Angela Merkel ist nicht die CDU

Die geistig-moralische Auszehrung der CDU geht mittlerweile an die Substanz – Immer mehr katholische Stammwähler fragen sich deshalb: Gehen oder bleiben?

Vor allem für Christen, die ihren Glauben noch ernst nehmen und kirchlich praktizieren, stellt sich die Gretchenfrage: Gehen oder bleiben. Da gerade sie es sind, die seit Gründung der CDU zu ihren Mitgliedern und Stammwählern gehören, verbietet sich für die Partei jedes Lavieren und Verdrängen der Kritik. Etwa mit dem Hinweis darauf, es bliebe den Christen ja ohnehin nichts anderes übrig, als die CDU zu wählen. Denn es gäbe ja zu ihr „keine Alternative“. Zur CDU als einem bloß „geringeren Übel“ gibt es sehr wohl Alternativen, zum Beispiel der Parteiaustritt oder die Wahlenthaltung. Und sei es nur aus Gründen eines Denkzettels oder einer Warnung. Oder die Wahl einer „christlichen“ Splitterpartei. Oder die Neugründung einer solchen, so unrealistisch und verschroben das sein mag.

In Vergessenheit geraten ist Alfred Dreggers kluge Devise: „Zuerst kommt die Stammkundschaft, dann die Laufkundschaft.“ Sträflich vernachlässigt hat die CDU besonders jene Fragen, auf die es den christlich betonten Mitgliedern und Stammwählern besonders ankommt. Es sind nicht so sehr die Fragen der sozialen Absicherung, der inneren und äußeren Sicherheit, der ökonomischen und ökologischen Ordnung, der Kultur und Bildung etcetera. Solche Fragen werden von anderen Parteien, die keinen „C“-Anspruch im Namen tragen, inzwischen ähnlich und manchmal sogar besser aufgegriffen. (...)

Nicht der verlängerte politische Arm der Kirche

Erschwerend kommt für die CDU hinzu, dass sie im Lauf der Zeit immer mehr kapituliert hat vor dem Geist einer Zeit, die dem Christentum und seinen Lebenswerten immer mehr entgegenwirkte. Diesbezügliche Defizite spiegeln sich nicht nur in den Programmen dieser Partei wider, sondern haben sich besonders aus ihrer konkreten Politik ergeben. Herabgewürdigt wurde der Lebensschutz, wurden Ehe und Familie als zentrale Institutionen. Die demographischen und sonstigen Folgen sind nun überall spürbar: in den sozialen und ökonomischen Verhältnissen, besonders aber in der kollektiv depressiven Stimmung, die ein aussterbendes Volk fast verzweifeln lässt. Ganz zu schweigen von der großen Schuld und den hohen Schulden, die es abtragen muss. Was kann man von der CDU verlangen?

Auch von einer Partei, die sich christlich verpflichtet weiß, kann man nicht verlangen, dass sie den Wirksamkeitsmangel der Kirchen politisch zu kompensieren hat. Sie ist nicht der verlängerte politische Arm einer Kirche, der es kaum mehr gelingt, als Instanz religiöser Sinnstiftung und moralischer Ordnungskraft gesamtgesellschaftliche Wirkungen zu erzielen. Von einer Partei ein stärkeres christliches Engagement zu fordern, lässt kirchlicherseits oft die eigene Rat- und Hilflosigkeit erkennen. Andererseits bedeutet das „C“ im Namen einer Partei heute kaum einen machtstrategischen Nutzen mehr, sondern eher eine Hypothek. Parteipolitisch scheint die Selbstverpflichtung auf das Christliche eher auf ein gewisses Kreuz hinauszulaufen, denn der politische Gegner spart nicht mit dem Vorwurf der Heuchelei und dem Verdacht des Fundamentalismus. Dabei verhindert gerade die Berufung auf das richtig verstandene christliche Wertfundament einen Fundamentalismus, der – wie in fast allen islamisch dominierten Ländern üblich – eine totalitäre Vermischung von Glaube und Politik betreibt.

