Dauerhaft auf Platte

Es fehlt ein Konzept gegen Wohnungs- und Obdachlosigkeit – Ursachen und Folgen. Von Thomas Dörflinger

Obdachlos
Trotz Notschlafstellen: Ein Obdachloser übernachtet im Freien. Foto: dpa
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Trotz Notschlafstellen: Ein Obdachloser übernachtet im Freien. Foto: dpa

Für alles gibt es in Deutschland eine Statistik – sollte man meinen. Stimmt aber nicht! Wieviel Menschen hierzulande wohnungs- oder obdachlos sind, darüber bestehen lediglich Schätzungen. Die geläufige Größe liefert die Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Wohnungslosenhilfe in ihrem letzten Bericht aus 2017: danach seien 2016 rund 860 000 Menschen in Deutschland ohne Wohnung gewesen (darunter etwa 420 000 Geflüchtete). Gegenüber den letzten Zahlen aus 2014 sei dies ein Anstieg um fast 150 Prozent. 52 000 Menschen müssten Tag für Tag ganz ohne Obdach auskommen, leben also auf der Straße oder: auf Platte, wie das unter Obdachlosen leicht verniedlichend genannt wird. Konkrete Zahlen zum Thema kann auch die Bundesregierung nicht mitteilen. In der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen räumte das Bundesinnenministerium vor wenigen Tagen ein, dass man sich ebenfalls an den Schätzungen der BAG orientiert. Wenn die BAG also voraussichtlich kommenden Herbst ihre neuen Schätzungen präsentiert, ist die spannende Frage nicht nur, ob ihre eigene Prognose, wonach die Zahl der Wohnungslosen schon 2018 deutlich über eine Million steigen werde, eingetroffen ist. Dabei wirkt Zuwanderung zwar verstärkend, das Problem selbst ist aber wesentlich älter.

Teufelskreis von Problemen

Penner, Tippelbrüder, Bettler – der Volksmund ist nicht zimperlich. Die Realität ist freilich deutlich komplizierter. Es ist zu unterscheiden zwischen Menschen, die dauerhaft auf der Straße leben (Obdachlose) und solchen, die in Ermangelung einer eigenen Wohnung vorübergehend woanders untergekommen sind (Wohnungslose). Der gesellschaftliche Abstieg ist dabei mindestens bei Wohnungslosen kein durchgängiges Phänomen. Zahlen liefert dazu eine Untersuchung des evangelischen Bundesfachverbands Existenzsicherung und Teilhabe zusammen mit der Alice-Salomon-Hochschule in Berlin aus dem vergangenen Oktober. Nach diesem so genannten „Lebenslagenindex“ befand sich gut die Hälfte der befragten 1 135 Wohnungslosen objektiv in einer mittleren Lebenslage, knapp ein Drittel in einer schlechten oder sehr schlechten. Knapp Zweidrittel der obdachlos auf der Straße lebenden Menschen aber lebten in einer unterdurchschnittlichen Lebenslage. Die Ursachen sind bei beiden Personengruppen ähnlich und oft als Teufelskreis nach unten geläufig: Partnerschaftsprobleme, Alkohol, Jobverlust, Schulden, Verlust der Wohnung. Aber: das individuelle Schicksal ist nur ein Teil der Wirklichkeit. Thomas Specht, Geschäftsführer der BAG Wohnungslosenhilfe, sieht insbesondere eine in seinen Augen seit Jahrzehnten verfehlte Wohnungspolitik als Ursache. Rolf Rosenbrock, Vorsitzender des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, geht noch einen Schritt weiter: der soziale Wohnungsbau müsse völlig neu aufgestellt werden.

Fakt ist, auf dem Wohnungsmarkt findet in zweifacher Hinsicht ein Verdrängungswettbewerb statt. Einmal geht die Zahl der Sozialwohnungen durch fehlende Investitionen und gleichzeitiges Auslaufen der Belegungsbindung in diesem Bereich zurück; zum anderen sinkt die Zahl der Baugenehmigungen für Wohnungen insgesamt, alleine in 2017 um 7,3 Prozent. Die Leidtragenden sind Menschen mit schmalem Budget. Nach dem im vergangenen Jahr eilig einberufenen Wohngipfel sendete die Politik denn auch rasch Signale: fünf Milliarden Euro für Sozialen Wohnungsbau bis 2021, Einführung des Baukindergelds, Sonderabschreibung für Mietwohnungsbau und attraktivere Gestaltung der Wohnungsbauprämie. Ein Teil dieser Maßnahmen ist nicht neu: Das Baukindergeld etwa kannte man schon als Bestandteil der Eigenheimzulage, und die hatte die Bundesregierung selbst 2005 abgeschafft. Danach ging die Zahl der Baugenehmigungen deutlich zurück. Insofern ist die Frage erlaubt, ob der Bund nicht zu einer eigenständigen und konsistenten Wohnungspolitik zurückkehren sollte, die nicht nur Flickschusterei betreibt, sondern alle relevanten Fragen vom schonenden Flächenverbrauch über Möglichkeiten der Verdichtung und raumordnerischen Fragen bis hin zum Sozialen Wohnungsbau und der Eigenheimförderung zu einer nachhaltigen Strategie bündelt. Damit wäre freilich auch die Erkenntnis verbunden, dass die im Zuge der Föderalismus-Reform 2006 vorgenommene Zuordnung des Sozialen Wohnungsbaus an die Länder ein Fehler war. Von den seither vom Bund an die Länder hierfür überwiesenen Milliarden landete das Wenigste im Sozialen Wohnungsbau.

