Herr Grebe, Oppositionspolitiker haben zuletzt Kanzlerin Angela Merkel unterstellt, sie betreibe Außenpolitik mit der Waffe in der Hand. Die Grüne-Vorsitzende Claudia Roth sprach sogar von einem Paradigmenwechsel. Hat der Rüstungsexport unter Merkel wirklich eine derart neue Qualität erreicht? Es ist noch zu früh, darüber genaue Aussagen zu treffen. Fest steht jedoch, dass sich seit einigen Jahren ein Wandel in der deutschen Rüstungsexportpolitik vollzieht. Es gibt eine deutlich größere Bereitschaft seitens der Bundesregierung, Drittstaaten, also Staaten außerhalb der EU und der NATO, mit Rüstungsgütern und Kriegswaffen mit dem Interesse auszustatten, diese in die Lage zu versetzen, selber aktiv zu werden, für Stabilität zu sorgen oder ...
Berlin ist noch eine Erklärung schuldig
Experte Jan Grebe über Wandel und neue Dimensionen in der Rüstungsexportpolitik unter der Regierung Merkel. Von Clemens Mann