Was bleibt verbindlich für Christen in der Politik, namentlich in einer christlichen Partei? Es sind vor allem jene Grundwerte und Sozialprinzipien, die sich aus dem christlichen Menschenbild ergeben, dabei aber keineswegs exklusiv christlich sind: Personalität und Menschenwürde, Menschenrechte und entsprechende Pflichten, Gemeinwohl und Gerechtigkeit, Liebe und Solidarität, Freiheit und Subsidiarität. Diese menschlichen Werte und Prinzipien sind freilich integriert in eine göttliche Schöpfungsordnung, in der auch die menschliche Verantwortung für die Umwelt-Natur verankert ist. Eine christliche Partei wird durch die Schöpfungstheologie motiviert, die Natur als Gottes Schöpfung zu bewahren, ohne sie pantheistisch zu verklären oder zu verabsolutieren. Tiere besser zu schützen als ungeborene Menschen dürfte hingegen einer christlich inspirierten Politik nicht in den Sinn kommen. Das würde auch einer praktischen Vernunftethik widersprechen, wie sie von Kant entworfen wurde. Ob nun die konkreten parteipolitischen Forderungen, die mit diesem prinzipiellen Menschen- und Weltbild begründet oder motiviert werden, auch notwendig aus ihm folgen, kann hier und dort bestritten werden. Abstrakte Prinzipien sind nicht inhaltsleer, aber sie eröffnen verschiedene Möglichkeiten der Realisierung und damit eine legitime Pluralität. Eine Partei kann sich nicht allein wegen ihrer Mitglieder „christlich“ nennen, die in ihres frommen Herzens Kämmerlein den Glauben individuell pflegen. Vielmehr muss sie auch in ihrem Programm und in ihrer Politik christliche Inhalte erkennen lassen, und zwar solche, die mit der praktischen Vernunft kompatibel sind. „Christlich“ bedeutet dabei allerdings eine große Herausforderung, der man nie ganz gerecht werden kann, und keineswegs ein Instrument zur theologischen Legitimierung oder Absegnung einer bestimmten Politik.

Eine Politik, die sich an christlichen Werten orientiert, bedient sich nicht ihrer, sondern dient ihnen. Dies begründet keinen eigenen Herrschaftsanspruch und keine zusätzliche Fachkompetenz, sondern führt vor allem zu einer Selbstverpflichtung, die sich gegen jeden ideologischen und totalitären Machtanspruch wendet. Daraus ergeben sich drei Forderungen:

1. Die CDU kann keinen Alleinvertretungsanspruch erheben, so als verträte sie alle Christen in der Politik – oder sie allein betriebe christliche Politik. Bekanntlich führen viele Wege nach Rom. Oder nach Wittenberg, Genf und Moskau.

2. Die CDU darf keine Allzuständigkeit beanspruchen, etwa in Religions- und Moralfragen, denn sie weiß, dass sie – wie auch der Staat – von Wertprämissen lebt, die sie selber nicht geschaffen hat und garantieren kann. Sie ist keine ideologisch-politische Ersatzkirche, die absolute Heilsbedürfnisse zu befriedigen vorgibt, sondern sorgt mit dafür, dass die Kirche im Dorf bleibt und auch in der Stadt. Religionsfeindliche und antikirchliche Tendenzen müssen schon deshalb abgewehrt werden, weil sie immer zur pseudoreligiösen Aufladung einer Politik führen, die sich dann ideologisch-utopisch anmaßt, endgültige Erwartungen und transzendente Verheißungen erfüllen zu können.

3. Die CDU sollte den religiös-moralischen Wahrheitsanspruch der Kirchen respektieren – und für sich keinen politischen Unfehlbarkeitsanspruch reklamieren. Nicht einmal der Papst ist in politischen Dingen unfehlbar, sondern nur in dogmatischen, wenn er, was höchst selten vorkommt, ex cathedra entscheidet. Die CDU sollte ihre eigene Begrenztheit und Irrtumsfähigkeit eingestehen und nicht versuchen, noch päpstlicher zu sein als der Papst. Vor allem sollten sich CDU-Bundeskanzlerinnen protestantischer Konfession nicht in katholisch-weltkirchliche Angelegenheiten einmischen und damit die Erinnerung an wilhelminische Übergriffe wachrufen. Die Anmaßungen eines summus episcopus würden sich heute auch evangelische Landeskirchen verbitten.

