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Brüssel gemeint, Kiew getroffen

Die Niederländer lassen ihren Frust über die Europäische Union an der Ukraine aus. Von Stephan Baier
Foto: dpa | Für Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, den niederländischen Premier Mark Rutte und EU-Ratspräsident Donald Tusk ist das Votum der Niederländer schwere Kost.

Ist es demokratisch, wenn knapp zweieinhalb Millionen Niederländer den Kurs einer Union von 507 Millionen Europäern ändern und über die Zukunft von 43 Millionen Ukrainern bestimmen? Nur 32 Prozent der 12,5 Millionen Stimmberechtigten nahmen am Mittwoch am Referendum zum EU-Assoziierungsabkommen teil. Von ihnen wieder stimmten 61 Prozent mit „Nee“. Welche Folgen dieses Nein nun für die Ratifizierung des Abkommens zwischen der Ukraine und der EU hat, darüber herrscht in Den Haag wie in Brüssel große Konfusion – zumal 27 von 28 EU-Mitgliedstaaten das Abkommen bereits ratifizierten.

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