Australien plant Referendum zu „Ehe für alle“

Sydney (DT/dpa) In Australien soll die Bevölkerung per Brief über die „Ehe für alle“ entscheiden. Die konservative Regierung von Premierminister Malcolm Turnbull will dazu im nächsten Monat mit der Post ein Schreiben an alle wahlberechtigten Bürger verschicken. Die Frage darin lautet: „Soll das Gesetz geändert werden, damit gleichgeschlechtliche Paare heiraten können?“ Nach allen Umfragen gibt es dafür eine klare Mehrheit. Das Ergebnis der Briefwahl wäre für den Gesetzgeber allerdings nicht bindend. Das letzte Wort hätte weiterhin das Parlament. Grund für die ungewöhnliche Form ist, dass die Opposition Turnbulls Pläne für eine Volksabstimmung blockiert. Linksliberale Labor-Partei und Grüne sind zwar dafür, dass Frau und Frau sowie Mann und Mann heiraten dürfen. Ein Referendum lehnen sie jedoch ab. Labor will, dass das Parlament entscheidet.

Im Senat scheiterte am Mittwoch ein Versuch der Regierung, eine Volksabstimmung über die gleichgeschlechtliche Ehe anzusetzen. Jetzt sollen am 12. September die ersten Briefe verschickt werden, unter Aufsicht des nationalen Statistikamts. Das Ergebnis soll bis Ende November bekannt sein. Kosten: 122 Millionen australische Dollar (etwa 82 Millionen Euro). Die Opposition hält das für vollkommen überflüssig und auch für zu teuer. Die Labor-Chefin im Senat, Penny Wong, warnte zudem davor, dass eine solche Abstimmung neue Gräben in der australischen Gesellschaft aufreißt. Wong ist selber lesbisch und hat mit ihrer Partnerin zwei Kinder. Turnbull verteidigte jedoch seine Pläne. Der Premierminister hat auch schon angekündigt, selbst mit Ja zu stimmen. Innerhalb seiner Koalition ist die Homo-„Ehe“ umstritten. Ex-Premier Tony Abbott, den Turnbull vor zwei Jahren aus dem Amt gedrängt hatte, hat sich zum Wortführer der Gegner entwickelt.