Australien: Schutz der Religionsfreiheit

Canberra (DT/KAP/KNA) Australiens Premierminister Malcolm Turnbull hat eine Kommission zur Überprüfung der Gesetze zum Schutz der Religionsfreiheit eingesetzt. Mit dieser Entscheidung wolle er die Themen Religionsfreiheit und Legalisierung der gleichgeschlechtlichen Ehe entkoppeln, hieß es in einer am Mittwoch veröffentlichten Mitteilung. „Die bevorstehende Legalisierung der gleichgeschlechtlichen Ehe hat eine Vielfalt von Vorschlägen zur Reform der Gesetze zum Schutz der Religionsfreiheit hervorgebracht. Viele dieser Vorschläge gehen weit über das unmittelbare Ehethema hinaus“, so Turnbull.

Die Australier hatten sich in diesem Monat in einer Umfrage der Regierung mit großer Mehrheit für die „Ehe für alle“ ausgesprochen. Regierung und Opposition sind jetzt bestrebt, noch vor Weihnachten die notwendige Gesetzesreform zu verabschieden. Die Gegner der „Ehe für alle“ in der konservativen Regierungskoalition von Turnbull fordern, den Schutz der Religionsfreiheit vor der Verabschiedung eines entsprechenden Ehe-Gesetzes durch zusätzliche Maßnahmen zu garantieren. Der vorliegende Gesetzentwurf gibt Geistlichen aller Religionen sowie Standesbeamten das Recht, die Trauung gleichgeschlechtlicher Paare abzulehnen. Die Katholische Bischofskonferenz hatte nach der Abstimmung dazu aufgerufen, dass auch die Position der Gegner der Entscheidung künftig respektiert werden müsse.

Als Leiter der Kommission wurde Philip Ruddock, Sonderbeauftragter für Menschenrechte, berufen.