Für das Wohl und Wehe der CDU entscheidend ist nicht so sehr das Parteiprogramm, das zahlreiche Lücken aufweist. Ich gehe jede Wette ein, dass die meisten Mitglieder und Wähler der CDU ihr eigenes Programm nicht gelesen haben. Wie ja auch die meisten Christen ihre Bibel und den Katechismus nicht mehr kennen. Parteiprogramme sind inzwischen wie Säcke, die mit guten Absichten vollgestopft werden, aber von immer weniger Menschen getragen werden. Wo sind sie geblieben, die politisch engagierten Christen? Die glaubwürdigen Personen, die noch Grundsätze haben und sie auch gegen Widerstände offensiv vertreten?

Diese Frage ist nicht nur an die CDU gerichtet, sondern bringt auch die Kirchen in Verlegenheit. Beide nämlich, Kirche und „C“-Partei, leiden an einem Profil- und Relevanzverlust, der sich seit Jahrzehnten schleichend ereignet. Deutschland ist, was den kirchlichen Glauben betrifft, ein Missionsland geworden, dem die Missionare fehlen. Und die CDU erfährt eine geistig-moralische Auszehrung, die an die Substanz geht. Schaut man aber genauer hin, so findet man immer noch in der CDU verhältnismäßig viele überzeugte und überzeugende Christen, die zugleich kirchlich engagiert sind. Und umgekehrt zeigen sich in den gelichteten Reihen der Kirche nach wie vor politisch interessierte Laien und Kleriker, welche die christliche Botschaft glaubwürdig in die „C“-Partei tragen.

Parteiprogramm als Sammelsurium

Die Kirche bildet offensichtlich nicht nur Messdiener aus, die später Karriere im Showbusiness machen. Sie bringt gerade in ihren Sozialverbänden (wie Kolping) noch ziemlich viele junge Leute hervor, die sich in der CDU bemerkbar machen. Besonders lebhaft wirken sie mit bei den „Christdemokraten für das Leben“ (CDL) und in der „Jungen Union“, die eine interessante Allianz mit der „Senioren-Union“ bildet. Von dort hört man Botschaften, die man sonst von der CDU nicht erwartet. Aber auch im „Evangelischen Arbeitskreis“ und in der „Christlich-demokratischen Arbeitnehmerschaft“ (CDA) regt sich gelegentlich ein kritisch-christlicher Geist, der die Bundes-CDU herausfordert. Gleichwohl bildet die Summe der einzelnen Gruppierungen noch nicht das Ganze der CDU, deren christliches Erscheinungsbild sehr blass geworden ist. Zugegeben: Für eine Volkspartei wie die CDU ist es nicht einfach, alle ihr innewohnenden Vereinigungen und Tendenzen in ein Gemeinsames zu integrieren. Deshalb geriet ihr Parteiprogramm zu einem Sammelsurium sehr allgemeiner und dabei gegenläufiger Aussagen. (...) Bei allen Gemeinsamkeiten: Zu unterschiedlich sind noch die Konfessionen in ihrem jeweiligen Verständnis von Kirche, Tradition und Lehramt. Jedenfalls ist es leichter, „katholisch“ einerseits und „evangelisch“/„protestantisch“ andererseits zu definieren, als sich auf eine gemeinsame Definition des Christlichen zu einigen. Besonders in Fragen des Lebensrechts der Ungeborenen sind in den letzten Jahren die Differenzen zwischen den Kirchen erheblich gewachsen. Offensichtlich hat sich die CDU in den bioethischen Fragen immer mehr den protestantischen Entwicklungen angeschlossen.

