Frau Bär, der EU-Sozialkommissar Laszlo Andor hat die deutschen Pläne für ein Betreuungsgeld kritisiert. Brüssel wolle eine Politik, die „die Teilnahme von Frauen und Männern am Arbeitsmarkt“ gewährleistet, fördern. Wird damit nicht jetzt endgültig auch auf europäischer Ebene Familienpolitik zu einer Arbeitsmarktpolitik verkehrt? Für die EU-Kommission ist es scheinbar so, dass Eltern nur noch gute Eltern sind, wenn sie bedingungslos dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen – und das ohne Pausen. Erstens finde ich die Äußerung der EU-Kommission wahnsinnig spät: Hat man in die Brüssel in den letzten fünf Jahre die Diskussion nicht mitbekommen? Das zeigt für mich, wie gut die Kommission die Mitgliedstaaten beobachtet. ...
„Das Thema ist durch“
Dorothee Bär (CSU) hält von der Brüsseler Kritik an den deutschen Plänen zum Betreuungsgeld nichts. Von Clemens Mann