Lösungsansatz aus den USA

Auch wenn sich so die Situation am Wohnungsmarkt entspannte, das Problem von Obdach- und Wohnungslosen ist hierdurch noch nicht gelöst. „Housing-first“ (deutsch: Wohnung zuerst) ist ein Konzept aus der amerikanischen Sozialpolitik und meint Folgendes: Obdachlose werden in einem Stufenmodell zunächst in ein Nachtquartier, von dort in ein Übergangswohnheim und von dort in einer eigenen Wohnung untergebracht. Unterstützung und Betreuung etwa bei Alkoholproblemen können in Anspruch genommen werden, eine Verpflichtung hierzu besteht aber nicht. Erste Erfahrungsberichte auch in Deutschland sind durchaus positiv. In Berlin etwa ist der Sozialdienst katholischer Frauen (SKF) seit dem vergangenen Jahr mit dem „Housing-first“-Konzept aktiv. Der Senat hat für das auf drei Jahre angelegte Modellprojekt insgesamt 580 000 Euro veranschlagt; neben dem SKF sind weitere Träger beteiligt. Damit sollen pro Jahr rund zehn Vermittlungen in reguläre Mietverhältnisse erfolgen und der Übergang in ein selbstbestimmtes Leben ermöglicht werden. Gesucht werden nun Vermieter, die sich beteiligen. Da die Miete vom Staat pünktlich bezahlt wird, erleichtert das vielleicht die Entscheidung zugunsten einer Zielgruppe, die ansonsten auf dem Wohnungsmarkt chancenlos wäre. Aber: Ein solcher Ansatz setzt natürlich das Wissen um die Größe und Struktur der Zielgruppe voraus. Im letzten Armuts- und Reichtumsbericht kündigte die Bundesregierung 2017 ein Bund-Länder-Gespräch an, mit dem auf eine bundeseinheitliche Statistik hingewirkt und eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben werden soll, um methodische Herangehensweisen zur Schätzung von Wohnungslosigkeit zu eruieren. Es bleibt abzuwarten, ob diese Absicht Realität wird.

Kommunen klagen über aggressives Betteln

Ein anderes Problem, das mit Obdachlosigkeit indirekt im Zusammenhang steht, bereitet inzwischen vielen Kommunalpolitikern Sorge: aggressives Betteln in der Innenstadt. Berichte aus München oder Frankfurt sprechen von gut organisierten Banden, nicht selten aus Osteuropa. Nachdem Bettelei und Landstreicherei seit über 40 Jahren kein Straftatbestand mehr sind, ist das Vorgehen für die lokalen Ordnungshüter nicht ganz einfach. Vielerorts hat daher die Ortspolizeibehörde selbst reagiert. München etwa hat organisierte Bettelei und aggressives Betteln im Altstadtring und im Bahnhofsviertel verboten. Streifen des Kommunalen Außendienstes sind verstärkt unterwegs. Auch Frankfurt setzt auf höhere Präsenz der Ordnungshüter. Aber den Verantwortlichen dürfte klar sein, dass das Problem so nur eingedämmt, nicht aber gelöst werden kann. Bußgelder einzutreiben dürfte schwierig sein; Platzverweise wirken zwar, verschieben die Bettelei aber an einen anderen Ort. Um die dahintersteckenden Strukturen nachhaltig ausheben zu können, müsste gezielt observiert werden. Einmal abgesehen davon, dass das sehr personalintensiv ist, braucht es zunächst einmal eine richterliche Genehmigung.

Zurück zu den Menschen, die aus welchen Gründen auch immer in Not geraten sind. Helfen ein Obolus in den Becher oder ein belegtes Brötchen? Vielleicht für einen Moment. Wer diese Personen unterstützen möchte, hilft sicher am besten durch eine Spende an die einschlägigen Organisationen, die sich in der Obdachlosen- und Wohnsitzlosenhilfe engagieren. Von der Bahnhofsmission über die Wohlfahrtsorganisationen der Kirchen bis hin zu Übergangswohnheimen – überall dort bemüht man sich liebevoll, den Menschen Hilfe angedeihen zu lassen, die dann auf den Weg zurück in ein geregeltes Leben führt.