Forderungskatalog aufgestellt, der sich an den monetären und strukturellen Defiziten der Familienpolitik orientiert.

Dazu gehört das Gebot, die wirtschaftliche Benachteiligung von Eltern gegenüber Kinderlosen schrittweise bei allen familien-, steuer-, und sozialpolitischen Maßnahmen zu verringern, die institutionelle und familiäre Kinderbetreuung zu verbessern, einen Erziehungsfreibetrag einzuführen, der die steuerliche Verschonung des minimalen Sachbedarfs für den Lebensunterhalt (Ernährung, Unterkunft, Kleidung, Körperpflege, Hausrat, Heizung), des Betreuungsbedarfs und des Erziehungsbedarfs („Aufwendungen der Eltern, die dem Kind die persönliche Entfaltung, seine Entwicklung zur Eigenständigkeit und Eigenverantwortlichkeit ermöglichen“) gebietet.

Familien überleben, weil sie Synergie-Effekte nutzen

Die Politik hat sich nur ungenügend an diesen Forderungen orientiert. Man hat in Berlin kein Gespür dafür, wie Familien mit mehreren Kindern über die Runden kommen. Familien überleben, weil sie Synergie-Effekte nutzen, weil sie sparsamer einkaufen, weil sie vielfach nicht in Urlaub fahren (während die kinderlosen Doppelverdiener drei- und viermal fahren), weil die Großeltern helfen (der stille Transfer der älteren auf die jüngere Generation beläuft sich mittlerweile auf rund 30 Milliarden Euro pro Jahr), weil sie billigeren Wohnraum suchen, weil sie mit zusätzlichen Jobs ein Zubrot verdienen, weil sie kein Auto fahren oder nur ein altes, weil sie nicht ins Theater oder Kino gehen, sondern sich Kinoabende zuhause machen, weil sie Restaurants nur von außen kennen. Sicher ist: Die größte Alltagsbelastung stellen für die deutschen Mütter Geldsorgen dar.

Aber Familien erzeugen jene berühmten Voraussetzungen, von denen der Staat lebt und die er selber nicht schaffen kann. Es ist eine Leistung, schrieb der Nestor der Familienpolitik, Heinz Lampert, die in der Familie „in einer auf andere Weise nicht erreichbaren Effektivität und Qualität“ erbracht werde. Wenn die doppelte Kinderarmut nicht bald gestoppt wird, versiegt diese Quelle. Dann ist auch der Sozialstaat, mithin die Demokratie gefährdet.