Auferstanden aus Ruinen

Ob wir wollen sollen, dass der koalitionäre Osterfrieden hält?

Von Stephan Baier

Von Auferstehung zu sprechen ist in diesen österlichen Tagen angebracht. Doch bekanntlich ist nicht alles, was hinkt, schon ein Vergleich. Die fröhlich vorgetragene Entscheidung der österreichischen Regierungsparteien SPÖ und ÖVP, ihre Koalition – wider die wachsende Mehrheitserwartung der Österreicher – doch noch fortzusetzen, als Auferstehung zu bezeichnen, scheint jedenfalls übertrieben. Allenfalls im Sinne der DDR-Nationalhymne unseligen Angedenkens: „Auferstanden aus Ruinen und der Zukunft zugewandt ...“. Weil bekanntlich nichts mehr zusammenschmiedet als ein gemeinsamer Banküberfall, haben die Koalitionäre zur Besiegelung ihrer neuen rot-schwarzen Blutsbrüderschaft eine neue Steuer erfunden: die Vermögenszuwachssteuer.

Das freut die Neidgenossen, denn „Vermögen“ ist etwas, was immer nur die anderen haben. Die anderen sind reich, wir sind die armen Hackler, die von den Brotkrümeln leben, die Vater Staat vom Tisch fallen lässt. Irrtum: Der Vermögenszuwachs der wirklich Reichen findet nicht am Attersee oder in Salzburg statt. Kapital ist nicht so hübsch, aber so scheu wie ein Reh. Es gibt sonnigere und ruhigere Plätze als Liechtenstein, um große Vermögen unbeschadet zu parken. Dort gilt ganz biblisch: „wer hat, dem wird gegeben“, während es in Österreich weiterhin heißt: „wer aber nicht hat, dem wird auch noch weggenommen, was er hat“ (Matthäus 25, 29).

Konnte doch nicht sein, dass die Erbschafts- und die Schenkungssteuer einfach ersatzlos entfallen. Wem die Eltern nicht völlig mittellos sterben, wer eine Wohnung oder ein Häuschen sein Eigen nennt, wer für die Kinder spart, der macht sich des Vermögenszuwachses schuldig. Und private Vermögensbildung kann der Staat doch nicht ungestraft lassen, oder? Wo bliebe denn da der Sozialismus?