Auch dies mag die wachsende Entfremdung der CDU von der katholischen Position erklären. Zu einer verbindlichen Einigung über das wesentlich Christliche zu kommen, ist gewiss ein lohnendes Ziel des ökumenischen Gesprächs der Kirchen. Eine politische Partei kann freilich dieses Ziel nicht antizipieren, sie ist schließlich keine Kirche. Zuweilen erweckt die CDU jedoch den Eindruck, sie sei eine konfessionsübergreifende politische Superkirche.

Eines ist sicher: Angela Merkel ist nicht „die“ CDU und wird es nie werden. Nicht etwa weil sie Protestantin ist. Auch katholische Kanzler wie Adenauer und Kohl waren nie völlig identisch mit ihrer Partei, aber sie konnten die Flügel besser integrieren oder, wenn es sein musste, beschneiden. Mit großem Ernst haben sie die Kirchen konsultiert und waren um innerparteilichen Ausgleich bemüht. Aber unter der Regie von Frau Merkel scheint die CDU nicht nur säkularer und liberaler, sondern auch protestantischer geworden zu sein. Diese Tendenz macht sich auch in der Konfessionszugehörigkeit ihres Spitzenpersonals bemerkbar.

Anders lässt es sich nicht erklären, dass sich viele traditionelle Katholiken in der CDU nicht mehr heimisch fühlen und sich enttäuscht abwenden. Ein Exodus auf Raten findet statt. Dabei ist nicht zu übersehen: Bei den praktizierenden Katholiken (wie auch bei den evangelischen Kirchgängern) ist die CDU immer noch die erste Wahl. Aber gerade diese von der CDU vernachlässigten Stammwähler könnten über die künftige Regierungsfähigkeit der CDU entscheiden. Die Kirche wird auch ohne die Hilfe der CDU überleben, trotz der Konditionsschwäche, die beide erleiden. Ob aber die CDU auf Dauer bleibt, ist ungewiss. Ihr Sterbeglöcklein zu läuten ist aber verfrüht, trotz bedenklicher Rückgänge bei ihren Mitgliedern und Wählern. Hinsichtlich der CDU-Mitglieder hat Eckart Lohse („FAZ. net“ vom 18. März 2009) einige bemerkenswerte Daten zusammengetragen: „Von den knapp 530 000 Parteimitgliedern sind etwa die Hälfte katholisch, 32 Prozent evangelisch, also mehr als 80 Prozent Angehörige einer christlichen Kirche. Doch das sind nur die groben Zahlen. Im Jahr nach dem Beginn der Kanzlerschaft Angela Merkels machte die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung eine Mitgliederbefragung. Den Satz ,Religion ist für mich der tragende Grund meines Lebens‘ machten sich in den alten Ländern 70 Prozent der CDU-Mitglieder zu eigen, in den neuen Ländern immerhin 64 Prozent. Das liegt erstens weit über dem gesellschaftlichen Durchschnitt und bedeutet gegenüber der entsprechenden Befragung aus dem Jahr 1993 in West wie Ost eine Steigerung von etwa zehn Prozent. Die Hälfte aller Befragten in den alten Ländern reklamierte für sich eine ,starke Kirchenbindung‘, in den neuen Ländern waren es 46 Prozent. Auch dieses bedeutete gegenüber der Befragung von 1993 eine satte Steigerung von plus zwölf Prozent (West) und neun Prozent (Ost). Immerhin 28 von hundert befragten CDU-Mitgliedern in Westdeutschland teilten 2006 mit, sie gingen häufig in die Kirche, in Ostdeutschland waren es 21 Prozent. Einen ,gelegentlichen Kirchgang‘ vermeldeten 48 Prozent (West) und 52 Prozent (Ost). Gerade angesichts der Sorgen vieler CDU Mitglieder, ihre traditionellen Werte könnten verlorengehen, sind diese Zahlen von einiger Aussagekraft.“

Bei der Bundestagswahl 2005 erzielte die Union ihr seit über 50 Jahren schlechtestes Ergebnis. Es folgten bei den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz, Niedersachsen, Hessen, Hamburg und Bayern weitere erhebliche Stimmenverluste. Die bisher treu zur CDU haltenden Wählergruppen, nämlich die christlichen Konservativen, darunter vor allem die über 60-Jährigen, sind unsicher geworden. Viele liefen davon und werden so leicht nicht mehr zurückkommen. Und neue Wählergruppen zu erschließen ist – trotz vieler Anbiederungsversuche – bisher kaum gelungen.

