Armut: Ursachen und Folgen

Es gibt eine Karikatur, auf der eine ältere Dame mit dem Antrag auf Rente in der Hand einem leer und gelangweilt an ihr vorbeischauenden Beamten mit Ärmelschoner sagt: „Erst hab ich meine vier Kinder großgezogen, dann die drei Enkel, dann hab ich mich um Obdachlose und Arme gekümmert und schließlich meinen alten Vater bis zuletzt gepflegt.“ Die Antwort des Beamten: „Sie haben also nicht gearbeitet.“ Die Karikatur ist treffend. Sie illustriert unser Sozialsystem und veranschaulicht die Diskriminierung des Menschlichen in unserer wirtschafts- und lohnabhängigen Gesellschaft.

In diese Kategorie gehört der Armutsbericht des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW). Dieser Bericht stellt zunächst richtig fest, dass die Armut in Deutschland rasant zunimmt. Jeder siebte gilt nach der vorherrschenden Definition (weniger als 60 Prozent des Durchschnittseinkommens) als arm. Besonders betroffen sind kinderreiche Familien und Alleinerziehende. Besonders betroffen sind also Mütter und Kinder. Das ist der eigentliche Skandal. Die Wissenschaftler des DIW verkennen diesen Skandal ebenso wie die Politik und die meisten Journalisten. Kein Wunder, in diesen Kreisen gibt es die wenigsten Mütter und Kinder, wie gerade jetzt wieder eine Studie des Familienforschers Stefan Fuchs nachweist, die von den Medien vermutlich nur mit spitzen Fingern aufgegriffen werden wird, wenn überhaupt. Hier aber, bei der Leistung der Mütter, ist der archimedische Punkt zu suchen, um die Schieflage der Republik in Sachen Armut und sozialer Gerechtigkeit ins Lot zu bringen. Auf diesen Punkt hat das Bundesverfassungsgericht wiederholt hingewiesen, ihn hat das Wirtschaftsforschungsinstitut ifo in München – bei Sozialstudien um einiges seriöser als das DIW – ausgerechnet. Da das Existenzminimum für Kinder steuerlich nicht vollständig freigestellt ist, entrichten Eltern verfassungswidrig Steuern auf ein Einkommen, über das sie gar nicht verfügen können, denn sie sind ja gehalten – zu recht! – für den Unterhalt der Kinder zu sorgen.

Das ifo spricht in diesem Zusammenhang von der Kinderstrafsteuer. Es handelt sich de facto um eine schleichende Enteignung der Eltern. Das ifo hat im Jahr 2004 den Betrag ausgerechnet, den Eltern verfassungswidrig in den Jahren 1990 bis 2000 an Steuern gezahlt haben: 44 Milliarden Euro! Hinzu kommen noch die enteigneten Arbeitsstunden für die Mütter, ein gigantischer Betrag. Er ist die Unbekannte in den Armutsstatistiken. Die Mütter sind es vor allem, die die Voraussetzungen schaffen, von der der Staat lebt und die er selber nicht schaffen kann. Sie vor allem sind es, die das Humanvermögen bilden. Mehr als die Hälfte der Bruttowertschöpfung wird in Deutschland unbezahlt erbracht – in Privathaushalten, in (wie Norbert Bolz das nennt) „der Welt der Sorge“. Diese Welt zählt nicht, weil kein Geld fließt. „Weder für die Wirtschaft noch für den Sozialstaat ist Elternschaft ein relevanter Faktor. Sozialstaatliche Leistungen kann man aufgrund von Erwerbsarbeit beanspruchen – nicht aber aufgrund von Erziehungsleistungen.“

Das ist ein fundamentaler Denkfehler der Politik, der Armut generiert: Arbeit ist nicht gleich Arbeit. Oder: Manche gesellschaftlich bedeutsame Arbeit wird anerkannt, manch andere, ebenso bedeutsame dagegen nicht. Logisch ist das nicht. Wenn man davon ausgeht, dass die Familienarbeit ökonomische Arbeit ist, also gesellschaftlich relevant oder sogar unverzichtbar ist, dann müsste man sie auch zur Berechnung des Bruttosozialprodukts heranziehen. Das geschieht nicht und das verzerrt auch die Statistiken. Jede Arbeit produziert auch einen Mehrwert. Bei der Erziehungs- und Familienarbeit ist das Teil des Humanvermögens und dieses Humanvermögen wird von anderen abgeschöpft, denn die erzogenen Kinder sind steuer- und sozialabgabenpflichtige Bürger, denen vom Lohn diese Abgaben direkt einbehalten werden und von diesen Abgaben werden dann die Renten der Kinderlosen bezahlt.

Der früh gestorbene Richter beim Bayerischen Verfassungsgericht, Dieter Suhr, drückte es 1989 so aus, und seine Analyse hat an Aktualität nichts verloren: „Die kapitalistische Struktur unserer sozio-ökonomischen Welt ist familien- und kinderfeindlich. Kinder kosten ihre Eltern Gegenwartsgeld. Wer sein Gegenwartseinkommen für Kinder ausgibt, ist nicht nur sein Geld los. Außerdem wird er durch entgangene Erträge benachteiligt. Wer gar Geld für die Ausbildung aufnimmt, wird mit Zinsen bestraft. Der Kinderlose dagegen erwirbt dank Zins und Zinseszins mit verhältnismäßig wenig Gegenwartsgeld unverhältnismäßig viel Zukunftsgeld. Und Zukunftsgeld, das sind Ansprüche an die Kinder!“ Man sieht: Das Unrecht gebiert noch größeres Unrecht – und eben Armut. Die Krokodilstränen in Politik und Wirtschaft sollen verbergen, dass man die Ausbeutung der Mütter und Familien fortsetzen will. Hartz IV soll bleiben, Kinder sollen in Kitas geparkt und Eltern beide in die Betriebe. Die jungen Leute sollen mit ihren Niedriglöhnen auskommen. Dieses Knechten wird nicht mehr lange gutgehen. Die Sozialstaatsdebatte diskutiert am Thema vorbei, sie hängt schief. Die Mittelschicht schmilzt, das geistige Klima polarisiert sich, die Löcher in der Staatskasse werden tiefer. Das Unrecht wühlt auf. Das ist der Stoff, aus dem heute Elend und morgen soziale Unruhen gemacht sind. Und übermorgen wird die Demokratie infrage gestellt. Erst übermorgen. Aber die Korrektur muss heute ansetzen.