Stehen wir vor einer neuen Gründerzeit?

Die Verrenkungen der CDU bei ihrem krampfhaften Versuch, neue Wählerschichten zu gewinnen, lassen ihre substanziellen Defizite umso deutlicher in Erscheinung treten. Es hat der Partei Helmut Kohls nichts gebracht, als sich Rita Süßmuth in ein riesiges Kondom verpacken ließ, um für einen „Spiegel“-Titel zu posieren. „Seht her, wie fortschrittlich wir sind“, mag auch Edmund Stoiber gedacht haben, als er demonstrativ eine unverheiratete werdende Mutter als Kandidatin für das Familienministeramt nominierte. Das sollte von hohem Symbolwert sein und eine ganz neue Familienpolitik ankündigen. Aber er hat die Wahl haushoch verloren. Nicht etwa, weil Kardinal Joachim Meisner die Unionsparteien aufforderte, auf das „C“ im Parteinamen zu verzichten. Sondern weil auch junge „emanzipierte“ Frauen das opportunistische Spiel durchschaut – und lieber das Original als die schlechte Kopie gewählt hatten.

Irgendwann sind auch die Schmerzgrenzen der treuesten CDU-Anhänger erreicht. Aber wer geht, lässt die CDU im Stich und verzichtet darauf, von innen auf sie einzuwirken. Wer, wenn auch zähneknirschend, bleibt, muss sich ins Zeug legen. Und nach Verbündeten suchen. Zum Gehen fordern jene auf, die sich aus dem Austritt oder der Wahlenthaltung ein öffentlich vernehmbares Signal an die Parteispitze erwarten. Aber wird diese Wirkung eintreten – oder wird nur die Seite gestärkt, die das christliche Gewicht schwächt?

Für Christen empfiehlt sich, die Kandidaten genau zu befragen, die von der CDU vorgeschlagen werden. (...) Von immer mehr Wählern werden klare, unmissverständliche Aussagen gefordert. Ungeschminkt realistisch, was den Ernst der Lage betrifft. Und unverwechselbar wertkonservativ, was die politische Verantwortung für die Zukunft betrifft. Nicht länger kann sich eine „C“-Partei daran vorbeidrücken, ehrlich Auskunft zu geben: über die christlichen Werte und die menschenrechtlichen Prinzipien, über die grundlegenden Institutionen von Ehe und Familie, über die ungeheure Verschuldung und die drohende Inflation, über die schlimmen Folgen der demographischen Entwicklung, auch zur „Leitkultur“ der Deutschen, die einen neuen Gemeinwohl-Patriotismus suchen. Manchmal hat man das bange Gefühl, der CDU könnte dasselbe Schicksal widerfahren wie dem Kölner Stadtarchiv. Es brach zusammen aus Unachtsamkeit, nicht bösem Willen. Man wollte nur etwas untertunneln und modernisieren, um den Verkehr zu beschleunigen. Aber man tat nichts zur Absicherung der Fundamente. So sanken die Zeugnisse der Geschichte in Trümmer und lassen sich nur mühsam retten. Einige Dokumente hatte man vorher in ein kirchliches Museum ausgelagert, dort sind sie sicher aufgehoben. Wenigstens wurde der Nachlass Adenauers geborgen. An sein Erbe und seine Erfolge wieder anzuknüpfen, dürfte für die CDU weit schwieriger sein als die Rekonstruktion historischer Dokumente. Aber wer weiß, vielleicht stehen wir bald vor einer neuen Gründerzeit?